Fernverkehr An der Mosel sollen wieder Fernzüge fahren
Mainz/Trier · Das Land will den Bund mit einem Gesetz zwingen, das Bahnangebot in kleineren Städten wieder zu verbessern.
Seit über drei Jahren gibt es von und nach Trier keine echte Fernverkehrsverbindung. Daran ändert auch nichts, dass seit Dezember einmal am Tag ein Regionalexpress von Luxemburg über Trier nach Düsseldorf fährt, der von Koblenz aus als IC firmiert.
Dem rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist der stetige Rückzug der Deutschen Bahn aus dem Fernverkehr im Land ein Dorn im Auge.
„Während in Rheinland-Pfalz seit 1996 das Angebot im Schienenpersonennahverkehr um 100 Prozent gesteigert werden konnte, wurde das Angebot im Fernverkehr kontinuierlich abgebaut“, kritisiert Wissing. Als Beispiel nennt er den eingestellen Fernverkehr auf der Moselstrecke von und nach Trier.
Um den Fernverkehr in Deutschland zu verbessern und auch Oberzentren wie Trier wieder daran anzuschließen, bringt Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Bremen, Brandenburg, Thüringen und dem Saarland am Freitag einen Antrag für ein Schienenpersonenfernverkehrsgesetz in den Bundesrat ein.
Über den Antrag wurde bereits im vergangenen Jahr in der Länderkammer beraten. Wegen der Bundestagswahl und der langen Regierungsbildung fand die Initiative keinen Eingang in das Gesetzgebungsverfahren. Daher muss der Antrag erneut in den Bundesrat eingebracht werden.
„Der Bund muss endlich ein Gesetz erlassen, mit dem er die Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonenverkehr übernimmt“, begründet Wissing die Initiative. Ziel soll es sein, künftig ein Grundangebot an Fernverkehr sicherzustellen. Seit 1996 habe sich die Zahl der an den Fernverkehr angeschlossenen Bahnhöfe um rund 220 reduziert. Damit seien gut 5,5 Millionen Menschen in acht Großstädten und 21 Oberzentren vom Fernverkehr abgekoppelt.
„Ohne ein Handeln des Gesetzgebers ist eine Fortsetzung dieser Entwicklung zu befürchten“, heißt es in dem Gesetzesantrag. Ein ausreichender Fernverkehr sei eine Aufgabe der Daseinsvorsorge – und damit des Bundes. Dazu zähle auch, dass alle Oberzentren an den Fernverkehr angeschlossen werden müssten. Das Bundesverkehrsministerium hatte bereits 2015 in einer Machbarkeitsstudie festgestellt, dass eine Verbesserung des Fernverkehrs und vor allem eine bessere Abstimmung des entsprechenden Angebots „betrieblich machbar und volkswirtschaftlich sinnvoll“ sei. Ähnlich wie im Bahnnahverkehr, für den die Bundesländer zuständig sind, soll es auch im Fernverkehr einen Taktverkehr geben.
Das bedeutet, dass es an größeren Bahnhöfen „gute und verlässliche Umsteigeverbindungen“ ohne längere Wartezeiten geben soll. Dieser sogenannte Deutschland-Takt wird seit Jahren diskutiert. Thomas Geyer, Chef des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Nord in Koblenz und Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG SPNV) gilt als einer der Väter des Deutschlandstakts. Im Kern gehe es darum, wer die Verantwortung „für ein modernes, flächendeckendes Angebot im Personenfernverkehr“ trage, erklärte Geyer vor drei Jahren. Der Deutschlandtakt sei Voraussetzung für den vom Land geforderten Ausbau des Fernverkehrs, sagt auch Landesverkehrsminister Wissing. „Wir brauchen den Deutschlandtakt“, so der Minister.
