Umwelt Lob und Kritik für Deponie-Entscheidung
Strohn · Nach langer Prüfung ist der Antrag für eine Deponie in Strohn abgelehnt worden. Die Firma Scherer prüft nun ihr weiteres Vorgehen.
Nun ist es raus. Die SGD Nord lehnt den Antrag der Kastellauner Firma Scherer ab, in der von ihr betriebenen Lavagrube in Strohn eine Deponie einzurichten (der TV berichtete). Eine Entscheidung, die – erwartungsgemäß – von Ortsbürgermeister Heinz Martin sowie der Bürgerinitiative (BI) „Zukunft Wartgesberg“ begrüßt und von dem Unternehmen kritisiert wird. „Wir sind froh über die Entscheidung und fühlen uns bestätigt in unserer Auffassung, dass die Deponie nicht genehmigungsfähig ist“, sagt Martin. Zudem entspreche die Ablehnung dem Wunsch der meisten Strohner. Bei einer Bürgerbefragung 2014, an der 80 Prozent der Bürger teilgenommen hatten, waren 63 Prozent gegen die Deponie.
Für die BI-Vorsitzende Birgit Wagner bedeutet die Entscheidung „Riesenfreude und Erleichterung nach den Jahren des Wartens“. Sie hofft, dass die gefühlt „unendliche Geschichte“ rund um die Deponiepläne nun vom Tisch ist. „Dass dieses überflüssige Projekt abgelehnt worden ist, ist ein Gewinn für die Natur und die Region“, sagt Birgit Wagner. „Ein Dank gebührt der SGD für die gewissenhafte Prüfung, dem Strohner Gemeinderat dafür, dass er dem Wunsch der Bürger respektiert hat, und allen BI-Mitstreitern.“
Die Koblenzer Behörde führt als Begründung für die Ablehnung an, der Plan der Firma habe bestimmten Anforderungen nicht genügt: bei der Errichtung eines Eingangsbereichs auf dem Deponiegelände, der Sicherung der Deponie vor unbefugtem Zutritt und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten. Von der Möglichkeit, den Antrag entsprechend zu ändern, habe das Unternehmen trotz entsprechender Hinweise seitens der Behörde keinen Gebrauch gemacht. „Es hielt vielmehr an ihrer ursprünglich vorgelegten Planung fest. Deshalb hatte die SGD ihre Entscheidung so zu treffen“, heißt es aus Koblenz.
„Wir haben in den Tagen vor der Stellungnahme der SGD noch sehr intensive Gespräche mit der Behörde geführt. Umso überraschter sind wir über die Entscheidung und den Zeitpunkt der Bekanntgabe“, sagt Jörg Scherer, Geschäftsführer der Firma Scherer Baustoffe. „Völlig inakzeptabel“ ist aus seiner Sicht die Begründung der SGD: „Der Inhalt des neuen Antrages wurde über Monate in Rücksprache zwischen den Fachbehörden der SGD und unserem Planungsbüro erarbeitet. Darüber hinaus gab es eine schriftliche Vorprüfung des Antrags, der in keinem Wort die angeführten ,Gründe’ nennt.“
Der Öffentlichkeit nun mitzuteilen, das Unternehmen sei nicht bereit gewesen, den Antrag nochmal zu ändern und beispielsweise die Deponie vor Unbefugten zu sichern, „ist schon skandalös und entspricht schlichtweg nicht der Realität. Jedem sachlich denkenden Menschen wird einleuchten, dass wir einen Antrag mit über siebenjähriger Laufzeit und den enormen Investitionen nicht an lapidaren Dingen wie der ,Schaffung eines Eingangsbereichs’ scheitern lassen“, sagt Scherer.
Der Umgang der SGD mit dem Antrag ist aus seiner Sicht „beschämend. Die Behörde wäre gesetzlich dazu verpflichtet gewesen und habe auch alle erforderlichen genehmigungstechnischen Unterlagen gehabt, drei Monate nach dem Erörterungstermin im April 2014 den Antrag zu bescheiden. „Dies hat man nicht getan, stattdessen weitere vier Jahre Zeit gebraucht und nebenbei die Lage 2016 mit der Kündigung der Gemeinde eskalieren lassen, obwohl zuvor schriftlich zwischen allen Beteiligten Einigkeit bestand“, kritisiert Scherer.
Aber wie geht es weiter, wird er den Bescheid der SGD anfechten? Dazu hat er vier Wochen Zeit. Konkretes ist Scherer aber noch nicht zu entlocken: „Wir werden in den nächsten Wochen den Bescheid genau anschauen und in Ruhe das weitere Vorgehen besprechen.“
Die Vorgeschichte zur Entscheidung der SGD ist lang. Ursprünglich wollte die Firma Scherer Baustoffe vier Abschnitte auf einer Fläche von 23 Hektar bis zum Jahr 2068 verfüllen. Doch dann kündigte die Gemeinde 2016 den Pachtvertrag für die Grube. Was bedeutet, dass der Kontrakt 2026 ausläuft. Allerdings hatte die Gemeinde auch angeboten, den Vertrag zu verlängern, wenn auf die Deponie verzichtet wird. Für die Firma Scherer war das keine Option: Sie änderte die Planung, nach der es nun nur noch einen Abschnitt geben soll.
