Windkraft Entscheidung zu Windrädern im Naturpark naht
Kell am See/Hermeskeil · Dürfen bei Waldweiler, Zerf und Beuren doch Anlagen gebaut werden? Nächste Woche soll klar sein, ob das Land eine Ausnahme macht.
Wie geht es weiter mit der Planung für neue Windkraftflächen in der Verbandsgemeinde (VG) Kell am See? Damit sollte sich der VG-Rat am Donnerstagabend im Bürgerhaus in Vierherrenborn befassen. Die Fraktionen verständigten sich jedoch kurzfristig, den Punkt auf die nächste Sitzung am 7. Juni zu verschieben.
Denn in Mainz soll kommende Woche eine wichtige Entscheidung fallen. Martin Alten, Bürgermeister der VG Kell, informierte den Rat, dass die Staatssekretäre von Umwelt- und Innenministerium am Rande der Landtagssitzungen am 23. und 24. Mai endgültig festlegen wollten, wie sie mit dem Verbot von Windrädern in der Kernzone von Naturparks verfahren. Wegen dieses Verbots, das im vergangenen Jahr im neuen Landesentwicklungsprogramm (Lep) festgeschrieben wurde, liegt der Keller Flächennutzungsplan für Windkraft seit Monaten auf Eis. Denn die VG will Windräder am Teufelskopf bei Waldweiler und im Zerfer Wald erlauben. Beide Gebiete liegen aber in einer Kernzone des Naturparks Saar-Hunsrück.
Um die Planung zu retten, hatten die Gemeinden Waldweiler und Zerf eine mögliche Hintertür aufgetan. Sie beantragten schon 2016 beim zuständigen Ministerium, den Grenzverlauf der Kernzone so zu verändern, dass die geplanten Windkraftflächen nicht mehr darin liegen. Sie begründeten dies unter anderem damit, dass sich an der Grenze zum Saarland bereits Windräder drehten. Dadurch werde der Hauptschutzzweck der Naturpark-Kernzone, nämlich „Erholung in der Stille“, bereits stark eingeschränkt. Auch Beuren in der VG Hermeskeil hat in Mainz beantragt, die Grenze der dortigen Kernzone zu korrigieren. Denn die geplanten Beurener Windradflächen liegen direkt an der Autobahn 1, wo nach Ansicht der Beurener Erholung in der Stille kaum möglich ist. Würden die drei Anträge angenommen, müsste in einem zeitaufwendigen Verfahren die Naturpark-Verordnung entsprechend geändert werden. Ob die Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP dazu bereit wäre, dazu gab es bislang keine eindeutige Aussage. Kommende Woche soll es nun so weit sein.
Im Keller VG-Rat erklärte SPD-Fraktionschef Manfred Rauber: „Alles, was wir heute Abend sagen und beschließen, könnte ins Leere laufen.“ Deshalb sei eine Vertagung sinnvoll, „bis wir absolute Klarheit haben, was in Sachen Kernzone passiert“. Dem stimmten auch die Vertreter von CDU und FWG zu. Falls die Kernzonen-Änderung nach der Entscheidung in Mainz vom Tisch ist, gibt es bereits einen neuen Planentwurf, der alternative Flächen in der VG Kell ins Auge fasst. Mit diesem könnte die VG ihre Planung fortsetzen. „Ich hoffe, dass wir die Entscheidung nun wirklich bekommen und diese dann auch im Rat akzeptiert wird“, sagte VG-Chef Alten.
Im Hermeskeiler Rathaus liegt über die nahende Entscheidung in Mainz bislang keine Information vor. Friedbert Knop, Sachbearbeiter für die Windkraftplanung, erklärte am Freitag auf TV-Anfrage: „Wir warten natürlich auch mit Spannung auf das Ergebnis und hoffen, dass es positiv für Beuren ausfällt.“ Anders als die VG Kell hat die VG Hermeskeil ihre Windkraftplanung allerdings Ende 2017 abgeschlossen. Die Beurener Flächen wurden vorerst ausgeklammert, könnten aber nachträglich zu Windkraftgebieten erklärt werden, sollte es dafür aus Mainz grünes Licht geben.
