Debatte über Stolpersteine doch im Ausschuss

Debatte über Stolpersteine doch im Ausschuss

Die Debatte darüber, wie der Wittlicher Stadtrat zu dem Projekt Stolpersteine für Wittlich steht, wurde am Dienstagabend in den Ausschuss vertagt.

Kurios: Die Grünen-Fraktion wollte ursprünglich eine Aussprache im Rat, wollte diesen Teil ihres Antrags dann aber in der Sitzung zurückziehen, weil der Kulturamtsleiter nicht anwesend war. Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung hieß es von einem Grünenmitglied, dem Kulturamtsleiter sei von der Verwaltung handschriftlich mitgeteilt worden, sein Erscheinen sei erst für die Donnerstagssitzung erforderlich.
Kurios: Die FDP stellte den Antrag, dennoch in der Dienstagssitzung zu diskutieren und einen Beschluss zu fassen und fand dazu auch Zustimmung von CDU, FWG und dem ersten Beigeordneten Albert Klein, der die Sitzung leitete. Allerdings gab es anschließend Unstimmigkeiten, ob eine zwei Drittel oder eine einfache Mehrheit notwendig sei.
Diskutiert wurde aber nicht. Michael Wagner kritisierte in seiner Erläuterung zum Antrag, dass die Verwaltung vorab mitgeteilt habe, gegen das Projekt zu sein und dass das Konzept der Initiatoren der Stolperstein-Aktion zunächst den Stadtratsunterlagen nicht beigefügt war, allerdings eine kritische Stellungnahme des Arbeitskreises Jüdische Gemeinde Wittlich, der er zwar in Teilen folgen könne, die den Grünen-Antrag allerdings nicht positiv begleite.

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