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Eklat im Wittlicher Stadtrat: Stelle des Kulturamtsleiters gestrichen

Seine Stelle wurde gestrichen: Kulturamtsleiter Justinus Maria Calleen. TV-Archiv-Foto: Michael Scheider
Seine Stelle wurde gestrichen: Kulturamtsleiter Justinus Maria Calleen. TV-Archiv-Foto: Michael Scheider
Wittlich. Mit den Stimmen der CDU und FDP bei Enthaltung der FWG hat der Stadtrat Wittlich die Stelle des Kulturamtsleiters gestrichen. Die SPD und die Grünen und deren Beigeordneter stimmten nicht mit ab und verließen aus Protest die Sitzung. Den Antrag zur Streichung stellte Jörg Hosp, FDP, im Zuge der Beratung über den Stellenplan der Stadt. Von unserer Redakteurin Sonja Sünnen

Hosp trug zur Begründung vor, seit 60 Jahren gebe es in der Stadt Kulturarbeit, auf die man stolz sein könne und die ein Erfolgsfaktor sei. Ende der 90er Jahre habe dann der Stadtrat beschlossen, die Stelle eines Kulturamtsleiters zu schaffen. Allerdings werde die Arbeit - von der Kooperation mit Fremdveranstaltern, die sicherlich ein Schwerpunkt sei, bis zur Durchführung der Säubrennerkirmes - von den beiden Mitarbeitern des Kulturamtes bewältigt. Auch sei festzustellen, dass die geförderten Vereine vieles leisteten und Wittlicher Kulturtage, aber auch die Eifel-Kulturtage, ohne Beteiligung des Kulturamtsleiters funktionierten.

Jörg Hosp sagte: "Der jetzige Leiter hat unwiderlegbar selbst den Beweis erbracht, dass er vollkommen entbehrlich ist." Er stelle den Antrag, die Stelle zu streichen, eine dritte Sachbearbeiterstelle einzurichten und die Leitungsaufgaben vom Bürgermeister neu zuweisen zu lassen.

Michael Wagner (Grüne) sagte daraufhin: "Ich bin nicht bereit, auf diese Weise Personal-Entscheidungen in aller Öffentlichkeit zu treffen. Das ist eine Unverschämtheit." Auf "billige Weise" wolle man diese Entscheidung treffen, "nur weil man heute die Mehrheiten hinter sich weiß". Joachim Gerke (SPD) meinte: "Die Meinung ist erlaubt, der Stil ist unter aller Sau." Er beantragte eine Unterbrechung der Sitzung. Jörg Hosp erhielt den Antrag aufrecht.

Danach sagte Hans Gaß (SPD) an die Adresse des ersten Beigeordneten Albert Klein (CDU) gerichtet, der die Sitzung in Vertretung des Bürgermeisters leitete: "Herr Vorsitzender, glauben Sie allen Ernstes, dass ein so weitgehender Beschluss ohne Vorberatung getroffen werden kann, einfach so aus der Hüfte geschossen wird hier einer abserviert, weil er jemandem nicht passt."

Albert Klein argumentierte: "Es geht um den Stellenplan und nicht um einen speziellen Mitarbeiter. Der Antrag ist gestellt." Josef Baller (SPD) stellte den Antrag, dass alle Fachbereichsleiterstellen zu streichen seien. Darüber wurde nicht abgestimmt. Für die FWG sagte Klaus Petry: "Die Worte fallen mir schwer, weil jeder weiß, dass ich kein spezieller Freund des Kulturamtsleiters bin. Ich muss gestehen, dass mir diese Art des Vorgehens mehr als Bauchschmerzen bereitet."

Als Personalratsvorsitzende sagte Simone Röhr, sie wundere sich, dass bei den Vorberatungen zum Stellenplan in keiner Weise darüber gesprochen worden sei und verwies darauf, dass im Unterschied etwa zu einer Streichung einer Stelle eines Fachangestellten es nur einen Kulturamtsleiter gebe: "Hier wird über Qualität und Leistung gesprochen. Das ist absurd und absolut unpassend."

Der Name des Kulturamtsleiters, Justinus Calleen, fiel nicht. Er verließ nach der Abstimmung den Saal.

SPD und Grüne im Wittlicher Stadtrat haben inzwischen zur Streichung der Kulturamtsleiterstelle Stellung genommen. Den Wortlaut lesen Sie hier.

Der Antrag der FDP zum Stellenplan und seine Erläuterungen lesen Sie hier