Kommunalreform Gebietsreform im Hochwald: Hermeskeiler machen Druck beim Land und fordern Bürgermeisterwahl 2019
Hermeskeil · Der Verbandsgemeinderat Hermeskeil hat am Mittwochabend eine Forderung an die Landesregierung beschlossen. In Mainz soll schnellstmöglich die Voraussetzung geschaffen werden, damit die Hermeskeiler am 26. Mai 2019 einen neuen Bürgermeister für ihre Verbandsgemeinde wählen können. Andernfalls will man sich von einer Mitwirkung an der Gebietsreform im Hochwald verabschieden.
Es war ein Beschluss mit Signalkraft, den der Rat der Verbandsgemeinde Hermeskeil am Mittwochabend einstimmig gefasst hat. Die Hermeskeiler wollen von der Landesregierung in Mainz klare Vorgaben, wie es an der Spitze ihrer Verbandsgemeinde nach dem 30. Juni 2019 weitergeht. Der Rat beschloss die Forderung, das Land möge so schnell wie möglich die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bürger der Verbandsgemeinde Hermeskeil am Tag der bevorstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019, einen neuen Verwaltungschef wählen können – und zwar mit einer verkürzten Amtszeit von fünf Jahren.
Hintergrund des Beschlusses ist die Hängepartie bei der geplanten Gebietsänderung für die Gemeinden der VG Thalfang am Erbeskopf. Für deren Eingliederung in daran interessierte Nachbarkommunen ist bislang keine freiwillige und einvernehmliche Gesamtlösung in Sicht. Das Innenministerium hat vor einigen Wochen bestätigt, dass die Umsetzung vor den Kommunalwahlen 2019 nicht mehr gelingen wird. Die Hermeskeiler hatten allerdings im vergangenen Jahr entschieden, mit Rücksicht auf die Reform und einen möglichen Gebietszuwachs für ihre Verbandsgemeinde die Wahl ihres neuen Bürgermeisters zu verschieben. Für den in den Ruhestand verabschiedeten VG-Chef Michael Hülpes (CDU) hätte eigentlich 2017 ein Nachfolger gewählt werden müssen. Stattdessen führt seit dem 1. April 2018 der frühere Beigeordnete Hartmut Heck (CDU) als Beauftragter übergangsweise die Amtsgeschäfte. Seine Tätigkeit ist per Landesgesetz bis zum 30. Juni 2019 befristet.
Auf Nachfrage der Verbandsgemeinde Hermeskeil, wie denn nun angesichts der Verzögerungen bei der Gebietsreform mit der Bürgermeisterwahl in der VG umzugehen sei, hatte das Ministerium zuletzt schriftlich Auskunft gegeben. In dem Schreiben hieß es, dass der Beauftragte bis zum 30. Juni die Verbandsgemeinde führe. Vor Ablauf dieser Frist dürfe keinesfalls ein Bürgermeister gewählt werden. Was ab dem 1. Juli 2019 geschehe, werde die Landesregierung zu gegebener Zeit entscheiden. „Das kann aber nicht sein, dass wir hier abwarten sollen, ob und wann die Situation für die Verbandsgemeinde Hermeskeil weitergeht“, beklagte sich der Beauftragte Heck gestern im VG-Rat. Man müsse nun vom Land klare Vorgaben einfordern. Die Wahl eines Bürgermeisters für eine verkürzte Amtszeit von fünf Jahren erscheine der Verwaltung und dem Rat als beste Option. „In fünf Jahren ist die Gebietsreform der VG Thalfang hoffentlich abgewickelt.“ Falls es kein Entgegenkommen des Landes in dieser Frage gebe, werde sich die Verbandsgemeinde Hermeskeil möglicherweise „von dem Thema Gebietsreform verabschieden“.
