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Debakel beim Polizei-Funk

Debakel beim Polizei-Funk

Die mit großen Erwartungen verbundene bundesweite Einführung des Digitalfunks für Polizei und Rettungsdienste, die schon für 2006 und dann 2010 geplant war, verzögert sich um weitere zwei Jahre. Grund: Während das Land seine Hausaufgaben gemacht hat, wurden die Projektkosten im Bund offenbar unterschätzt.

(fcg) Der Digitalfunk wird vor allem von der Polizei ersehnt. Er soll den veralteten, störanfälligen und nicht abhörsicheren Analogfunk ersetzen. Seine Vorteile sind vielfältige technische Leistungsmerkmale. Das geplante Digital-Funknetz soll bundesweit flächendeckend die Kommunikation von 500.000 Nutzern gleichzeitig ermöglichen. Der Bund und die 16 Bundesländer haben sich 2005 auf die Einführung verständigt. Es handelt sich um eines der größten technischen Modernisierungsprojekte in Deutschland. Bundesweit werden rund 4300 neue Basisstationen benötigt, in Rheinland-Pfalz 280. Die Region Trier zählt zum Netzabschnitt Nord, einem von mehreren landesweit. Hier werden 80 Stationen errichtet. Sie sollen bis Ende 2010 betriebsbereit sein. Vor wenigen Wochen ist in Traben-Trarbach mit dem Bau der ersten Station im Land begonnen worden. Aus Berlin kommen aber schlechte Nachrichten: In einem Sachstandsbericht des Bundes-Innenministeriums heißt es, die Gesamtkosten des Bundes bis 2021 seien um fast 30 Prozent auf 3,6 Milliarden Euro gestiegen. Ursprünglich waren nur 3000 Basisstationen statt der erforderlichen 4300 geplant. Resultat: Der Start soll auf 2012 verschoben werden. Die Landesregierung sieht sich gut aufgestellt. "Wir haben alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet und ausreichend Geld bereitgestellt", sagt Innen-Staatssekretär Roger Lewentz (SPD). Im Doppelhaushalt 2009/2010 seien für das Projekt Digitalfunk rund 45,6 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem gebe es eine eigene Projektgruppe. Gleichwohl ist derzeit unklar, wie groß die Abhängigkeit von der Entwicklung auf Bundesebene und in den anderen Bundesländern ist. "Der Zug rollt nur so schnell wie der langsamste Waggon", heißt es.