Kommunalpolitik VG Speicher: Klein, fein, und noch allein
Speicher · Die Verbandsgemeinde Speicher zählt rund 8000 Einwohner. Und ist damit nach Einschätzung des Landes zu klein. Pläne für eine Hochzeit mit einer Nachbargemeinde gibt es keine. Vom Tisch ist eine Fusion aber nicht.
Agnes Tillmann-Steinbuß ist 2014 zur Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Speicher angetreten. Für die Sozialdemokratin war damals klar: Die VG muss mit einer Nachbargemeinde fusionieren, um handlungsfähig zu bleiben. Ihre Vorhersage: „In fünf Jahren wird es die VG nicht mehr geben.“
Diese fünf Jahre sind nun vorbei. Und erfüllt hat sich ihre Prophezeiung genausowenig wie ihr Wunsch VG-Chefin zu werden. Die Speicherer sind weiterhin eigenständig. Und noch immer gibt es keine Pläne, daran etwas zu ändern.
Von der ersten Stufe der Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz war die Kommune nicht betroffen. Während sich die Kyllburger mit dem Bitburger Land zusammengetan haben und die Irreler mit den Neuerburgern, blieb die Neun-Orte-Gemeinde für sich.
Bei der zweiten Stufe der Reform soll es nun um mögliche Fusionen von Landkreisen, Städten und Dörfern gehen (der TV berichtete). Was über das Vorhaben bekannt wurde, sorgte für Unmut – auch in der Eifel. Die Zukunft der VG Speicher scheint die Planer aber derzeit nicht zu beschäftigen. Nach Auskunft des Innenministeriums steht die VG Speicher zwar auf der roten Liste. Aber viel konkreter wird’s nicht. Dass es einen sogenannten „eigenen Gebietsänderungsbedarf“ gibt, ist ja bereits seit 2012 bekannt.
Damals hat der Kaiserslauterner Professor Martin Junkernheinrich mit seinem Team ein Gutachten für die Regierung erstellt. Es benennt 63 Gemeinden, die nach Ansicht der Wissenschaftler nicht fortbestehen sollten. Konkret sind das alle Verbandsgemeinden und verbandsfreien Städte in Rheinland-Pfalz, die unter 12 000 Einwohnern zählen, und für die keine Ausnahmeregelungen gelten. Darunter auch: die VG Speicher. Selbst mit den etwa 2000 US-Amerikanern, die rund um die Air Base Spangdahlem stationiert sind, kommen die Eifeler nämlich nicht auf die geforderte Mindest-Einwohnerzahl.
Viele der anderen Kommunen auf der Liste haben sich inzwischen einen Partner gesucht: so etwa jüngst die VG Kell am See und die VG Obere Kyll, die VG Manderscheid und die VG Kröv-Bausendorf. In Speicher scheint im Moment aber niemand an eine Hochzeit zu denken. Und auch eine Zwangsehe ist nicht in Sicht. Auf Anfrage des TV teilt ein Pressesprecher des Innenministeriums zwar mit, die Behörde werde sich mit Speicher noch „näher befassen“: „Detaillierte Überlegungen kann ich allerdings nicht mitteilen.“
Auch Bürgermeister Manfred Rodens (CDU) hat bislang keine Fusionspläne gesehen oder gehört: „Irgendwann wird vielleicht jemand auf uns zukommen.“ Obwohl die Verbandsgemeinden bei den Überlegungen des Landes derzeit wohl nicht im Fokus stehen, könnte er sichvorstellen, dass seine Kommune bei der zweiten Stufe der Verwaltungsreform an die Reihe kommt. Immerhin werde auch über neue Kreisgrenzen gesprochen. Und die VG liegt gleich an zweien. Nachbarn sind der Kreis Trier-Saarburg und der Kreis Bernkastel-Wittlich. Durch die Lage hätten die Speicherer daher eine große Auswahl an Partnern: die VG Bitburger Land etwa, die VG Wittlich-Land und die VG Trier Land.
Solche Gedankenspiele möchte Rodens aktuell aber nicht machen. Seine Gemeinde sei ja alleine überlebensfähig: „Wir sind neben der VG Prüm die wirtschaftlich gesündeste Kommune im Kreis. Ich denke das spricht für sich.“ Dem schließt sich der Prümer Parteifreund und Amtskollege Aloysius Söhngen an. Der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes in Rheinland-Pfalz sagt: „Aus meiner Sicht hat Speicher hervorrangende Zahlen, ist wirtschaftlich lebensfähig. Und deshalb ist auch niemand an die Verbandsgemeinde herangetreten.“
Landrat Joachim Streit will „ die ewige und langweilige Diskussion um Gebietsreformen“ auf TV-Anfrage gar nicht erst befeuern. Nach seiner Ansicht zäumt die Ampelregierung das Pferd nämlich von hinten auf: „Wir haben in Rheinland-Pfalz kein Problem der Größenordnungen, sondern ein Finanzproblem. Der kommunalen Familie fehlen pro Jahr rund 300 Millionen Euro. Nicht einmal ein Bruchteil dieses Geldes lässt sich durch Gebietsreformen erwirtschaften.“
Als erstes müsse, sagt Streit, das Finanzproblem gelöst werden, als zweites die Strukturfrage, also was auf welcher Ebene am besten und bürgerfreundlichsten erledigt werden kann: „Und erst dann stellt sich als Drittes die Frage, für welche Ebenen noch genügend Aufgaben verbleiben und, ob sich daraus ein Gebietsneuschnitt ergibt.“
