Nach Kritik um Urlaub Bundesfamilienministerin Anne Spiegel tritt zurück
Berlin · Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat am Montagnachmittag ihren Rücktritt erklärt. Als Erklärung gibt sie den politischen Druck an. Wegen ihres Verhaltens während und nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz war sie mehrfach in die Kritik geraten.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat am Montagnachmittag ihren Rücktritt erklärt. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks dazu entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, schreibt sie in einer Mitteilung. Sie tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen stehe.
„Mein großer Dank gilt allen, die mich solidarisch unterstützt haben und besonders meinem Team in der Hausspitze“, so Spiegel. Die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin war mehrfach wegen ihres Verhaltens während und nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 in Rheinland-Pfalz in die Kritik geraten. Zuletzt hatte sie sich am Sonntag in einer emotionalen Pressekonferenz zu ihrem vierwöchigen Sommerurlaub zehn Tage nach der Flutkatastrophe geäußert. „Ich möchte mich für die Fehler ausdrücklich entschuldigen“, sagte sie. Es sei ein Zeitpunkt gewesen, zu dem ihre Familie aus privaten Gründen Urlaub gebraucht habe.
Parteivorsitzende äußern sich zu Spiegels Verhalten
Am Montag äußerte sich Spiegel selbst nicht vor den Kameras. Die Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, gaben allerdings eine kurze Stellungnahme ab. „Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut, vor ihrer Klarheit“, sagte Lang. Anne Spiegel habe Fehler eingestanden auf eine Art und Weise mit Transparenz und Offenheit, wie es sie im politischen Betrieb noch nicht gegeben habe, sagte Nouripour. Der Schritt des Rücktritts sei jetzt aber richtig. „Wir danken ihr sehr, dass sie Verantwortung übernommen hat.“
Offenbar wollte die Grünen-Spitze in Berlin Spiegel schon am Sonntag zum Rücktritt bewegen. Bei einem Krisentreffen von sechs Grünen-Spitzenpolitikern soll es eine einstimmige Abstimmung für einen Rücktritt gegeben haben, wie die Bild berichtete. Am Sonntagabend entschuldigte sich Spiegel dann bei einem emotionalen Pressestatement. Auf die Rücktrittsforderungen war sie aber nicht eingegangen.
Die Grünen im Bund wollen nun „zeitnah einen Vorschlag unterbreiten für die Nachfolge von Anne Spiegel“, sagten die beiden Grünen-Vorsitzenden am Rande einer Parteitagung in Husum. Spiegel steht nun ohne Amt und Mandat da.
FDP-Chef Linder zollt Spiegel Respekt
„Wir haben Respekt vor diesem Schritt“, sagte Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner in einer Reaktion auf Spiegels Rücktritt. „Wir wünschen Frau Spiegel und ihrer Familie alles Gute." Auf die Frage, ob Spiegel eine Frau im Kabinett nachfolgen müsse, sagte Lindner: „Das ist alles Sache der Grünen. Da gibt es keine Einmischung in deren Fragen.“
Opposition: „Längst überfälliger Schritt“
In der rheinland-pfälzischen Landespolitik spricht die Opposition aus CDU, Freie Wähler und AfD unisono von einem längst überfälligen Schritt. „Jeder weitere Tag hätte der politischen Kultur geschadet“, sagte Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU). Die Entschuldigung sei zu spät gekommen und ihr Auftritt habe erneut deutlich gemacht, wie sehr sie im Ministeramt und ihren Aufgaben überfordert gewesen sei. Er habe aber großes Verständnis und Mitgefühl für die familiäre Situation.
Die Grünen-Landesvorsitzende aus Trier, Natalie Cramme-Hill bedauerte die Entwicklung der vergangenen Tage. „Wir möchten uns bei ihr für all ihre harte Arbeit und ihren enormen Einsatz bedanken.“
