Stadt steckt fünf Millionen Euro in neue Projekte

Hermeskeil · 2013 wird in der Stadt Hermeskeil das Jahr der großen Investitionen: In den Bau des Feuerwehrmuseums, die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und noch einige andere Vorhaben sollen fast fünf Millionen Euro fließen. So sieht es der aktuelle Haushaltsplan vor, über den der Stadtrat am Dienstag, 12. März, abstimmt.

Hermeskeil. "Natürlich kommen die Investitionen geballt. Man darf aber nicht vergessen, dass sie das Produkt zurückliegender Entscheidungen sind, die wir im Stadtrat häufig einstimmig auf den Weg gebracht haben." Das sagt Stadtbürgermeister Udo Moser (Bürger für Bürger, BFB) über den Haushaltsplan 2013. Er wird ihn am Dienstag ab 19 Uhr im Rathaus den fünf Fraktionen zur Diskussion vorlegen. Wird der Entwurf eins zu eins umgesetzt, dann gibt die Stadt dieses Jahr fast fünf Millionen Euro für neue Vorhaben aus. Eine zentrale Rolle spielen dabei zwei Projekte, die seit 2007 im Stadtentwicklungsprogramm ganz oben stehen.
Feuerwehrmuseum: Für das Vorhaben wird seit 2012 der marode Altbau des Heimatmuseums saniert. In dessen Untergeschoss wird ein Gastronomieteil eingerichtet. Nebenan entsteht ein Neubau für die Ausstellung. Die Gesamtkosten liegen bei circa 3,8 Millionen Euro, wobei Land, Kreis und VG 2,3 Millionen Euro zuschießen. 2013 zahlt die Stadt in der zweiten Rate knapp 2,9 Millionen Euro aus. Im Gegenzug fließt eine Million Euro an Fördergeld zurück. Das Museum soll Ende 2013 fertig sein.

Bahnhofsvorplatz: Die Neugestaltung dieses "vernachlässigten Bereichs" (Moser) umfasst zwei Teile. Zum einen wird die bisher trostlose Asphaltfläche des Busbahnhofs auf Vordermann gebracht. Dort werden neue Stellflächen für Autos und Haltebuchten für Busse eingerichtet. Am Rand des Vorplatzes entsteht die Erlebnisstation - eine etwa 600 Quadratmeter große Aufenthaltsfläche mit Pavillon, Spielparcours und mehr. Die Kosten liegen bei 750 000 Euro, wobei die Stadt Zuschüsse von 530 000 Euro erhält. Die Arbeiten gehen laut Moser bald los und sollen im Herbst beendet sein.

Kindergärten: Die Kitas Villa Kunterbunt und Rosa Flesch hat die Stadt schon erweitert und saniert. Diese bereits beendeten Arbeiten müssen 2013 mit einer Zahlung von insgesamt rund 335 000 Euro ausfinanziert werden. Die dritte städtische Kita Adolf Kolping wird dieses Jahr für 370 000 Euro erweitert werden. Dieses Projekt soll bis August abgeschlossen sein.

St. Fargeau-Park: Im Etat sind 290 000 Euro für die Neugestaltung vorgesehen. Moser weist darauf hin, dass sich bei diesem Projekt die Hermeskeiler Eheleute Heil privat engagieren wollen. Mit ihrer Stiftung haben sie einen Zuschuss von 70 000 Euro zugesagt. Weitere 100 000 Euro könnten von der EU kommen. Das Park-Projekt wäre eine sogenannte freiwillige Ausgabe, zu der die Stadt nicht verpflichtet ist. Daher sagt Moser: "Die Entscheidung, ob wir es verwirklichen, überlasse ich dem Rat."

Donatusplatz: Er ist in einem schlechten Zustand und müsste nach Mosers Auffassung neu gestaltet werden. Arbeiten sind dort 2013 noch nicht vorgesehen. Zur Vorbereitung sind aber Planungskosten von 20 000 Euro in den Etat eingestellt.

Die Auswirkungen: Die Kehrseite der Investitionen ist, dass die Stadt dafür bei den Banken 2,2 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen muss. Dadurch wächst der Schuldenberg bis Ende 2013 auf knapp 6,5 Millionen Euro. Nach Abschluss der Großvorhaben soll es laut Moser zwar eine "Phase der Zurückhaltung" geben. Klar sei aber, dass in einem Mittelzentrum wie Hermeskeil stets "strukturelle Investitionen nötig sind. Wir können nicht einfach sagen, dass wir zwei Jahre gar nichts machen", sagt Moser.
Extra

Rote Zahlen sind im Hermeskeiler Etat ein gewohntes Bild. Das gilt auch 2013. Der Finanzhaushalt, der das laufende Geschäft abbildet, schließt mit einem Defizit von 421 000 Euro ab. "Gegenüber dem Vorjahr ist das aber ein besseres Ergebnis", betont VG-Kämmerer Hans-Peter Lorang. 2012 gab es noch ein Minus von rund einer Million Euro. Zwar sind die Gewerbesteuern gesunken, dafür erhält die Stadt einen höheren Anteil aus den Einkommenssteuern, die ihre Bürger zahlen. Die Mehreinnahmen betragen 157 000 Euro. Auf der Ausgabenseite wird die Stadt dadurch entlastet, dass sie im Vergleich zu 2012 rund 220 000 Euro weniger Umlagen an Kreis und VG bezahlen muss. Im Etatplan vorgesehen ist eine Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern. Das hatten in der Vergangenheit CDU und FWG abglehnt. Würde der Rat die Steuererhöhung ablehnen, fehlen der Stadt 110 000 Euro an Einnahmen. Das Defizit würde auf 530 000 Euro steigen und es sei dann auch zu erwarten, dass die Kommunalaufsicht den Hermeskeiler Haushalt nicht genehmigt, so Moser und Lorang. ax

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