Kommunalreform Keller Bürger wollen nicht nach Hermeskeil
Kell am See · Klare Ergebnisse bei Bürgerentscheiden am Sonntag: Eine Mehrheit der Ortsbewohner Kells möchte nicht in die VG Hermeskeil wechseln und befürwortet die Fusionsgespräche mit der VG Saarburg. Die geplanten Grundschulschließungen finden Zuspruch.
Kell am See Zwei wegweisende Entscheidungen haben die Bürger der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde (VG) Kell am Sonntag getroffen. Beim Thema Kommunalreform ist nun geklärt, wohin sich die Ortsgemeinde Kell bewegen soll. Bei der Abstimmung in der Realschule plus entfielen nur 274 (32,9 Prozent) von 831 gültigen Stimmen auf den Wunsch einer Bürgerinitiative, dass die Ortsgemeinde Kell am See in die VG Hermeskeil wechselt, um mit dieser eine neue VG Hochwald zu bilden. Dagegen votierten 557 Bürger (siehe Grafik, Bürgerentscheid 1).
Für das Anliegen des Keller Gemeinderats, vor einer Fusionsentscheidung für den Ort die laufenden Verhandlungen mit der VG Saarburg abzuwarten (Bürgerentscheid 2) gab es dagegen deutlichen Zuspruch. Bei 954 gültigen Stimmen entfielen 781 auf Ja und 173 auf Nein (81,8 zu 19,2 Prozent).
Auch im Hinblick auf ihr neues Grundschulkonzept hat die VG Kell nun Klarheit. Die geplante Reduzierung von vier auf zwei Schulstandorte in VG-Trägerschaft, wie sie der VG-Rat im Juli 2016 beschlossen hat, wurde bestätigt. Für ein Umsetzen dieses Beschlusses stimmten VG-weit 1886 Bürger. 1606 waren dagegen, die Schulen in Hentern und Mandern zu schließen und dafür die Standorte Zerf und Schillingen auszubauen.
Beide Themen waren am Sonntag bei Bürgerentscheiden zur Abstimmung gestellt worden. Dieses Mittel der direktdemokratischen Beteiligung können Bürger einfordern, wenn sie etwa mit einer Entscheidung ihres Gemeinde- oder Verbandsgemeinderats nicht einverstanden sind. Damit die Bürger abstimmen dürfen, müssen zuvor ausreichend Unterschriften dafür gesammelt werden (sogenanntes Bürgerbegehren). Gegen die vom VG-Rat geplante Schließung der Grundschulen Hentern und Mandern hatten betroffene Eltern und Gemeindevertreter 1400 Unterschriften gesammelt.
Den Bürgerentscheid zur Kommunalreform hatten Bürger aus Kell angestoßen, die den Wechsel ihrer Ortsgemeinde in eine neue VG Hochwald erreichen wollen. Dies wollte der Keller Gemeinderat verhindern, der wie der VG-Rat eine Fusion der gesamten VG Kell mit der VG Saarburg befürwortet. Deshalb hatte der Rat für die Abstimmung eine Gegenfrage formuliert (siehe Bürgerentscheid 2).
Damit das Anliegen eines Bürgerentscheids umgesetzt wird, muss dafür eine einfache Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer votieren. Diese Mehrheit müsste dann zusätzlich auch noch mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten umfassen. Sowohl die Bürgerinitiative aus Kell als auch die Elterninitiative zum Erhalt der Schulen konnten aber schon die einfache Mehrheit für ihre Anliegen nicht erreichen.
Erste Reaktionen Martin Alten (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kell am See, ist erleichtert: "Die Ergebnisse für die Ortsgemeinde Kell sind sehr eindeutig, das freut mich natürlich. Auch, weil das unsere bisherige Arbeit in den politischen Gremien bestätigt." Der Keller Ortschefs Markus Lehnen dankte den Bürgern für ihr Vertrauen in den Gemeinderat. "Jetzt können wir mit großem Rückenwind die Verhandlungen mit Saarburg fortführen." Enttäuscht reagierte Dittmar Lauer von der Bürgerinitiative: "Hermeskeil ist nur schlecht geredet worden. Wir beobachten jetzt gespannt, ob die ,knallharten' Forderungen für Kell in den Gesprächen mit Saarburg auch durchgesetzt werden."
Zum Scheitern des Grundschul-Begehrens sagte Miriam Grünewald-Kneer, Elternsprecherin aus Hentern: "Wir sind enttäuscht, aber die Demokratie hat so entschieden. Wir gratulieren dem VG-Rat und sind nun gespannt auf die Umsetzung seines Konzepts."
