Wahl Zunächst konzentrieren sich alle auf die Bürgermeisterwahl
Gerolstein/Hillesheim/Obere Kyll · Die neu gewählten Fraktionen des VG-Rats Gerolstein sortieren sich so langsam. In Sachen Fraktionsvorsitz und Beigeordnetenwahl haben sie sich noch nicht abschließend positioniert.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Nachdem klar ist, wer wie stark in den 40-köpfigen Rat der neuen Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein einziehen wird (der TV berichtete), lohnt sich ein Blick nach vorne: auf die Bürgermeisterwahl und die Beigeordnetenfrage. Wir haben nachgehakt.
Bürgermeisterwahl: Am Sonntag, 4. November, entscheidet sich in einer Stichwahl zwischen Hans Peter Böffgen (parteilos) und Gerald Schmitz (CDU), wer künftig die neue VG Gerolstein führen wird. Nachdem sie im ersten Durchgang nah beieinander lagen (Böffgen 42,4 Prozent, Schmitz 40,9 Prozent) nutzen die beiden Kandidaten die verbleibende Zeit, um auf Stimmenfang zu gehen und für sich zu werben. Auch bei den Fraktionen sind sie vorstellig geworden. Einige von ihnen haben sich bereits positioniert.
Während selbstverständlich ist, dass die CDU ihren Kandidaten im Wahlkampfendspurt nach Kräften unterstützt, bekräftigt auch die SPD ihre Position: zugunsten von Hans Peter Böffgen, den sie bereits vor dem ersten Wahldurchgang offiziell unterstützt hat. Hans-Jürgen Breuer (Bürgerliste Bürgerwille) hat sich bereits am Wahlabend ebenfalls für eine Unterstützung von Böffgen ausgesprochen.
Die FWG, die zweitstärkste Kraft ist, hat sich gestern Abend getroffen, um unter anderem darüber zu sprechen (Ergebnis stand bis Redaktionsschluss noch nicht fest). Bei den Grünen, mit fünf Sitzen im Rat viertstärkste Kraft, stehen diese Gespräche heute Abend an. Marco Weber (FDP) sagte für seine Fraktion klipp und klar: „Wir werden keine Wahlempfehlung aussprechen.“
Beigeordnete: Mit dem Wahlausgang (CDU 14 Sitze, FWG 9 Sitze, SPD 7 Sitze, Grüne 5 Sitze, FDP 3 Sitze, Sturm im Wald 1 Sitz, Bürgerliste Bürgerwille 1 Sitz) stellt sich auch die Machtfrage. Diese wird sich bereits in der konstituierenden Sitzung des VG-Rats im neuen Jahr beantworten: bei der Wahl der drei ehrenamtlichen Beigeordneten. Das sagen die Listenführer dazu:
Klaus Schildgen (CDU) meint: „Es ist naheliegend, dass die stärkste Fraktion ein Anrecht auf den Ersten Beigeordneten hat.“ Karin Pinn (FWG) sagt: „Wir sind noch nicht bei der Postenverteilung. Klar ist aber, dass wir vom Wähler einen Auftrag bekommen haben, zu gestalten, und dass wir als zweitstärkste Kraft natürlich den Willen haben, an vorderster Front mit dem neuen Bürgermeister zusammenzuarbeiten.“ SPD-Listenführer Georg Linnerth meint: „Wir sind zwar etwas traurig über das Wahlergebnis. Da es bislang aber immer so gehandhabt wurde, dass die drei stärksten Fraktionen auch die drei Beigeordneten stellen, gehe ich davon aus, dass wir berücksichtigt werden.“
Grünen-Listenführer Dietmar Johnen wiederum meint: „Natürlich kommt es darauf an, wer Bürgermeister wird und welche Mehrheiten sich herauskristallisieren. Und dann sage ich auch: Wir würden natürlich gerne einen Beigeordneten stellen, einen Anspruch darauf formulieren wir aber nicht.“ Die FDP, obwohl nur fünftstärkste Kraft, gibt sich ebenfalls wenig zurückhaltend. Listenführer Marco Weber sagt vielsagend auf die Frage, ob sie einen Beigeordneten stellen wollen: „Ich kann mir vieles vorstellen.“
Hauptamtlicher Beigeordneter: Die Höchstzahl der Beigeordneten ist in Paragraf 50 der Gemeindeordnung geregelt. In der künftigen VG Gerolstein mit knapp 31 000 Einwohnern (Größenklasse 25 000 bis 40 000 Einwohner) können bis zu vier Beigeordnete eingesetzt werden, davon höchstens ein hauptamtlicher. Innerhalb dieser Höchstzahl ist der VG-Rat laut Gerolsteins Büroleiter Hans-Josef Hunz frei, die Anzahl der Beigeordneten zu bestimmen; dies geschieht durch Festlegung in der Hauptsatzung.
Der hauptamtliche Beigeordnete in einer solchen VG bekommt ein monatliches Grundgehalt von knapp 7200 Euro – plus Zulagen. Ob die neue VG sich dies leisten sollte, das sehen die Listenführer unterschiedlich. So sagt Marco Weber (FDP) eindeutig: „Wir brauchen einen hauptamtlichen Beigeordneten, denn der neue Bürgermeister wird sehr viele Aufgaben haben und vor allem: Er muss darüber hinaus die neue VG zusammnenführen.“ Anders die Meinung von Grünen-Sprecher Dietmar Johnen: „Ich bin der Ansicht, das wir ihn nicht benötigen. Falls es künftig aber notwendig wird und der neue Bürgermeister das auch so sieht, müssen wir darüber diskutieren.“ Georg Linnerth (SPD) meint: „Ich bin der Auffassung, dass wir es zunächst einmal mit Ehrenamtlern probieren sollten. Falls das nicht klappt, sollten wir uns zu einem späteren Zeitpunkt nochmals mit dieser Frage befassen.“ Eine Ansicht, die auch die CDU teilt. Klaus Schildgen sagt: „Nicht zuletzt wegen des finanziellen Aspekts sollten wir zunächst mit Ehrenamtlern starten. Die Frage nach einen hauptamtlichen Beigeordneten darf aber kein Tabu sein, denn das Gebiet ist groß, die Aufgaben sind vielfältig. Und schließlich ist unser Ziel, eine leistungsstarke VG zu werden.“
Für die FWG ist diese Frage „noch offen“, so Karin Pinn. Sie betont aber auch: „Die neue VG muss ja laufen. Und der Bürgermeister hat schon ein schweres Ding zu stemmen.“
Fraktionsvorsitz: Noch haben die Fraktionen zwar nicht getagt, um den oder die jeweilige Vorsitzenden zu wählen. Bei einigen aber kristallisiert sich bereits heraus, wer Verantwortung übernehmen wird – oder zumindest zur Verfügung steht. So sagt Georg Linnerth (SPD): „Ich stehe zur Verfügung und gehe auch davon aus, dass ich es werde.“ Schließlich hat er ja auch das beste Ergebnis innerhalb seiner Partei eingefahren. Das trifft auch auf Klaus Schildgen (CDU) zu, der jedoch meint: „Die Frage ist noch offen. Ich stehe nicht auf dem Treppchen und sage: Ich muss es werden!“ Zurückhaltend gibt sich auch die FWG-Vorsitzende Karin Pinn: „Mal sehen, was meine Mannschaft dazu sagt.“ Bei der FDP ist laut Marco Weber „das Thema noch nicht entschieden“, für die Grünen kündigt Sprecher Dietmar Johnen an: „Ich stehe zur Verfügung.“
Wahlüberraschungen: Bei einem näheren Blick auf das Wahlergebnis fällt auf, dass einige neue Ratsmitglieder Senkrechtstarter sind, andere, weit oben platzierte Kandidaten den Einzug ins Kommunalparlament hingegen nicht geschafft haben.
Hier die größten Überraschungen: Bei der SPD hat Nils Böffgen, Sohn von Bürgermeisterkandidat Hans Peter Böffgen, den Sprung von Platz 22 auf Rang 2 geschafft – und damit ganz locker in den VG-Rat. Für die auf 5 und 6 gelisteten Ulrike Erb-May und Thomas Regnery hat es hingegen nicht gereicht. Wobei Erb-May als erste Nachrückerin doch noch gute Chancen auf den Einzug hat. Bei der CDU haben es Rainer Helfen aus Jünkerath von Platz 35 auf 7 sowie Alois Manstein aus Gerolstein von Platz 27 auf 4 geschafft. Hardy Schmidt-Ellinger aus Bewingen hat Listenplatz 7 allerdings nicht gereicht.
Viel Bewegung und Überraschungen auch bei der FWG, wo Philipp Sonnen aus Birresborn (von 30 auf 4), Josef Ballmann aus Stadtkyll (von 24 auf 8), Hans-Walter Blankenheim (von 19 auf 5) sowie Carina Möller (von 18 auf 9) jeweils ein Coup gelungen ist. Trotz guter Listenplätze hat es hingegen für Klaus Dieter Peters aus Neroth, Hans-Hermann Grewe aus Gerolstein und Leo Meeth aus Pelm nicht gereicht.
