Herforst: Aufrecht vorwärts marschieren

HERFORST. Mit 60,3 Prozent der Stimmen ist Hubert Weis im Amt als SPD-Vorsitzender der Kreises Bitburg-Prüm bestätigt worden. Der Kreisparteitag war vom Versuch geprägt, sich nicht von schlechten Umfragewerten der SPD unterkriegen zu lassen.

Die SPD Bitburg-Prüm hofft auf bessere Zeiten. Derzeit macht das bundespolitische Stimmungstief der Sozialdemokraten auch den Genossen im Kreis zu schaffen. Grund genug für die Redner beim Kreisparteitag in Herforst, den Delegierten Mut zu machen. "SPD-Politik macht zurzeit nicht nur Spaß, sondern es erfordert von uns allen viele Erklärungen und Einstecken von Frust und Kritik", brachte es die SPD-Landtagsabgeordnete Monika Fink auf den Punkt. Das Wundenlecken der SPD hielt Delegierte aus dem Südkreis nicht davon ab, hausinternen Streit vom Zaun brechen zu wollen. Hans Jakobs (Ortsverein Bitburg) rechnete vor, dass von den rund 800 SPD-Mitgliedern nur rund 20 Prozent aus dem Altkreis Prüm stammen. "Diese 20 Prozent besetzen aber 80 Prozent der Vorstandsposten im Kreis", sagte er. Über dieses Ungleichgewicht müsse endlich einmal diskutiert werden. Auch Juso-Sprecher Ralf Schiemann (Wolsfeld) machte ein Nord-Süd-Gefälle aus. "Zuviel Nord im Vorstand", kritisierte er. Mehr als Applaus von Delegierten aus dem Südkreis gab es nicht. Parteitags-Präsident Thomas Barkhausen (Bitburg) machte der schon oft geführten Proporz-Diskussion ein schnelles Ende, indem er den ersten Wahlgang eröffnete. Zuvor hatte Karl Peter Bruch, Staatssekretär im Ministerium des Inneren und für Sport, zum Thema "Auswirkungen der Altersstruktur auf den ländlichen Raum" referiert. "Ab 2010 wird ein Kampf um die Einwohner beginnen", sagte Bruch, der seine Aussagen auf Bevölkerungsprognosen stützt. In Rheinland-Pfalz wird laut Bruch die Einwohnerzahl von 4,4 auf 2,8 Millionen sinken. Der Kreis Bitburg-Prüm (derzeit rund 90 000 Einwohner) verliert bis 2050 zwischen 25 und 35 Prozent der Einwohner und liegt damit im guten Mittelfeld. "Pirmasens verliert sogar 42 Prozent", sagte Bruch. 40-Prozent-Marke im Wahlkreis halten

Diese Prognosen müssten schon heute Eingang in die Politik finden. So müsse beispielsweise bei der Ausweisung von neuen Baugebieten umgedacht werden. Bruch: "Die Zeit der Baugebiete auf der grünen Wiese sind vorbei." Von Seiten der Landesplanung favorisiere man die Nutzung der Bausubstanz in den Ortskernen. Die durch den Bevölkerungsrückgang entstehenden Probleme sollen auch Thema sozialdemokratischer Kommunalpolitik im Kreis werden. Dies sieht jedenfalls ein Antrag vor, den die Delegierten verabschiedeten. Auf allen Ebenen sollen die Genossen Vorschläge erarbeiten, um den Kreis für die Zukunft vorzubereiten. Um die derzeitige Lage der Partei machten sich die Bundestagsabgeordnete Elke Leonhard, die Landtagsabgeordnete Monika Fink und SPD-Kreischef Hubert Weis Gedanken. In einer kämpferischen Rede verteidigte Leonhard die Regierungspolitik bei den Delegierten. "Es gibt keinen Grund, nicht selbstbewusst zu sein", sagte sie. Sie beschwor die Erfolge der Regierung, die zum Großteil durch die CDU zunichte gemacht würden. "Mit unserem Konzept hätte es für die Gemeinden bis 2006 18 Milliarden Euro gegeben". Dass es nun nur drei Milliarden würden, sei Schuld der Konservativen, sagte die Bundestagsabgeordnete. Auch mit der Politik auf Kreisebene beschäftigte sich Leonhard. Sie verteidigte ihr Engagement für die Air-Base Spangdahlem als "aktive Wirtschaftsförderung", und freute sich, dass es die Genossen geschafft haben, dass ihr Wahlkreis nicht mehr der schwärzeste in Deutschland ist. "Wir sind bei stabilen 40 Prozent angekommen und werden die Marke halten, sagte Leonhard. Deren Ausführungen ließ Thomas Barkhausen nicht unwidersprochen im Raum stehen. "Die Mitgliedschaft in der SPD ist derzeit nicht vergnügungssteuerpflichtig", sagte er. Grundgedanke der SPD sei die Gerechtigkeit. Es sei aber keine Gerechtigkeit, Arbeitslose für ihre Arbeitslosigkeit und Kranke für ihre Krankheit zu bestrafen. Früher sei die SPD eine Partei des kleinen Mannes gewesen, heute "sind wir eine beliebige Partei". Monika Fink berichtete von ihrer Arbeit im Landtag. Sie forderte die Sozialdemokraten auf, die Herausforderung anzupacken, das Land gerecht zu reformieren. Es gebe keinen Grund, sich zu verstecken, denn schließlich "sind wir doch wer". Der alte und neue Bitburg-Prümer SPD-Chef Hubert Weis bezeichnete viele Vorgänge im Kreis als Trauerspiel. Der Gaytal-Park und der Naturpark Südeifel seien Beispiele für verfehlte Politik. Er stelle grundsätzlich die Frage nach dem Sinn von Zweckverbänden und danach, ob der Kreis Schwimmbäder oder Stauseen unterhalten müsse. Seinen Parteifreunden gab er die Hoffnung mit, dass "die Menschen unterscheiden zwischen dem, was aus Berlin und Mainz kommt, und dem, was wir tun." Der neue Vorstand der Bitburg-Prümer SPD: Vorsitzender: Hubert Weis (OV Prümer Land), stellvertretende Vorsitzende: Monika Fink (OV Gondorf) und Rainer Hoffmann (OV Arzfeld), Kassierer: Siegfried Spieß (OV Prümer) Land), Schriftführerin: Paula Sonnen (OV Prüm-Stadt), Beistizer: Sabine Alff (OV Arzfeld), Horst Büttner (OV Bitburg), Alois Pelletier (OV E'Brück-Ferschweiler), Marlies Gillen (OV Neidenbach), Ulrich Rura (OV Prümer Land), Bernd Spindler (OV Neidenbach), Rosemarie Tobie (OV Prüm-Stadt) und Erich Weiler (OV Bitburg).

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