Für ausgespuckte Kaugummis, weggeworfene Kippen drohen höhere Bußgelder

Umwelt : Hohes Bußgeld fürs Ausspucken von Kaugummis

Trier will wie andere Städte Umweltsünder härter belangen – Mannheim kassiert bis zu 250 Euro. In den Kommunen fehlt aber Kontrollpersonal.

Wer hat sich noch nicht darüber geärgert? Man geht durch die Fußgängerzone, und plötzlich klebt es unterm Schuh: ein ekliger Kaugummirest. Oder vor eine Kneipe ist der Bürgersteig übersät mit Zigarettenkippen.

Solche Umweltsünden sollen in einigen Städten künftig härter bestraft werden. In Mannheim zum Beispiel drohen für das Wegwerfen einer Kippe 75 Euro, ausgespuckte Kaugummis können bis zu 250 Euro kosten. In Rheinland-Pfalz sind die Bußgelder für derartige Umweltverschmutzung vergleichsweise niedrig. Weggeworfene Kippen kosten zwischen zehn und 25 Euro genau wie nicht weggemachter Hundekot. Für die  Verhängung der Bußgelder sind die Kommunen zuständig. Sie haben innerhalb ihrer Gefahrenabwehrverordnungen einen gewissen Spielraum. Und dieser Spielraum ist in der Region sogar recht groß. Denn es können Bußgelder für die Verunreinigung von öffentlichen Flächen von bis zu 1000 Euro (in Wittlich) und von bis zu 5000 Euro in Bitburg und Trier verhängt werden. Das Problem dabei sei aber, so die Wittlicher Stadtsprecherin Theresia Rodenkirch: „Ein Verstoß muss gegenüber dem Verursacher natürlich beweisbar sein.“ In Wittlich geht man allerdings derzeit gar nicht gegen Umweltsünder vor, die achtlos ihre Zigarettenreste wegwerfen oder Kaugummis auf dem Bürgersteig entsorgen, gesteht die Sprecherin. Auch aus Bitburg heißt es: „Es kommt extrem selten vor, dass Personen, die Kaugummis oder Zigarettenstummel auf den Boden und nicht in den Mülleimer werfen, er­wischt und mit einem Bußgeld bestraft werden“, sagt Rathaussprecher Werner Krämer. Die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt stammt aus dem Jahr 2011. Derzeit sei nicht geplant, diese und die Höhe der Bußgelder zu ändern.

Anders sieht es in Trier aus. Dort überlegt man im Rathaus, „einen Bußgeldrahmen festzulegen, der abschreckend wirkt“, wie Sprecher Ernst Mettlach unserer Zeitung sagt. Wie genau der Strafrahmen aussehen soll, ist derzeit aber noch unklar. Bereits jetzt sei es verboten, Kaugummis oder Zigarattenkippen einfach wegzuwerfen. Allerdings: „Strengere Regeln helfen nur, wenn deren Einhaltung auch überwacht werden kann“, sagt Mettlach.  Zwar gehe der kommunale Vollzugsdienst der Stadt  Verstößen bei regelmäßigen Routinekontrollen nach. „Allerdings ist es im Einzelfall sehr schwierig, jemandem einen Verstoß nachzuweisen, wenn er nicht unmittelbar vom Vollzugsdienst erwischt wird oder Zeugen zu einer Aussage bereit sind, in einem Verfahren auszusagen“, so Mettlach. Daher plant die Stadt die Zahl der Mitarbeiter der sogenannten Hilfspolizisten zu erhöhen, von derzeit 16 auf 22 Mitarbeiter.

Gerade Kippen belasten die Umwelt stark. Laut Weltgesundheitsorganisation machen die Zigarettenstummel bis zu 40 Prozent des Abfalls in den Städten aus. Und: In den Stummeln sammeln sich jede Menge giftige Substanzen wie etwa Arsen, Blei, Chrom, Kupfer, Cadmium und natürlich Nikotin. Und diese Stoffe können ins Wasser gelangen und unter anderem  Fische gefährden.

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