Drittel der Konjunkturpaket-Projekte angelaufen

Mainz · Rund ein Drittel der knapp 2300 rheinland-pfälzischen Projekte, die Geld aus dem Konjunkturpaket II bekommen, sind bereits angelaufen. Damit liegt das Land nach einer Mitteilung der Staatskanzlei vom Montag an der Spitze der Länder.

(dpa) Eine große Welle weiterer Vergabeverfahren werde es noch vor den Sommerferien geben, kündigte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nach einer Sitzung des „Pakts für Rheinland-Pfalz für Arbeit und Wirtschaft“ an. Die Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Freien Trägern laufe bislang reibungslos.

Insgesamt sollen bis 2011 mehr als 625 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II nach Rheinland-Pfalz fließen. Davon kommen 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land und Kommunen. Die Landesregierung habe 2290 Projekte zur Förderung freigegeben, 748 Projekte würden schon umgesetzt, teilte die Staatskanzlei mit. Dem Gremium „Pakt für Rheinland-Pfalz“ gehören unter anderem Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Kirchen und Wohlfahrtsverbände, der Gewerkschaften, Unternehmerverbände, Kammern, Hochschulen, Sparkassen und Banken an.

Rheinland-Pfalz ist laut Staatskanzlei das einzige Land, das ein solches Beratungsgremium eingerichtet hat. Geld aus dem Sonderprogramm fließt unter anderem in Bau und Sanierung von Kindertagestätten, Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser. „Das ambitionierte Programm hat bereits jetzt zur Rettung von Unternehmen und zur Stabilisierung von mehreren tausend Arbeitsplätzen beigetragen. Es ist vor allem kleinen und mittleren Unternehmen zu Gute gekommen“, sagte Beck laut Mitteilung.

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