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Corona: Inzidenz steigt - Schließungen bei Handel in Region Trier?

Einzelhandel und Corona : Die Analyse: Müssen Händler in der Region nächste Woche wieder schließen?

In Rheinland-Pfalz steigt die Inzidenz wieder über 50. Müssen sich Kunden in der Region bald wieder zum Einkauf anmelden? Eine Analyse, die zeigt, was wo droht – und warum ein Urteil aus dem Saarland weitere Öffnungen dennoch wahrscheinlicher macht.

Diese Zahlen entscheiden: In Rheinland-Pfalz droht ein Flickenteppich für Einzelhändler. Denn am Donnerstag hat das Landesuntersuchungsamt zum ersten Mal seit über einer Woche wieder eine Inzidenz von 50,7 gemeldet. Damit liegt Rheinland-Pfalz über der für Händler wichtigen Grenze von 50 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Warum diese so wichtig ist? Sollte diese Grenze drei Tage in Folge überschritten werden, müssten laut der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern die Geschäfte in Teilen von Rheinland-Pfalz wieder schließen.

Was müsste bei solchen Zahlen folgen? Immer wenn die Inzidenz in Rheinland-Pfalz insgesamt und in einem Gebiet über 50 liegt, wäre dann nur noch Einkaufen mit Voranmeldung möglich, das so genannte Termin-Shopping. Was kompliziert klingt, erläutern wir hier anhand der Daten aus der Region.

Das sagen die Zahlen in der Region Trier – und das droht: In unserer Region liegt derzeit nur der Kreis Trier-Saarburg mit 55,5 über der Grenze. Knapp darunter ist die Vulkaneifel (47,8), es folgen der Eifelkreis Bitburg-Prüm (38,1), Bernkastel-Wittlich (32,5) und Trier (30,5). Diese Werte meldete das Landesuntersuchungsamt am Donnerstag, im RKI-Dashboard finden sich teils noch niedrigere Werte – allerdings werden die Zahlen hier auch meist erst etwas später eingetragen. Sollte die Inzidenz nun in Rheinland-Pfalz weiter über 50 bleiben, müsste laut den vor einer Woche bekannt gegebenen Regeln der Handel in Trier-Saarburg wieder schließen und dürfte nur noch nach Voranmeldung für Kunden die Türen öffnen.

Was spricht gegen kurzfristige Schließungen des Handels bei uns? Eines ist klar: Das Land und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) werden sich am Freitag zu dieser Entwicklung positionieren müssen. Gerade vor den Wahlen am Sonntag wird die Frage nicht offen bleiben können, ob Händler bald wieder schließen müssen. Ein Argument, weiter alle Läden in Gebieten mit Inzidenz unter 100 offen zu lassen, wäre, einen Flickenteppich vermeiden zu wollen. Denn wenn etwa in Trier Händler öffnen dürfen, im Kreis Trier-Saarburg nicht, könnte dies zu noch stärkerem Andrang auf die Läden in der Stadt führen. Und schon bisher gab es hier einzelne Filialen, vor denen sich lange Schlangen gebildet haben. Zudem ist eines ebenfalls klar: Die leicht gestiegenen Zahlen können nicht aus der Öffnung des Handels herrühren – die Lockerungen gab es erst am Montag, Auswirkungen zeigen sich erfahrungsgemäß frühestens zehn Tage später. Und Malu Dreyer könnte hier auch einmal auf die Nachbarn im Saarland verweisen.

Warum könnte ein Urteil aus dem Saarland auch Händlern in der Region Trier helfen? In dieser Woche gab es ein möglicherweise wegweisendes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Saarlouis, das die Vorgabe an die meisten Einzelhändler, nur nach Terminbuchung Kunden bedienen zu dürfen, als unzulässig ansieht.  Die Richter argumentierten damit, dass der Gleichheitsgrundsatz verletzt sei, weil etwa Blumenläden oder Buchhändler auch bei Inzidenzen über 50 ohne Voranmeldung Kunden bedienen durften. Und die Richter hatten „erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Betriebseinschränkungen“. Im Saarland hat Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) mittlerweile erläutert, dass er das Urteil akzeptieren werde. Die Geschäfte werden dort also auch bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 für Laufkundschaft offen bleiben dürfen. Hans gab nur den Ratschlag, möglichst vor dem Einkauf einen Schnelltest zu machen – dies war aber nur ein Tipp, nicht mehr.

Die Prognose: Wie wird sich Dreyer positionieren? Würde Rheinland-Pfalz die Regeln wie vor einer Woche lassen, würde es bei Inzidenzen im Land über 50 einerseits zu einem Flickenteppich kommen – einer dürfte öffnen, die Stadt oder Kreis nebenan nicht (einen Kommentar zu Inzidenzwerten und den Grenzen der Aussagekraft dieser Zahlen finden Sie hier). Zudem wäre die Situation gegeben, dass ein direktes Nachbarland die Regeln anders auslegt. So könnte etwa in Saarburg ein Händler eventuell nicht mehr öffnen, in Merzig im Saarland einer trotz höherer Inzidenz normal verkaufen. Unsere Prognose: Angesichts dieser Entwicklung wird Dreyer die Regeln weiter auslegen und sich der Auslegung im Saarland anschließen. Dass am Sonntag Wahlen sind, macht die Entscheidung sicherlich noch heikler. Wie diese ausfallen wird, dürfte am Freitag bekannt werden, inwiefern diese Einfluss auf die Abstimmung haben wird, kann sich erst später zeigen. Allerdings: In der „Elefantenrunde“ im SWR am Donnerstagabend sagte Dreyer, sie würde sich an die Regeln halten, wenn die Inzidenz drei Tage über 50 liege. Dann würden die Kommunen handeln – wie genau, ließ sie dabei aber noch offen.