| 11:40 Uhr

Kommunalpolitik
Neues Jahr, noch keine neuen Amtsträger

Das Rathaus der VG Obere Kyll in Jünkerath. TV-Foto: Christian Brunker
Das Rathaus der VG Obere Kyll in Jünkerath. TV-Foto: Christian Brunker FOTO: Christian Brunker (ch)
Gerolstein/Hillesheim/Jünkerath/Daun. 2018 ist angebrochen, doch auf die Frage, wer die Beauftragung in den beiden Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll übernimmt, gibt es weiterhin keine Antwort. Der Landrat ist am Zug. Von Mario Hübner
Mario Hübner

An guten Vorsätzen mangelt es bekanntlich zu Beginn eines neuen Jahres nicht. Da machen auch Landrat Heinz-Peter Thiel und der Leiter der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung in Daun, Günter Willems, keine Ausnahme. Sie haben unisono angekündigt, dass unmittelbar nach Jahresbeginn die wohl kreisweit drängendsten Personalfragen beantwortet werden sollen. Die, wer mit der Leitung der Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll im Übergangsjahr 2018 beauftragt wird.

Bislang ist weiterhin nur klar, dass in Gerolstein der ehemalige Bürgermeister Matthias Pauly (CDU) die Geschäfte fortführt. In den beiden andren VGen hat sich die Beauftragung als etwas schwieriger erwiesen, da die beiden bis zum Jahresende 2017 amtierenden Bürgermeisterinnen Heike Bohn (Hillesheim) und Diane Schmitz (Obere Kyll) sich wegen Ablehnung der Fusionsvereinbarung nicht mehr zur Verfügung gestellt hatten (der TV berichtete mehrmals).

So hat Kommunalaufsichts-Leiter Willems kurz vor Weihnachten den Büroleitern in den Rathäusern in Hillesheim und Jünkerath geschrieben: „Wir treten in den ersten Wochen des neuen Jahres mit dieser Frage (der Beauftragung, Anmerkung der Redaktion) an Sie heran und treffen dann zeitnah die jeweilige Entscheidung. Bis dahin bitten wir, dafür Sorge zu tragen, dass die jeweiligen Beigeordneten ordnungsgemäß die Amtsgeschäfte fortführen.“

Die jeweiligen Ersten Beigeordneten haben sich bislang zurückhaltend geäußert, ob sie eine Beauftragung annehmen würden, so ihnen das Amt denn angeboten werden würde. So fragte der TV Hillesheims Ersten Beigeordneten Bernhard Jüngling (CDU), nachdem Bürgermeisterin Bohn ihren Verzicht verkündet hatte. Doch dieser gab sich zugeknöpft: „Die Frage stellt sich derzeit nicht, da diesbezüglich noch niemand auf mich zugekommen ist.“ Aufgrund seines Berufs, er ist Büroleiter in der VG Adenau, kennt er sich in Verwaltungsdingen und Personal- sowie Führungsfragen aber schon einmal aus.

Melitta Gray (FWG), Erste Beigeordnete an der Oberen Kyll, sagte auf TV-Anfrage, dass sie nicht zur Verfügung stehe: „Ich bin gefragt worden, werde es aber nicht machen, da mir die Belastung zu hoch ist. Schließlich bin ich ja auch nicht mehr die Neueste.“

Die derzeitige Vertretung bis zur offiziellen Einsetzung des Beauftragten „übernehme ich gerne, und ich werde den Neuen auch nach Kräften unterstützen“. Sowohl Melitta Gray als auch ihre Kollegen Wilhelm Heinzius (CDU) und Erhard Bohn (SPD) als Zweiter und Dritter Beigeordneter sagen allerdings, dass es bereits intern eine Absprache gegeben habe, wen man sich als Beauftragten für die Obere Kyll wünsche: Büroleiter Arno Fasen. „Er ist unser Favorit und wir wären froh, wenn er den Job übernehmen würde. Denn er ist ein kompetenter Mann“, sagte Beigeordneter Bohn.

Der Genannte bestätigte auf TV-Anfrage die interne Abstimmung und sagte: „Grundsätzlich besteht bei mir die Bereitschaft, die Beauftragung zu übernehmen.“ Es müssten aber noch etliche Fragen geklärt werden, etwa wie dann die Arbeit im Haus neu verteilt werde, wie die politischen Gremien dazu stünden. Und vor allem: „Ob der Landrat mir überhaupt das Angebot macht, denn er ist Herr des Verfahrens und demnach nun am Zug.“

Der sieht allerdings keine besondere Eile geboten und hat auch noch keinen Terminvorschlag für ein klärendes Gespräch unterbreitet. Er sagt vielmehr: „Die Arbeit in den Verwaltungen läuft und es herrscht auch kein Machtvakuum, da es ja überall gewählte Erste Beigeordnete gibt.“ Da der Schritt aber groß sei, die Verwaltung und die jeweilige Gebietskörperschaft nicht nur für eine kurze Urlaubsphase, sondern das gesamte Übergangsjahr zu leiten, sollten die Beigeordneten und sonstigen Betroffenen „auch genügend Zeit haben, gründlich zu überlegen“.

Denn laut Thiel läuft es zunächst einmal auf die gewählten Stellvertreter der Bürgermeisterinnen hinaus – wenn auch nicht zwangsläufig. Als Kriterien für den Beautragten-Posten nennt er zunächst schwammig, dass es „geeignete Personen“ sein und dass es vor Ort „passen“ müsste. Denn der oder die Beauftragte müsste die Organisations- und Personalleitung im Rathaus, gegenüber den VG-Gremien, Werken, Verbänden sowie den Städten und Ortsgemeinden übernehmen. Aber dafür werden die Beauftragten auch dementsprechend entlohnt (siehe Info).

Das Rathaus der Verbandsgemeinde Hillesheim. TV-Foto: Klaus Kimmling
Das Rathaus der Verbandsgemeinde Hillesheim. TV-Foto: Klaus Kimmling FOTO: klaus kimmling