Baustellen in Rheinland-Pfalz: CDU im Land fordert: Auf Autobahnen muss rund um die Uhr gearbeitet werden

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An Baustellen auf den rheinland-pfälzischen Autobahnen soll künftig rund um die Uhr gebaut werden, damit die Sperrungen nicht so lange dauern und damit dauerhafte Staus verringert werden. Im Verkehrsministerium hält man aber nichts von der Forderung.

Baden-Württemberg hat angekündigt, dass auf mehr Autobahnbaustellen im 24-Stunden-Betrieb gearbeitet werden soll. Dadurch soll sich die Bauzeit verkürzen und die Autofahrer weniger im Stau stehen. Das fordert die CDU auch für die Autobahnbaustellen in Rheinland-Pfalz. 24-Stunden-Baustellen könnten „wichtige Zeit und damit auch Nerven sparen“, meint der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Licht aus Brauneberg (Bernkastel-Wittlich). Er kündigt an, dass die CDU-Fraktion sich dafür einsetzen werde, solche Rund-um-die-Uhr-Baustellen zu ermöglichen. Dadurch könnten auch Umweltbelastungen etwa durch Umleitungen und Abgasbelastungen durch im Stau stehende Autos reduziert werden. „Was andere Bundesländer können, das sollte den Nutzern in Rheinland-Pfalz nicht vorenthalten werden“, sagte Licht unserer Zeitung.

Auch in Luxemburg wird vor allem auf den Hauptautobahnen schon mal nachts gearbeitet. Wie zum Beispiel Ende Juni auf der A 6, als an einem Wochenende auf mehreren Kilometern die komplette Fahrbahn Richtung Trier erneuert worden ist. Zu Beginn des Berufsverkehrs am nächsten Montag waren die Arbeiten beendet.

Im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium sieht man die Forderung nach 24-Stunden-Baustellen skeptisch. Arbeiten rund um die Uhr seien nur möglich, wenn es die erforderlichen Arbeiten zuließen und es keine Vorgaben zum Schutz der anliegenden Bevölkerung gebe, sagt eine Ministeriumssprecherin. Auch seien die Arbeiter bei Nachtarbeiten einem „erhöhtem Gefährdungspotenzial“ ausgesetzt. „Bei der Vielzahl der Randbedingungen, die bei Planung und Durchführung von Baustellen zu beachten sind, wird daher im Rahmen der Gesamtabwägung auf Nachtbaustellen längerer Dauer meist verzichtet, so die Ministeriumssprecherin. Außerdem dürfe bei der Forderung nach einem 24-Stunden-Betrieb von Baustellen nicht vergessen werden, „dass die Baubranche nach wie vor mittelständisch geprägt ist“. Die Kapazitäten für einen regelmäßigen Nachtbetrieb sind beim Mittelstand nicht vorhanden.

Das sieht man im Bundesverkehrsministerium ähnlich. In einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion weist das Ministerium ebenfalls darauf hin, dass kleinere und mittlere Unternehmen zumeist keinen Drei- oder Vierschichtbetrieb gewährleisten könnten. Auch könnten schlechtere Lichtverhältnisse und geringere Temperaturen vor allem im Frühjahr und Herbst zu Mängeln führen.

Bereits bei Bauarbeiten im Normalbetrieb treten laut dem für die Vergabe von Autobahnbaustellen zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) während der Gewährleistungsfrist häufig „mehr- oder minderstarke Mängel“ auf, wie etwa Risse in Fahrbahnbelägen oder Unebenheiten durch Setzungen im Asphalt.

Die Vergabe von Straßenbauarbeiten verlange, dass das Unternehmen, das das preisgünstigste Angebot abgibt, den Auftrag erhält, heißt es beim LBM. Den Angeboten lägen „straffe und eng kalkulierte Einzelpreise“ für verschiedene Leistungen zugrunde.

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