ARCHIV: September 2019 Kampf gegen die weißen Flecken - Bund will Funklöcher beim Handy-Empfang schließen
Trier · Der Bund will Funklöcher beim Handy-Empfang weitestgehend schließen. Vor allem in der Eifel müssten dafür aber jede Menge neuer Mobilfunkmasten aufgestellt werden.
Neuerburg belegt bundesweit den dritten Platz. Allerdings handelt es sich dabei eher um eine unrühmliche Platzierung für die Stadt im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Nach Bad Säckingen in Baden-Württemberg und Wurzbach in Thüringen ist der Eifelort im vergangenen Jahr als eine der drei Gemeinden, in denen es die meisten Funklöcher beim LTE-Empfang gibt. Sieger beim Vergleich des schnellen mobilen Netzes im Auftrag der Zeitschrift „Computerbild“ waren Großstädte wie Leipzig, Düsseldorf und Dortmund.
Und das obwohl es LTE (die Abkürzung steht für Long Term Evolution) seit fast zehn Jahren in Deutschland gibt. LTE gilt als derzeit modernster und schnellster Mobilfunkstandard, für die mobile Übertragung von Daten. Der derzeit in der Planung befindliche Ausbau des nachfolgenden Standards 5 G, mit dem Daten in Echtzeit mobil übertragen werden können, ist vor allem für die Wirtschaft von Bedeutung. LTE wird daher für die private Smartphone-Nutzung auch in den kommenden Jahren von Bedeutung bleiben.
Vor diesem Hintergrund muss auch der Vertrag, den Bund und Mobilfunkanbieter in der vergangenen Woche geschlossen haben, betrachtet werden. Bis Ende 2021 sollen 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit LTE versorgt sein. Die Anbieter hätten vertraglich zugesichert, diese Ziele zu erreichen, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder. In seinem Heimatort, Arzfeld im Eifelkreis, ist laut dem Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums, die Verfügbarkeit von LTE mit 94 Prozent der Haushalte noch vergleichsweise gut. „Allerdings“, so Schnieder, „ist die Mobilfunkabdeckung in vielen ländlichen Regionen, auch in der Eifel, absolut unbefriedigend.“
Das sieht man auch bei der Landesregierung so. „Das mobile Internet spielt eine unerlässliche Rolle für die Menschen und die Unternehmen in unserem Land“, sagte Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) im Januar. 95,7 Prozent der Haushalte im Land seien derzeit ans LTE-Netz angeschlossen. Damit sei die Landesregierung nicht zufrieden, betonte der Minister. Das Schließen von Versorgungslücken in der mobilen Sprach- und Datenkommunikation sei existenziell für den ländlichen Raum. Ministerpräsidentin Malu Dreyer forderte dazu bereits im Januar ein Förderprogramm des Bundes. Die flächendeckende Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen sei eine Aufgabe des Bundes, sagte sie.
Anders als beim kabelgebunden Breitbandausbau erhalten die Kommunen beim Ausbau des Mobilfunknetzes keine Förderung durch den Bund. Mit den nun abgeschlossenen Verträgen zwischen Bund und den Mobilfunkanbietern ist vorgesehen, dass mindestens 1400 zusätzliche Mobilfunkmasten errichtet werden sollen. „Über die Standorte entscheiden die Mobilfunkanbieter eigenverantwortlich“, erklärt Schnieder. Die zusätzlichen Masten würden jedoch hauptsächlich in Regionen mit unterdurchschnittlicher oder fehlender Abdeckung aufgebaut. Wie viele konkret in der Region und speziell in der Eifel errichtet werden sollen, das ist noch nicht bekannt.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte vergangene Woche an, dass künftig vermehrt öffentliche Grundstücke für Sende-Anlagen bereitgestellt werden sollen. „Wo kein Mast, da kein Empfang“, sagte Scheuer. Die Zahl nutzbarer Standorte für den Mobilfunkausbau sei begrenzt. Deshalb sollen Bund, Länder und Kommunen „gegen ein moderates Nutzungsentgelt“ Flächen aus ihrem Bestand anbieten. Auch soll der Bau neuer Handymasten schneller genehmigt werden und künftig höchstens vier Monate dauern.
Schnieder kündigt an, dass möglicherweise eine staatliche Mobilfunkgesellschaft gegründet werden soll, die in den Regionen mit den geringsten Bevölkerungsdichten die Sendemasten errichten könnte.
