Kommunalpolitik Kleines Geld für großes Engagement
Bitburg-Prüm · In Trier erhalten Ratsmitglieder unter anderem monatlich pauschal 250 Euro für ihr Ehrenamt. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm wird deutlich weniger gezahlt. Und wie sieht es in den Verbandsgemeinden aus? Der TV hat nachgefragt.
Flächennutzungspläne müssen aufgestellt, Haushalte beraten und Baumaßnahmen beschlossen werden. Etwa sechsmal im Jahr treffen Ratsmitglieder des Kreistags bei Sitzungen zusammen, um Beschlüsse zu fassen. Doch zuvor haben sie sich dazu schon in ihren Fraktionen und zum Teil in Ausschüssen zusammengesetzt. Da läppern sich die Stunden.
Ähnlich sieht das natürlich in den Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden und Städten aus. Das Engagement der Ratsmitglieder ist ehrenamtlich. Doch für ihren Einsatz bekommen sie einen Obulus. Manche erhalten eine monatliche Pauschale und/oder ein Sitzungsgeld. Doch die Höhe der Zahlungen variiert.
So erhalten die 56 Männer und Frauen des Trierer Stadtrats pauschal 250 Euro monatlich. Hinzu kommen pro Stunde Stadtratssitzung zehn Euro sowie 20 Euro je Fraktionssitzung. Von solchen Summen sind die Räte des Landkreises Bitburg-Prüm weit entfernt. Zwar hat der Eifelkreis rund 18 000 Einwohner weniger als die Stadt Trier mit 115 000 (Stand: 31.12.2015), doch dem Kreistag gehören auch nur 42 Mitglieder an. Und die bekommen pauschal 50 Euro im Monat und ein Sitzungsgeld von 50 Euro, egal wie lange getagt wird. Ein Ausschussmitglied erhält ebenfalls 50 Euro und pro Fraktionssitzung gibt es die auch.
Im vergangenen Jahr erhielt ein Kreistagsmitglied im Schnitt etwa 530 Euro. Insgesamt wurden für alle Gremien rund 45 000 Euro Sitzungsgeld gezahlt und Aufwandsentschädigungen von 26 400 Euro. Einschließlich Fahrtkosten, Verdienstausfall und Fraktionsvorsitzenden-Entschädigung summieren sich die Kosten auf etwa 100 000 Euro. Zum Vergleich: Der Haushaltsansatz in Trier für 2018 beträgt 312 000 Euro. Nicht nur im Kreistag sitzen Ratsmitglieder, auch in den Entscheidungsebenen unterhalb – den Verbandsgemeinden – wird in der Regel genauso häufig getagt. Da jedes Gremium eine eigene Hauptsatzung hat, ist auch das Sitzungsgeld unterschiedlich hoch. So erhalten die Räte der VG Bitburger Land und Südeifel pro Ratssitzung 30 Euro. Die Arzfelder und Speicherer bekommen 20 Euro. Die Prümer erhalten 15 Euro zusätzlich zu einem monatlichen Grundbetrag von 12,50 Euro, der aber gekürzt wird, wenn sie nicht regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen. Und in Bitburg gibt es monatlich 30 Euro zuzüglich eines Sitzungsgelds von 20 Euro. Ebenfalls mehrere Sitzungen jährlich haben die Ortsgemeinderäte im Landkreis. Auch dort variieren die Sätze von 0 Euro bis 30 Euro. In der VG Bitburger Land zahlen die kleinen Gemeinden, wie zum Beispiel Feilsdorf, fünf Euro, die mittleren, wie Meckel, zehn Euro und die großen, wie Rittersdorf, 30 Euro. Apropos Rittersdorf: „Die Ratsmitglieder der Ortsgemeinde spenden ihr Sitzungsgeld an den Dorfförderverein, der gemeinnützige Aktionen in der Gemeinde finanziert“, sagt Christof Müller von der VG Bitburger Land.
