Nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz kann das Eisenbahnbundesamt die „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ nur dann feststellen, „wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist“.