Pandemie Fahrschulen in Rheinland-Pfalz geschlossen, im Nachbarland auf
In Rheinland-Pfalz sind die Fahrschulen seit heute wegen des Lockdowns geschlossen. In Baden-Württemberg sind sie aber weiter geöffnet. Gelten nicht überall die gleichen Regeln? Wir haben nachgefragt.
Bund und Länder haben sich am Sonntag auf einen bundesweiten Lockdown ab heute geeinigt. Die Regeln dafür sollten in ganz Deutschland gleich sein. Sollten. Denn beim Blick auf die einzelnen Corona-Verordnungen der Länder zeigen sich doch einige Unterschiede. Geschäfte, die in Rheinland-Pfalz geschlossen sein müssen, dürfen in anderen Bundesländern öffnen.
Ein Beispiel sind auch die Fahrschulen. In Rheinland-Pfalz müssen sie ihren Betrieb ab heute weitestgehend einstellen. In Baden-Württemberg dürfen Fahrschulen weiter theoretischen und praktischen Unterricht anbieten. Warum geht das in Rheinland-Pfalz nicht? Wir haben nachgefragt.
Man habe sich an die Beschlüsse von Bund und Ländern am Sonntag gehalten, heißt es dazu aus dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium. „Die Regierungschefinnen und -chefs haben angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehen die Notwendigkeit gesehen, die Zahl der Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken und nicht unbedingt notwendige Zusammenkünfte zu unterlassen“, teilt eine Sprecherin mit. Und weiter: „Analog zum Einzelhandel und vielen Dienstleistern sind daher auch Fahrschulen in Präsenz nicht zugelassen.“
Theoretischer Unterricht über Videosysteme sei allerdings möglich genau wie die Ausbildung der Führerscheinklassen C und D sowie Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation, „also für die Berufstätigkeit wesentliche Aus- und Fortbildungen“, heißt es aus dem Ministerium. Die Beschränkung der Fahrschulen gelte für den privaten Führerscheinerwerb.
Die Fahrschulen sind über das unterschiedliche Vorgehen einzelner Bundesländer irritiert. Er halte nicht viel davon, sagt Bernd Gutweiler, Bezirksvorsitzender des Fahrlehrerverbandes Rheinland. „Dieses Handeln in den einzelnen Bundesländern deckt sich nicht mit der Aussage unserer Bundeskanzlerin.“
