Kommentar Nichts Genaues weiß man eben nicht
Die Festsetzung von Gemeindeanteilen ist immer schwierig und wird rasch als unfair empfunden, wenn Anlieger plötzlich Tausende von Euro für die Sanierung „ihrer“ Straße bezahlen müssen. Aber – und das ist die entscheidende Frage – inwieweit ist es denn „ihre“ Straße?
Wer fährt, oder geht wie in diesem Fall, denn sonst noch über den Bürgersteig dieser Straße? Und wie hoch ist der Anteil der Nicht-Anlieger, die die Straße nutzen? Ganz genau lässt sich das nur mit einer Zählung der Menschen und Autos ermitteln. Das ist aber kaum möglich und würde viel Personal und Geld kosten. Wenn es ums Geld geht – und da machen fünf Prozent auch schon etwas aus – ist man aber mit bloßem Schätzen schlecht bedient. Der Kompromiss ist eine gute und vor allem faire Lösung. Die Kommunalaufsicht sollte in diesem Fall ihren Ermessensspielraum ausschöpfen. Sonst muss am Ende doch noch eine Fußgängerzählung herhalten. Denn nichts Genaues weiß man eben nicht.
hp.linz@volksfreund.de
