Jahrelang zu Unrecht Rente kassiert

Weil er mehrere Jahre lang eine Arbeitsunfähigkeitsrente bezogen hat, nebenbei aber schwarz gearbeitet und sich damit Leistungen in Höhe von rund 70 000 Euro zu Unrecht erschwindelt hat, ist ein 59 Jahre alter Mann aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm wegen Betrugs zu einer Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Bitburg setzte die Strafe auf Bewährung aus.

Bitburg. (ch) Der Angeklagte habe "eine erhebliche kriminelle Energie an den Tag gelegt", sagte der Vorsitzende Richter Udo May in seiner Urteilsbegründung. Laut der Anklage der Staatsanwaltschaft hatte der 59-Jährige zwischen 2001 und 2006 von der Landesversicherungsanstalt (LVA) eine Arbeitsunfähigkeitsrente bezogen, aber trotzdem nebenbei eine KFZ-Reparaturwerkstatt betrieben und nicht angemeldet. Rund 1500 Euro soll er so pro Monat verdient haben. Außerdem hatte er gleich zwei Jobs in einem Ferienpark als geringfügig Beschäftigter angenommen, indem er auch auf die Lohnsteuerkarte seines Vaters gearbeitet hat. Durch die so erschlichenen Rentenleistungen sollen der Versicherungsanstalt nach den Ausführungen der Staatsanwaltschaft ein Schaden von insgesamt rund 70 000 Euro entstanden sein. Der nicht vorbestrafte Angeklagte räumte die Vorwürfe ein. Das Geständnis wurde strafmildernd gewertet, weil der 59-Jährige damit half, das sonst sehr aufwendige Verfahren zu verkürzen.

Das Urteil blieb mit einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung leicht unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Diese hatte ein Jahr und zehn Monate Haft gefordert. Außerdem muss der Angeklagte 120 Sozialstunden ableisten. Das Urteil ist rechtskräftig.

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