VG-Rat stellt sich gegen Deponie-Genehmigung

Daun/Bleckhausen · Der Rat der Verbandsgemeinde Daun hat sich bei seiner Sitzung in Bleckhausen positioniert: SPD, FWG, Grüne und Bürgerunion Vulkaneifel lehnen die geplante Deponie in Strohn ab. CDU und FDP enthielten sich.

Daun/Bleckhausen. Der Kreistag Cochem-Zell und der Verbandsgemeinderat Ulmen haben es schon getan, nun hat der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Daun in seiner Sitzung in Bleckhausen nachgezogen: Einstimmig hat das Gremium eine von der SPD vorgelegte Resolution beschlossen, in der die Struktur- und Genehmigungsbehörde (SGD) Nord aufgefordert wird, die Einrichtung einer Deponie in Strohn nicht zu bewilligen.
Hintergrund: Die Kastellauner Firma Scherer hat 2012 beantragt, in der von ihr betriebenen Lava- und Basaltgrube in Strohn eine Deponie der Klasse 1 einzurichten. Dort könnten beispielsweise Erdaushub, Bauschutt und Abfälle aus dem Straßenbau gelagert werden. Dagegen regt sich Widerstand, die Einwohner von Strohn haben in einer Befragung mehrheitlich dagegen votiert (der TV berichtete).
In der Resolution heißt es: Der Umstand, dass sich die Gemeinde mit ihrem Vulkanhaus und der Lavabombe "im Kern des Geotourismus Vulkaneifel" befinde, spreche gegen eine Nutzung der Grube als Abfalldeponie. Zudem habe die VG Daun in den vergangenen Jahren viel Geld investiert, um das touristische Konzept vom Gesundland Vulkaneifel als Alleinstellungsmerkmal zu etablieren. Die Einrichtung einer Deponie, durch die mit einem deutlich erhöhten Schwerlastverkehr in der Region zu rechnen sei, würde dem Grundgedanken eines Gesundlands "genau entgegenwirken und erhebliche Schäden zufügen". Zudem wird in der Resolution auf diverse Projekte der VG verwiesen, mit denen das Leben in den Dörfern attraktiver gestaltet werde, um den Folgen des demografischen Wandels entgegenzuwirken. So heißt es in der Resolution: "So dürften Aussichten, jungen Familien die Ansiedlung in einem Dorf des Südteils unserer VG schmackhaft zu machen, wenn sich in unmittelbarer Nähe eine hoch frequentierte Abfalldeponie befindet, als äußerst gering eingeschätzt werden."
Formal fiel die Abstimmung einstimmig aus, weil es keine Gegenstimmen gab. Aber bei Weitem nicht alle stimmten dafür. Die Ratsmitglieder von CDU und FDP (insgesamt neun) enthielten sich. "Unserer Auffassung nach wird eine Deponie gebraucht, die Frage ist, wo sie hinkommen könnte", erklärte CDU-Fraktionssprecher Thomas Klassmann. Klar sei, dass die Mehrheit der Strohner gegen eine Deponie in ihrem Ort sei. Markus Schmitz (FDP) forderte den Kreis auf, festzustellen, ob eine Deponie gebraucht werde, und wenn ja, mögliche Standorte zu prüfen. Für die FWG kommt Strohn nicht infrage: "Eine Deponie so nah am Ort ist eigentlich ein Unding", erklärte Fraktionssprecher Peter Trim.
Auch Bürgermeister Werner Klöckner (CDU) enthielt sich der Stimme. Begründung: "Ich will meine Rolle als Vermittler zwischen dem Gemeinderat und der Bürgerinitiative Strohn behalten." Wie die von den kommunalen Gremien im Nachbarkreis Cochem-Zell beschlossenen Resolutionen hat auch die des VG-Rats Daun keine juristische Bedeutung im Genehmigungsverfahren. Die SGD prüft alle vorliegenden Erkenntnisse, schließt aber nicht aus, dass noch weitere Gutachten erforderlich sein können. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, ist weiter offen. Auf einen konkreten Termin will sich die Koblenzer Landesbehörde nicht festlegen lassen.

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