Politik Spielt Sansibar mit?
Gerolstein · Am Dienstagabend komplettiert der neue Verbandsgemeinderat die Riege der Beigeordneten. Die SPD pocht als drittstärkste Kraft auf Platz drei, die Mehrheits-Koalition aus CDU, FWG und Grünen hält sich noch bedeckt.
Die SPD hat sich in Stellung gebracht. Georg Linnerth, Fraktionssprecher der Roten im neuen Rat der Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein, sagt im Vorfeld der Sitzung (am heutigen Dienstag um 18 Uhr im Rathaus Gerolstein), bei der die Beigeordnetenriege um Bürgermeister Hans Peter Böffgen (parteilos) mit Nummer drei und vier komplettiert werden soll: „Wir werden Ewald Hansen als Dritten Beigeordneten vorschlagen. Mit ihm wären alle drei bisherigen Verbandsgemeinden in der Beigeordnetenriege vertreten. Seine Wahl wäre somit ein Zeichen für gemeinsames Handeln und eine gute Basis für ein Zusammenwachsen der neuen VG.“
Was laut Linnerth ebenfalls für Hansen spreche: „Er ist ein ganz erfahrener Kommunalpolitiker und seit rund 30 Jahren Ortsbürgermister in Reuth.“ Daher gehe er „stark davon aus, das man unserem Wunsch nach dem Dritten Beigeordneten Rechnung trägt“.
Zum besseren Verständnis: In der konstituierende Sitzung des neuen, 40-köpfigen Kommunalparlaments Anfang Januar hat der VG-Rat bereits die beiden ersten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Erster Beigeordneter wurde der Kandidat der CDU, die zugleich stärkste Fraktion im Rat ist: Bernhard Jüngling aus Nohn, der bisherige Beauftragte der ehemaligen VG Hillesheim, erhielt 35 Ja- und vier Nein-Stimmen. Der Kandidat der FWG-Fraktion, die zweitstärkste Kraft in neuem Rat ist, wurde mit 32 Ja- und sieben Nein-Stimmen gewählt: der langjährige Gerolsteiner Fraktionssprecher Klaus-Dieter Peters aus Neroth. Beide Bewerber hatten keinen Gegenkandidaten.
Platz drei beansprucht als drittstärkste Kraft die SPD für sich. Der Haken dabei: CDU, FWG und Grünen hatten bereits kurz nach der Wahl (und noch vor der Bürgermeister-Stichwahl) ihre künftige Zusammenarbeit im Rat verkündet – die wegen der Farben der Fraktionen (schwarz, blau, grün) auch als Sansibar-Koalition bezeichnet wird. Das mit 28 von 40 Sitzen ausgestattete Regierungsbündnis verfügt über eine satte Mehrheit – und könnte somit auch leicht die Beigeordnetenwahl nach seinem Ermessen bestimmen. Als Beispie ihrer Zusammenarbeit bringt die Sansibar-Koalition heute schon mal einen gemeinsamen Antrag ein: die Einrichtung eines tourismusausschusses.
Der TV-Anfrage, ob sie den SPD-Bewerber Ewald Hansen als dritten Beigeordneten akzeptieren beziehungsweise wählen werden, wichen die Spitzen der Sansibar-Koalition aus. So sagte CDU-Sprecher Klaus Schildgen: „Die CDU-Fraktion wird erst am Dienstag vor der VG-Ratssitzung zusammentreten.“ Eine Erklärung könne er daher im Vorfeld nicht abgeben.
FWG-Sprechrin Karin Pinn meinte: „Der FWG-Fraktion liegen noch keine Informationen zum Vorschlag der SPD-Fraktion für die Beigeordnetenwahl vor. Wir möchten den Beratungen, Vorschlägen, Abstimmungen und den Wahlen in der nächsten VG Ratssitzung nicht vorgreifen.“
Grünen-Sprecher Dietmar Johnen meinte ebenfalls: „Uns liegen keine Informationen zum Vorschlag der SPD vor. Wir werden uns nicht an möglichen Spekulationen beteiligen.“ Zudem empfahl er: „Der Verbandsgemeinderat hat am Dienstag die Wahl der Beigeordneten durchzuführen, bis dahin müssten Sie und ihre Leser*innen sich in Geduld üben.“
Die Grünen, viertstärkste Kraft im Rat, selbst wollen nach TV-Informationen Josefine Engeln aus Hillesheim-Niederbettingen ins Rennen um einen Beigeordnetenposten schicken. Die Frage ist nur, ob um Platz Nummer drei oder Nummer vier.
