Verkehr Radarfallen: geht es nur ums Geld oder sind Kontrollen notwendig?
Trier · Blitzt Trier nur dort, wo sich schnell Geld verdienen lässt? „Stimmt nicht“, sagt die Stadt.
Wer regelmäßig durch Trier fährt, kennt die Stellen, an denen die mittlerweile bekannten Kastenwagen der Stadt mehr oder weniger gut getarnt stehen, um zu schnell fahrende Autofahrer zu blitzen. Es sind oft die viel befahrenen Straßen stadtein- und stadtauswärts, wo die Kameras aufgebaut werden. Auch in Gewerbegebieten stehen die städtischen Blitzer nicht selten, auch wenn es dort nachweislich selten wegen zu schnellem Fahren kracht.
Dabei hat die Stadt vor zwei Jahren, als die kommunalen Blitzer an den Start gingen, angekündigt: „Im Fokus stehen Unfallhäufungs- und andere potenzielle Gefahrenstellen wie Kindergärten oder Schulen, aber auch generell Tempo-30-Zonen.“ Auch um den Lärmschutz zu garantieren, würde die Geschwindigkeit durch die Stadt kontrolliert, hieß es. Außerdem gehe man davon aus, dass „die vorgegebene Geschwindigkeit von einem erheblichen Anteil der Verkehrsteilnehmer missachtet“ werde. Damit sollen die kommunalen Blitzer „ihrem Auftrag gerecht werden, einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenraum zu leisten“. Trier ist die einzige Kommune in der Region, die eigene Blitzer hat.
In den rheinland-pfälzischen Richtlinien zur Geschwindigkeitsüberwachung heißt es, dass an besonders unfallbelasteten Streckenbereichen und Gefahrenstellen kontrolliert werden solle und man sich dabei auf „gefährdete beziehungsweise schutzwürdige Zielgruppen (zum Beispiel Schulwege, Kindergärten, Krankenhäuser, Sanatorien, Altenheime, verkehrsberuhigte Bereiche)“ konzentriere.
Doch Anwälte zweifeln, dass es den kommunalen Blitzern in erster Linie um Verkehrssicherheit geht. Es gehe vor allem darum, Geld zu verdienen, kritisiert der Deutsche Anwaltsverein. Der Saarburger ADAC-Vertragsanwalt Gerd Müller teilt diese Ansicht. Er könne nicht feststellen, dass sich Trier an die Richtlinien halte, sagte er unserer Zeitung. Im Trierer Rathaus weist man natürlich den Vorwurf des Abzockens der Autofahrer von sich. „Es gibt einen Schwerpunkt in 30er-Zonen und vor Schulen und Kitas“, sagt der Ordnungsdezernent der Stadt, Thomas Schmitt. 35 Prozent der Messungen erfolgten in 30er-Zonen. „Diese werden damit weit überproportional kontrolliert.“ Vor Schulen werde überwiegend, aber nicht nur zu den Schulzeiten kontrolliert.
Außerdem berücksichtige man bei der Auswahl der Kontrollstellen auch Wünsche von Bürgern, die sich etwa über Raser in ihrer Straße beschwerten. Ansonsten lege die Leitstelle der städtischen Verkehrsüberwachung fest, wann und wo einer der grauen Kastenwagen aufgestellt werde.
Schmitt stellt klar, dass nicht nur dort, wo es häufig kracht, Gefahrenstellen seien. „Eine Gefahrenstelle liegt auch dann schon vor, wenn eine Vielzahl von Verkehrsteilnehmern die Geschwindigkeit überschreitet.“ Und das rechtfertige, dass dort auch geblitzt werde. Allerdings werde auch verstärkt an sogenannten Unfallhäufungspunkten kontrolliert. In Trier ist das laut städtischer Unfallstatistik das Moselufer auf seiner gesamten Länge vor allem an den Kreuzungen. 145 Unfälle hat es demnach 2016 dort gegeben. „Aus diesem Grund sind auch regelmäßige Kontrollen entlang des Moselufers sinnvoll und notwendig“, sagt Schmitt. Seit die Stadt selbst blitzt, sei die Zahl der Unfälle in Trier deutlich zurückgegangen – von 201 in 2015 auf 146 im darauf folgenden Jahr.
1500 Mal wurde im vergangenen Jahr in Trier die Geschwindigkeit kontrolliert. Gut zehn Prozent der Autofahrer waren zu schnell unterwegs, einige davon deutlich zu schnell. 30 fuhren mit mehr als 100 Stundenkilometern in der Innenstadt. Bis Ende November lagen die Blitzereinnahmen bei rund 1,5 Millionen Euro.
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