CDU droht Billen mit Fraktionsausschluss

Mainz · Nächster Akt im Billen-Theater: Die CDU-Landtagsfraktion droht dem umstrittenen Eifeler Abgeordneten Michael Billen (54) mit dem Ausschluss aus der Fraktion. Billen lässt derzeit seine Mitgliedschaft ruhen und hat Ausschussposten abgegeben.

(fcg) Nach der Fraktionssitzung am Mittwochmorgen teilte CDU-Parteichef Christian Baldauf mit, es liege an Billen selbst, wie es weitergehe. „Ein möglicher Fraktionsausschluss hängt einzig und allein vom Verhalten Michael Billens ab.“

Der Landwirt aus Kaschenbach (Eifelkreis Bitburg-Prüm) habe mit öffentlichen Äußerungen zu verstehen gegeben, dass er den Sinn und Zweck der vor einer Woche zwischen ihm und der Fraktion geschlossenen Vereinbarung in Frage stelle. Baldauf: „Das können wir nicht akzeptieren.“

Die vergangene Woche gefundene „politische Lösung“ beinhalte, dass Billen die CDU-Fraktion weder im Landtag noch in der Öffentlichkeit vertrete.

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