Mandern schreibt wieder schwarze Zahlen
Der Gemeinderat Mandern hat Grund zur Freude. Bei der Haushaltsberatung zeigte sich, dass die finanzielle Lage sich gegenüber dem vergangenen Jahr deutlich gebessert hat. Der Haushalt weist einen Überschuss aus.
Mandern. Die finanzielle Lage der Gemeinde Mandern hängt stark vom großen Auto-Zulieferer Bilstein ab, denn das Unternehmen ist ein wichtiger Gewerbesteuerzahler. Das hatte in der Vergangenheit zu einer Berg- und Talfahrt geführt, denn die Gewinne der Firma und damit die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen schwanken. Umso glücklicher waren die Ratsmitglieder bei der Sitzung in dieser Woche, dass sich die Haushaltslage im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich gebessert hat.
Defizite im Haushalt 2009
"Sowohl Ergebnis- als auch Finanzhaushalt weisen einen enormen Überschuss aus", teilte Werner Angsten, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kell am See, dem Ortsgemeinderat mit. Im Jahr 2009 habe die Gemeinde noch einen enormen Fehlbetrag verzeichnet. Angsten nannte auch Zahlen: Beim Ergebnishaushalt sprach er von einem Überschuss in Höhe von 1,6 Millionen Euro, beim Finanzhaushalt von einem Plus von 1,8 Millionen Euro. Im Jahr zuvor hatte man noch Defizite gehabt.
Aufgrund der Finanzkrise müsse zwar auch in diesem Jahr Gewerbesteuer zurückgezahlt werden. Doch mittlerweile wurde das Finanzausgleichsgesetz zugunsten von Mandern geändert (der TV berichtete).
Und das kam so: Mandern musste 2,2 Millionen Euro gezahlte Gewerbesteuern an Bilstein zurücküberweisen, weil das Geschäftsergebnis des Unternehmens deutlich geringer ausfiel als ursprünglich veranschlagt. Die Ortsgemeinde bekam jedoch nicht entsprechend den Anteil zurück, den sie bereits an Gewerbesteuerumlage an Kreis und Verbandsgemeinde gezahlt hatte. Dies beruhte auf der damaligen Gesetzeslage. Erst auf einen Appell von Ortsbürgermeister Martin Alten (CDU) hin prüfte der Landtag das Gesetz und änderte es. Nun wird nur noch die tatsächliche Steuerkraft für die Umlagezahlungen der Ortsgemeinden herangezogen. Das bedeutet im Fall von Mandern, dass nur noch die Hälfte der ursprünglichen Summe gezahlt werden muss.
"Wir sind wieder in geordnetem Fahrwasser", stellte Ortsbürgermeister Martin Alten zufrieden fest.
Bevor über den Haushaltsplan abgestimmt wurde, beschlossen die Ratsmitglieder noch eine Erhöhung der Friedhofsgebühren und bezogen sich auf die Empfehlungen der Kommunalaufsicht. So wurden die Gebühren für ein Reihengrab von 307 auf 375 Euro erhöht mit der Option, alle drei Jahre die Preise noch einmal moderat anzuheben.
Der Haushaltsplan fand die Zustimmung des gesamten Rates.
Die wichtigsten Investitionen (Gesamtvolumen: 1 079 700 Euro): Ausbau Gartenfeldstraße: 300 000 Euro, Gehwege K 70: 213 000 Euro, Mehrgenerationenhaus: 150 000 Euro, Gestaltung gemeindlicher Anlagen: 125 000 Euro.
Extra Finanz- und Ergebnishaushalt: Seit der Einführung der Doppik gibt es keinen Verwaltungs- und keinen Vermögenshaushalt mehr. Stattdessen entscheidet der Gemeinderat über einen Finanzhaushalt und einen Ergebnishaushalt. Der Finanzhaushalt spiegelt dabei den bisherigen kameralen Haushalt wider. Er ist eine reine Geldflussrechnung, die die geplanten Ein- und Auszahlungen abbildet. Der Ergebnishaushalt umfasst darüber hinaus auch die nicht zahlungswirksamen Aufwendungen (Abschreibungen und Rückstellungen).
