Billiger kommt keine Stadt an eine solche Halle
HERMESKEIL. Gegen die beiden Stimmen der FWG-Fraktion hat der Stadtrat Hermeskeil am Montagabend beschlossen, sich ab 2003 mit 25 Prozent an den Bewirtschaftungs-, Unterhaltungs- und künftigen Investitionskosten der im September 2000 eröffneten Mehrzweckhalle zu beteiligen.
5,6Millionen Mark hatte die Halle gekostet, 1,3 Millionen mehr alsursprünglich geplant. Die Doppelfunktion der neuen Halle einerseits als Sportstätte für die Rektor-Bach-Hauptschule unddie Erich-Kästner-Realschule und andererseits als fürGroßveranstaltungen geeignete Hermeskeiler Stadthalle hattediese höhere Rechnung verursacht. Diese Doppelfunktion spieltauch eine wesentliche Rolle bei der Diskussion um die Frage, wiedie Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten zwischen der Stadtals hauptsächlicher Nutznießerin und der Verbandsgemeinde alsTrägerin aufzuteilen sind. Denn obwohl die Halle bereits vor mehr als zwei Jahren in Betrieb genommen wurde, existiert noch kein Vertrag zwischen Stadt und Verbandsgemeinde, der diese Frage regelt. Die Kommunalaufsicht hat Anfang Dezember nachdrücklich darum gebeten, diese Sache endlich zu klären. Die Verwaltung legte dem Stadtrat jetzt einen Entwurf vor. Dieser verpflichtet die Stadt Hermeskeil, sich zu 25 Prozent an den mit der Hochwaldhalle zusammenhängenden Kosten zu beteiligen.
Die Verwaltung hat auch die Nutzung der Halle untersucht. Daraus geht hervor, dass die Halle zu 24 Prozent über die sportliche Nutzung hinaus in ihrer Eigenschaft als Fest- und Stadthalle in Anspruch genommen wird. Eine Nutzung von 33 Prozent wäre laut dieser Untersuchung möglich gewesen, doch an 52 Wochenendtagen stand die Halle leer. Die FWG hatte den Verwaltungsentwurf untersucht und verkündete in der Montagssitzung, dass die Stadt hier in ungerechtfertigter Höhe zur Kasse gebeten werde. "Es ist mit Sicherheit nicht so, dass wir nichts für die Halle zahlen wollen", sagte Fraktionssprecherin Maria Schmitt. "Aber man muss so etwas doch mal hier sagen dürfen." Dieses "so etwas" drehte sich darum, dass die Mehrzwecknutzung nach FWG-Rechnung nicht bei 24, sondern bei zwölf Prozent liegt. Schmitt beließ es bei verbalem Protest. Die FWG beantragte nicht, den Stadtanteil zu senken.
Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) war der Stress, wieder eine Kluft zwischen der Stadt und den Ortsgemeinden im Hochwald befürchten zu müssen, deutlich anzusehen. "In einer Solidargemeinschaft zahlt der Stärkere eben mehr als der Schwächere", sagte er. Und weiter: "Die Hochwaldhalle ist durch Ausstattung und Nutzungsordnung als Stadthalle definiert. Es gibt darin keine harten Sportarten, um die Nutzung als Festhalle nicht zu gefährden. Auch wenn die Verbandsgemeinde Veranstaltungen in dieser Halle organisiert, gilt sie als Stadthalle und hat einen hohen Werbeeffekt für Hermeskeil." Sein Fazit: "Mit 25 Prozent ist die Stadt doch gut bedient. Billiger kommt keine Stadt an eine solche Halle."
"Die Verbandsgemeinde muss alle ihre Mitglieder versorgen, so auch die Stadt", sagte SPD-Fraktions-Chef Sigurd Hein. "Anfangs sollte die Stadt sogar 40 Prozent tragen, mittlerweile sind wir bei 25 Prozent. So kann man doch nicht miteinander umgehen." Hein befürwortete einen Stadtanteil von 20 Prozent, verzichtete aber ebenfalls auf einen entsprechenden Antrag.
"Es ist keine Frage, dass wir als Stadt erheblich von dieser Halle profitieren", sagte CDU-Fraktionssprecher Karl Heege. "Es wird natürlich immer so sein, dass wir finanziell lieber besser abschneiden würden. Aber der Schulterschluss mit der Verbandsgemeinde ist wichtig, deshalb unterstützen wir die 25 Prozent."
Zusammensetzen und die Frage klären
"Wenn die Stadt Hermeskeil die Hochwaldhalle nicht im zur Verfügung stehenden Maße als Stadthalle nutzt, dann ist das doch ein Problem der Stadt", sagte der fraktionslose Udo Moser. "Es ist dagegen ein Verdienst der Verbandsgemeinde, wenn sie interessante Veranstaltungen in diese Halle bringt. Wir müssen uns als Bauherrengemeinschaft zusammensetzen und diese Frage dauerhaft klären." Hülpes wies darauf hin, dass die Kommunalaufsicht einen Prozentsatz festlegen werde, "wenn wir zu keiner Einigung kommen". Dieser Satz sei mit Sicherheit höher als 25 Prozent. Der Rat stimmte der Verwaltungsvorlage gegen die Stimmen der FWG zu.
