Finanziell angeschlagene Kliniken können jetzt Zuschüsse beantragen

Gesundheit : Mehr Geld für kleine Krankenhäuser

Finanziell angeschlagene Kliniken können jetzt Zuschüsse beantragen.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will kleineren Krankenhäusern ermöglichen, dass sie zusätzlich von den Krankenkassen Zuschüsse beantragen können. Das Kabinett hat eine entsprechende Verordnung verabschiedet, mit der solche Sicherstellungszuschläge möglich gemacht werden. Insgesamt acht Krankenhäuser im Land können diese beantragen. In der Region sind das die Kliniken in Saarburg, Wittlich und Hermeskeil. Ohne die zusätzliche Förderung durch die Krankenkasse sei der Betrieb des Hermeskeiler Krankenhauses kaum noch wirtschaftlich machbar, sagt Heribert Frieling, Sprecher des Klinikträgers Marienhaus GmbH. Mit dem Beschluss der Landesregierung sei nun der Weg frei, den Zuschuss zu beantragen. Auch das Saarburger Krankenhaus ist finanziell angeschlagen. Träger ist der Kreis Trier-Saarburg. Wegen eines stetigen Defizits musste dieser in den vergangenen Jahren immer mehr Geld zuschießen. 6,7 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr.

Die Zuschläge können Krankenhäuser beantragen, die für „die flächendeckende Versorgung als unverzichtbar“ gelten, so die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Laut des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), des höchsten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen, ist eine Klinik unter anderem dann unverzichtbar, wenn durch deren Schließung im Schnitt mindestens 5000 Einwohner länger als 30 Minuten zum nächstgelegenen Krankenhaus fahren müssten.

Die Krankenkasse Barmer kritisiert den Beschluss der Landesregierung. Damit würden nicht die Probleme der rheinland-pfälzischen Kliniklandschaft gelöst, sagt Dunja Kleis, Barmer-Landeschefin. Das Land müsse gewährleisten, dass es „ausreichend große, leistungsfähige und auf bestimmte medizinische Leistungen spezialisierte Krankenhäuser“ gebe, aber nicht Kliniken mit gleichen medizinischen Angeboten auf engstem Raum.