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Retter in Not - Feuerwehr: Viel Rost, wenig Geld

Ein Lebensretter mit Alterserscheinungen: das Drehleiterfahrzeug der Feuerwehr Neuerburg.
Ein Lebensretter mit Alterserscheinungen: das Drehleiterfahrzeug der Feuerwehr Neuerburg. FOTO: Eileen Blädel
Bitburg/Prüm. Sie löschen Brände, helfen bei Unfällen oder Überschwemmungen und haben sich dem Schutz anderer verschrieben: Feuerwehrleute retten Leben. Aber das kostet vor allem eines: Geld. Geld, das größtenteils die Verbandsgemeinden als Träger aufbringen. Mehr als drei Millionen Euro haben die Kommunen im Eifelkreis 2011 insgesamt für ihre Feuerwehren ausgegeben. Eileen Blädel

Ein richtiger Muskelprotz ist der neue Rüstwagen der Feuerwehr Bitburg: Baujahr 2011, 290 PS, 14 Tonnen schwer. Das Fahrzeug bietet Platz für drei Mann und wird vor allem dann eingesetzt, wenn technische Hilfe gefordert wird, beispielsweise bei Verkehrsunfällen oder Hochwassereinsätzen. Der Neue in Bitburg löst den Vorgänger, Baujahr 1973, ab. Seit der Antragsstellung sind etwa zweieinhalb Jahre vergangen - so lange mussten die Bitburger auf das neue Fahrzeug warten, sagt Manfred Burbach, Wehrleiter der Stadt Bitburg. 350 000 Euro hat der Rüstwagen gekostet, dafür gab es einen Zuschuss von 115 000 Euro vom Land. Investitionen in Material Solche Investitionssummen aufzubringen kann dann zu einem Problem werden, wenn eine Kommune so hoch verschuldet ist wie die Verbandsgemeinde Neuerburg mit mehr als 30 Millionen Euro. Dann reicht das Geld nicht für neue Ausrüstung. Das Löschfahrzeug der Feuerwehr Neuerburg ist bereits seit 38 Jahren im Einsatz. "Weil der Wagen schon so alt ist, wird er von uns sehr geschont und nur noch für Brandeinsätze genutzt", sagt Alfred Thome, Wehrleiter der Verbandsgemeinde Neuerburg. Ein Antrag für die Beschaffung eines neuen Fahrzeuges ist im vergangenen Jahr an das Land gestellt worden. Ob das Land die Zuschüsse gewährt, ist noch offen. Alte Fahrzeuge Problematischer sieht es beim Drehleiterfahrzeug der Neuerburger Wehr aus, das seit mehr als 30 Jahren im Einsatz ist und nicht mehr lange durchhält. Das Problem: die Beschaffung von Ersatzteilen. Die gebe es teilweise gar nicht mehr. "Der Tüv sagt, das Fahrgestell halte noch etwa zwei bis drei Jahre, dann ist es durchgerostet und dann ist da nichts mehr zu machen", sagt Wehrführer Joshua Miller. Solche Probleme kennen die Wehren landauf, landab, obwohl die Kommunen im Eifelkreis - das sind sieben Verbandsgemeinden sowie die Stadt Bitburg - allein 2011 mehr als eine Million Euro in die Ausrüstung und das Material ihrer Feuerwehren investiert haben. Und das ist längst noch nicht alles. Allein für die laufenden Kosten der Wehren sind im Kreis - zusätzlich zu den Investitionen - mehr als zwei Millionen Euro ausgegeben worden. Hohe laufende Kosten Da kommt auch einiges zusammen: Gerätehäuser müssen bewirtschaftet, Wagen und Material sowie Dienst- und Schutzkleidung gepflegt und Wehrleute geschult werden. Die Verbandsgemeinde Prüm hat mit den insgesamt 54 Feuerwehren - darunter fallen 46 Ortswehren, drei Stützpunktwehren und fünf Hilfsstützpunktwehren - den Löwenanteil im Kreis. 580 000 Euro hat die Verbandsgemeinde Prüm im vergangenen Jahr nur für laufende Kosten ausgegeben. Keine Frage: Um Brandschutz und allgemeine Hilfe zu gewährleisten, wird im Kreis viel Geld ausgegeben (siehe Extra). Aber alleine schaffen das die klammen Kommunen auch nicht. Eine finanzielle Unterstützung war bisher das Geld aus der Feuerschutzsteuer - eine Steuer, die aktuell für viele Diskussionen sorgt (der TV berichtete). Die Höhe des Zuschusses aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer richtet sich nach den Beschaffungskosten und beträgt in der Regel 35 bis 38 Prozent. Oftmals werden diese Zuschüsse in Raten und über Jahre hinweg ausbezahlt. Insgesamt knapp 500 000 Euro aus der Feuerschutzsteuer haben die sieben Eifel-Verbandsgemeinden und die Stadt Bitburg im Jahr 2011 erhalten. Bisher ging diese Steuer immer zweckgebunden an die Kommunen. Diese Zweckbindung will die Landesregierung nun für zwei Jahre aufheben und stattdessen mit den Einnahmen Schulden abbauen. In den kommenden zwei Jahren sollen so landesweit insgesamt sechs Millionen Euro abgezwackt werden. Nachdem der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt hatte, die Kürzungen der Feuerschutzsteuer durch vorangegangene Mehreinnahmen aufzufangen, hat der Landesfeuerwehrverband eine geplante Demonstration in Mainz abgesagt. Nach Auskunft von Wolfgang Rütz, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Bitburg- Prüm, sollen trotzdem Unterschriftenlisten gegen die Zweckentbindung der Feuerschutzsteuer in Mainz übergeben werden.EXTRA: AUSGABEN UND EINNAHMEN DER KOMMUNEN 2011 FÜR DIE FEUERWEHR


Verbandsgemeinde (VG) Irrel: 136 000 Euro für laufenden Haushalt, 156 000 Euro für Investitionen, 67 400 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Arzfeld: 114 000 Euro für laufenden Haushalt, 113 000 Euro für Investitionen, 113 000 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Bitburg- Land: 200 000 Euro für laufenden Haushalt, 136 000 Euro für Investitionen, 46 600 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Speicher: 166 000 Euro für laufenden Haushalt, 38 000 Euro für Investitionen, 5500 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Kyllburg: 179 680 Euro für laufenden Haushalt, 126 610 Euro für Investitionen, 24 500 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Prüm: 580 000 Euro für laufenden Haushalt, 184 000 Euro für Investitionen, 71 000 Euro aus Feuerschutzsteuer. VG Neuerburg: 241 000 Euro für laufenden Haushalt, 362 000 Euro für Investitionen, 102 500 Euro aus Feuerschutzsteuer. Stadt Bitburg: 420 000 Euro für laufenden Haushalt, 90 000 Euro für Investitionen, 23 160 Euro aus Feuerschutzsteuer.
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TV-KURZINTERVIEW DREI FRAGEN AN ….

… Wolfgang Rütz, Vorsitzenderdes KreisfeuerwehrverbandsBitburg-Prüm.
Das Land zieht in den nächsten zwei Jahren einen Teil der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer zum Schuldenabbau heran - sechs Millionen Euro gehen den Kommunen damit insgesamt verloren. Was bedeutet das für die Feuerwehren im Eifelkreis Bitburg-Prüm?Rütz: Es gibt bereits jetzt einen Investitionsstau. Es kann bis zu fünf oder sechs Jahren dauern, bis ein beantragtes Fahrzeug den Feuerwehren auch zur Verfügung steht. Je weniger Geld da ist, desto länger wird diese Wartezeit. Mehreinnahmen aus der Feuerschutzsteuer von 2011 sollen den Feuerwehren jetzt zugutekommen. Hilft das nicht?Rütz: Dieses neue Geld, das da angeblich jetzt aufgetaucht sein soll, hätte ja eigentlich schon 2011 der Feuerwehr zugestanden. Von daher ist das eine Milchmädchenrechnung. Welche Rolle spielt der Kreisfeuerwehrverband in dieser Situation?Rütz: Der Kreisfeuerwehrverband ist, anders als beispielsweise Wehrführer, nicht dienstgebunden - und daher in der Lage, sich zu wehren. Wir werden uns mit den Plänen der Landesregierung nicht einverstanden erklären.

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