Nicht Hand in Hand mit Bitburg-Land

Bitburg · Ob Bauamt, Einwohnermeldeamt oder Stadtwerke: In Bitburg gibt es alles doppelt - einmal im Rathaus der Stadt und in dem der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land. Doch der Vorschlag von Bürgermeister Josef Junk, dass Bitburg der VG beitreten solle, ruft in der Stadt nur Kopfschütteln hervor.

 Bitburg schlägt nicht ein: VG-Chef Josef Junk hat der Stadt einen Heiratsantrag gemacht. Die Stadt solle Bitburg-Land beitreten. Das will in Bitburg aber keiner.

Bitburg schlägt nicht ein: VG-Chef Josef Junk hat der Stadt einen Heiratsantrag gemacht. Die Stadt solle Bitburg-Land beitreten. Das will in Bitburg aber keiner.

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Bitburg. So viel Einigkeit ist selten: Quer durch alle Stadtrats-Fraktionen steht fest: Die Stadt soll nicht Teil der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land werden, sondern selbstständig bleiben. "Eine Fusion kommt nicht in Frage", sagt auch Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels. Der Beitritts-Vorschlag von seinem Amtskollegen Josef Junk, Bürgermeister in Bitburg-Land, stößt in Bitburg auf wenig Gegenliebe.

Eher würde die Stadt Dörfer schlucken



Junk hatte in einem Interview mit dem TV gesagt, dass er eine Fusion von Stadt und VG begrüßen würde. "Eine Stadt braucht keine zwei Verwaltungen", sagte der VG-Chef. Seine Vision sähe so aus, dass die Stadt in der VG aufgeht. Dabei solle es zwar weiter einen Stadtrat geben, aber mit geändertem Aufgabenprofil. "Eine Eingliederung finde ich nicht sinnvoll, da wir als Mittelzentrum doch ein ganz anderes Gewicht haben. Eher könnte ich mir vorstellen, dass wir als Stadt umliegende Orte eingemeinden", sagt Kandels. Eine Ansicht, die die Stadtrats-Fraktionen teilen:

Peter Wagner (CDU): "Verwundert haben wir den Vorschlag zur Kenntnis genommen. Da wedelt doch der Schwanz mit dem Hund. Bitburgs Selbstständigkeit steht nicht zur Debatte, eher saugen wir Dörfer auf, weil Zentren effektiver zu fördern sind."

Rudolf Rinnen (Liste Streit): "Die seit Jahren schlummernde Absichtserklärung zur Kooperation sollte endlich umgesetzt werden - etwa bei den Werken oder mit einem gemeinsamen Bürgeramt statt zwei Standes- und Einwohnermeldeämter. Gerangel um eine Fusion würde einer Zusammenarbeit nur schaden."

Manfred Böttel (FBL): "Eine Zusammenarbeit in einigen Bereichen wie Bauhof, Einwohnermeldeamt, Feuerwehr, Forst oder Stadtwerke ist sinnvoll. Aber einen Beitritt der Stadt zur VG wird es mit uns nicht geben."

Johannes Roß-Klein (Grüne): "Wir halten diese tollkühne Idee für einen verfrühten Aprilscherz. Jederzeit arbeiten wir gerne mit der Verbandsgemeinde zusammen, aber die Stadt muss selbstständig bleiben."

Stephan Garçon (SPD): "Das war wohl ein verfrühter Aprilscherz. Bitburg wird freiwillig seine Eigenständigkeit nicht aufgeben. Kooperationen sind möglich. Keine Fusion."

Marie-Luise Niewodniczanska (FDP): "Es gibt sehr viele Möglichkeiten, auf verschiedenen Ebenen zusammenzuarbeiten. Aber das heißt nicht, dass Bitburg als Stadt bereit ist, seine Eigenständigkeit zu verlieren. Wir warten erst mal die Pilot-Studie ab."

Klar ist der Stadt Bitburg wie auch der Verbandsgemeinde Bitburg-Land, dass sie sich aufeinander zu bewegen müssen. Dazu fordert das Land Rheinland-Pfalz im Zuge der Kommunalreform (siehe Extra) verbandsfreie Städte wie Bitburg und die sie umgebenden Verbandsgemeinden auf (der TV berichtete). Etwas, das die beiden Bürgermeister Kandels und Junk auch grundsätzlich begrüßen. Die Frage bleibt nur, wie eine solche Kooperation aussehen kann. Anfang Februar soll die Pilot-Studie von der Universität Trier präsentiert werden. Die Studie stellt konkrete Vorschläge für Umstrukturierungen, Zusammenlegungen oder Kooperationen der Kommunen im Eifelkreises vor. no/ah

Meinung

Leichter gesagt, als getan

Sinn macht eine Zusammenarbeit von Bitburg und Bitburg-Land. Das bestreitet angesichts vieler Doppelstrukturen keiner. In Angriff nehmen wollten das die beiden Kommunen bereits 2003, als sie sich auf eine Präambel für mehr Kooperation geeinigt haben. Doch passiert ist seither nicht viel. Das Zauberwort von mehr Zusammenarbeit ist eben leichter gesagt, als in die Tat umgesetzt. So wäre die Stadt wohl kaum gewillt, eine Kooperation der Werke mit einem höheren Wasserpreis zu bezahlen. Auch bei der guten Idee eines Bürgeramts bleibt die Frage, in welchem Rathaus oder sonstigem Gebäude dieses angesiedelt werden soll, offen. Was die Pilot-Studie zur Klärung solcher Detailfragen beitragen kann, wird mit Spannung erwartet. Nur mit dem Versetzen der Grenzen einzelner Kommunen ist es jedenfalls nicht getan. d.schommer@volksfreund.de

EXTRA Kommunalreform: Bei der Kommunal- und Verwaltungsreform steht nicht nur die Neustrukturierung von Verbandsgemeinden (VG) mit weniger als 12 000 Einwohnern an, sondern auch verbandsfreie Städte wie die rund 14 000-Einwohner-Stadt Bitburg sollen stärker mit der sie umgebenden VG kooperieren. Die VG Bitburg-Land steht mit rund 18 000 Einwohnern ebenfalls nicht zur Debatte. Die Uni Trier erarbeitet in einer Studie Vorschläge für neue Verwaltungszuschnitte. Im Visier stehen dabei vor allem die kleinen Verbandsgemeinden Speicher, Irrel und Kyllburg. (scho)

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