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Ärztliche Versorgung auf dem Land
Rückenwind für die Idee Eifeler Ärzte

Ärzte-Partnerschaft: WIrd vielleicht doch etwas daraus?
Ärzte-Partnerschaft: WIrd vielleicht doch etwas daraus? FOTO: Fritz-Peter Linden
Bitburg. Die Medicus eG will eine Zulassung, um ein dezentrales Versorgungszentrum auf dem Land zu betreiben. Heute ist deshalb wieder Gesprächstermin bei der Kassenärztlichen Vereinigung in Mainz. Unterstützung bekommt die Eifeler Initiative aus Berlin. Von Dagmar Schommer
Dagmar Schommer

Er ist einer, der so schnell nicht das Handtuch wirft. Dem heute anstehenden Gespräch in Mainz sieht der Bitburger Allgemeinmediziner Michael Jager „verhalten optimistisch“ entgegen. Zuletzt befürchtete der Vorstand der Eifeler Ärzte-Genossenschaft noch, dass die Kassenärztliche Vereinigung die Medicus eG „am ausgestreckten Arm verhungern lassen will“. Nun aber hat er die Hoffnung, dass es doch noch eine Wende gibt – und die Genossenschaft eine Zulassung zum Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums bekommt.

Der Grund für diesen Optimismus: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sowohl von Bitburgs Christdemokraten wie auch von der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Beate Bätzing-Lichtenthäler (SPD) wegen des Zulassungsgerangels angeschrieben wurde, hat geantwortet. Und in seiner Stellungnahme an seine Mainzer Amtskollegin bezieht Spahn eindeutig Position für die Eifeler Ärzte-Initiative. Er könne „die Haltung der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz im Zulassungsausschuss nicht nachvollziehen“, schreibt der Bundesgesundheitsminister wörtlich.

Der Ausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) hatte Ende April der Medicus eG die Zulassung verwehrt (der TV berichtete mehrfach). Es war der vorläufige Tiefpunkt im Bemühen, eine Idee umsetzen zu dürfen, die nicht zuletzt auch nach Ansicht von Landrat Joachim Streit helfen könnte, die medizinische Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Denn die Sorge, wie viele Praxen es künftig noch in der Fläche geben wird, treibt den Landrat schon seit Jahren um.

Die 13 Ärzte, die sich in der Medicus eG zusammengeschlossen haben, glauben gegen den drohenden Medizinermangel auf dem Land ein Rezept gefunden zu haben. Sie wollen in ihren eigenen Praxen, in künftig frei werdenden Praxen oder in noch zu gründenden Zweigstellen Kollegen in Voll- oder Teilzeit anstellen. Dahinter steht der Grundgedanke, dass junge Ärzte, die den Rund-um-die-Uhr-Betrieb in eigener Praxis auf dem Land scheuen, als Angestellte in Voll- oder Teilzeit durchaus für die Eifel zu gewinnen wären. Doch bisher scheitert das Vorhaben an der fehlenden Zulassung.

Für heute hat die Kassenärztliche Vereinigung Medicus-Vorstand Jager erneut zum Gespräch nach Mainz eingeladen. Nach dem jüngsten Termin Mitte Juni schienen die Fronten eher verhärtet. Nun aber gibt es durch das Schreiben von Spahn Rückenwind. So jedenfalls sieht das Michael Jager. Denn der Bundesgesundheitsminister teilt die Rechtsauffassung der Medicus eG.

„Das kommt für uns genau zur richtigen Zeit“, sagt Jager. Schließlich geht es in dem ganzen Zulassungsgerangel um ein rechtliches Detail – und zwar die Frage, wie die Genossenschaft so genannte Regressrisiken absichern will. Die entstehen beispielsweise, wenn ein Arzt überdurchschnittlich viele teure Medikamente, Massagen oder sonstige Heilmittel verschreibt. Die Eifeler Ärzte wollen diese Regressrisiken über eine Versicherung bei der R+V abdecken. Konkret wären mit solchen Policen Regressforderungen in Höhe von 250 000 Euro pro Arzt und Jahr versichert.

Die KV aber wiederum bestand bisher auf persönlichen Bürgschaften der einzelnen Genossenschafts­ärzte und argumentiert damit, dass solche Sicherheitsleistungen für alle Praxisinhaber sowie GmbHs als Betreiber medizinischer Versorgungszentren bindend seien. Der KV geht es um „eine Vermeidung der Benachteiligung anderer zugelassener Ärzte sowie der Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten“.

Michael Jager und seine Mitstreiter konnten diese Haltung von Beginn an nicht verstehen: „Wer sollte sich denn benachteiligt fühlen, wenn es uns gelingen sollte, ein paar Ärzte anzustellen?“ Eine selbstschuldnerische Bürgschaft lehnt er aus mehreren Gründen ab. Der Bitburger ist, wie viele seiner Kollegen, einer der Ärzte, die die 60 überschritten haben. Er will etwas tun, damit Mediziner in die Eifel kommen. „Aber ich will nicht mehr mit meinem Privatvermögen haften“, sagt Jager.

Sein Ziel ist es, sich mit seinen Kollegen weiter für die ländliche Region zu engagieren, ohne dabei so gebunden zu sein wie ein Geschäftsführer einer GmbH. Deshalb hat man sich für die Rechtsform der Genossenschaft entschieden. In der können zudem auch viel flexibler weitere Mitglieder aufgenommen werden – und das ist ja erklärtes Ziel der Medicus eG. Hinzu kommt: „Wir wollen auch den jungen Ärzten, die in Voll- oder Teilzeit einsteigen, falls sie das wünschen, eine Mitgliedschaft anbieten“, sagt Jager. Für ihn wäre das ein Angebot, das die Eifel attraktiv machen könnte: die Chance, in Teilzeit zu arbeiten und dennoch auch unternehmerisch Verantwortung übernehmen zu können.

Ähnlich wie zuvor bereits die Medicus eG verweist nun auch Spahn in seinem Schreiben an die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin darauf, dass der Gesetzgeber im Falle einer Genossenschaft als Betreiber eines Medizinischen Versorgungszentrums keine selbstschuldnerische Bürgschaft vorsieht. Die KV wiederum interpretierte genau die gleiche Gesetzeslage bisher als „planwidrige Regelungslücke“. Spahn hingegen hält den Wortlaut des Gesetzes für „eindeutig“ und erklärt: „Ein Bedarf für eine Regelung, auch bei der Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums in der Rechtsform einer Genossenschaft die Abgabe einer Sicherheitsleistung als Zulassungsvoraussetzung vorzuschreiben, wurde – soweit ersichtlich – vom Gesetzgeber aufgrund des Wesens der Genossenschaft und der für sie charakteristischen Prinzipien der Selbsthilfe und Selbstförderung nicht gesehen.“

Vielleicht bewegt diese Einschätzung des Bundesgesundheitsministers die rheinland-pfälzische KV zum Umdenken? Medicus-Vorstand Jager baut darauf. Ansonsten bliebe für ihn und seine Kollegen nur noch, gegen die verwehrte Zulassung zu klagen. „Es brennt an allen Ecken und Enden“, sagt Jager: „Wir müssen was tun.“ Zunächst hat er mit seinen Kollegen Widerspruch gegen die Entscheidung des Zulassungsausschusses eingelegt. „Dann wird das vor dem Berufungsausschuss verhandelt“, sagt Jager. Wann, ist offen. Einen Termin gibt es noch nicht.

Die Medicus eG rechnet nicht vor September mit einer Entscheidung. Es sei denn, die KV schwenkt heute um und verlässt ihre bisher unnachgiebige Linie.