Losglück bringt Mohrs ins Amt

Premiere im Verbandsgemeinderat Kelberg: Erstmals wurde mit Erich Mohrs (FWG) ein Beigeordneter per Losentscheid ermittelt. Berthold Engelhardt (SPD) wurde zum dritten Beigeordneten gewählt.

Kelberg. Die Wahl des zweiten Beigeordneten ist nach drei Wahlgängen ohne Mehrheit für einen der beiden Kandidaten vorüber, der Bürgermeister hat beim Losentscheid den CDU-FWG-Kandidaten Erich Mohrs gezogen - und die Stimmung im Rat ist im Keller. Eine Stimmung, die so wohl noch nie zu spüren war: Unterschiedliche Auffassungen gab es immer mal, aber am Ende wurde dann doch gemeinsam ein Bier getrunken, aber diesmal geht es tiefer. Kopfschütteln, versteinerte Mienen auf der Seite von SPD, Unabhängigen, FDP und Grünen; verkniffene Gesichter, ein etwas gequält wirkender Beifall auf der CDU-FWG-Seite und am Ende ein kaum vernehmliches Ja von Mohrs auf die Frage, ob er das Amt annehme - Begleitumstände einer Beigeordnetenwahl, die zwei Sitzungen dominiert hat.

Nach der Kommunalwahl stehen sich im Rat die Blöcke CDU/FWG und SPD/Unabhängige/FDP/Grüne mit jeweils elf Sitzen gegenüber. Eine Mehrheit hat die CDU-FWG-Koalition nur mit der Stimme von Bürgermeister Karl Häfner (CDU), der allerdings bei der Beigeordnetenwahl nicht stimmberechtigt war. In der konstituierenden Sitzung war die Entscheidung vertagt worden, weil es für CDU-FWG-Kandidat Mohrs als einzigem Bewerber in zwei Wahlgängen keine Mehrheit gegeben hatte. Alle Versuche in der Zwischenzeit, die Pattsituation zu verändern, scheiterten, und so kam es in der Sitzung am Donnerstag wie angekündigt: Die Fraktion der Unabhängigen nominierte Bruno Willems für die Wahl des zweiten Beigeordneten, die FWG erneut ihren Kandidaten Mohrs. Zwischenzeitliche Appelle an CDU und FWG, sich "demokratisch zu verhalten" (Franz-Josef Jax, Unabhängige), fruchteten nicht, und so gab es das erwartete Ergebnis gleich in dreifacher Ausfertigung: Unentschieden in allen Wahlgängen. Nach dem dadurch erforderlichen Losentscheid durch den Bürgermeister machte Unabhängige-Fraktionssprecher Walter Eich aus seiner Enttäuschung keinen Hehl: "Wenn so heute der Grundstein für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit für die nächsten Jahre gelegt werden sein sollte, dann ist es aus meier Sicht ein Grundstein auf tönernen Füßen." CDU-Ratsmitglied Albert Berens sah hingegen keinen Anlass für Kritik an den Ratsmitgliedern der CDU-FWG-Koalition, die sich von der gegnerischen Seite nicht hätten vorführen lassen wollen. FWG-Fraktionssprecher Helmut Morgen wehrte sich gegen den Vorwurf mangelnden Demokratieverständnisses: "Ich kenne kein Parlament, in dem die Opposition den Ministerpräsidenten stellt." SPD-Fraktionsssprecher Wilfried Jax konterte: "Was ist das für eine Koalition, die noch nicht einmal eine Mehrheit im Rat hat?" Für CDU-Ratsmitglied Peter Burggraaff war "die Entscheidung keine schöne, aber sie ist nun mal da", und trotz der unterschiedlichen Auffassungen seien alle Beteiligten gehalten, im Interesse der Bürger künftig zusammenzuarbeiten. Unspektakulär war die nächste Wahl: SPD-Kandidaten Berthold Engelhardt wurde ohne Gegenkandidaten mit elf Ja-Stimmen (bei fünf Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen) zum dritten Beigeordneten gewählt.

Meinung

Tiefer Graben

Farce? Trauerspiel? Egal wie man die Umstände der Beigeordnetenwahl nennt: Es ist nicht nachvollziehbar, warum CDU und FWG ohne Not diesen Konflikt heraufbeschworen haben, bei einer Angelegenheit, die vielleicht Kommunalpolitiker interessiert, definitiv aber nicht die Bürger. Nichts wurde gewonnen, im Gegenteil, unnötigerweise ist die traditionell gute Arbeits-Atmosphäre im Rat aufs Spiel gesetzt worden. Und das in einer Wahlperiode, in der Entscheidungen zu erwarten sind, in der es um nicht weniger als den Fortbestand der VG gehen könnte. Dann wird ein einiger VG-Rat gefragt sein. Ob das noch möglich ist angesichts des nun entstandenen tiefen Grabens? s.sartoris@volksfreund.de

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