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Bildung
„Wir warten aufs Land“

Mit der Sanierung der Grundschule Blandine Merten in Morscheid wird erst nach der Förderzusage des Kreises begonnen.
Mit der Sanierung der Grundschule Blandine Merten in Morscheid wird erst nach der Förderzusage des Kreises begonnen. FOTO: Christoph Strouvelle
Morbach. Schulbauprojekte in der Einheitsgemeinde Morbach und im Landkreis können nicht begonnen werden. Es fehlen die Förderzusagen aus Mainz. Von Christoph Strouvelle

Die Einheitsgemeinde Morbach will nach den Kindergärten ihre Grundschulen auf einen moderneren Stand bringen. So soll die Grundschule Blandine Merten in Morscheid für 1,57 Millionen Euro saniert und die Grundschule Morbach mit zwei Aufzügen barrierefrei gestaltet werden. Anfang 2018 haben die jeweiligen Ortsvorsteher diese Projekte für dieses Jahr angekündigt. Doch weder sind die Lehrer und Schüler der Morscheider Grundschule wegen der Bauarbeiten bisher wie vorgesehen in die ehemalige Grundschule Gutenthal umgezogen, noch sind an der Morbacher Grundschule Bauaktivitäten festzustellen.

Warum ist das so? „Die Bauanträge sind gestellt, die Genehmigungen erteilt, wir warten auf das Land Rheinland-Pfalz“, sagt der Morbacher Bürgermeister Andreas Hackethal. Denn das Land hat einen Etat, das sogenannte Schulbauprogramm, in dem Zuschüsse an die jeweiligen Schulträger für Bau- und Sanierungsarbeiten aufgeführt sind. Doch die Bescheide für die beiden Grundschulen fehlen noch, sagt Hackethal.  „Dabei will die Gemeinde loslegen“, sagt er.

Das Land will noch in diesem Monat über das Schulbauprogramm 2018 entscheiden, sagt Nikolai Zaplatynski, Sprecher des Bildungsministeriums in Mainz. Dazu würden Informationen über das Programm auf dem Bildungsserver bereitgestellt. In diesem Jahr seien Projekte aus dem Landesprogramm zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Kommunalinvestitionen vorrangig gewesen, weil dieses Programm mit einem hohen Anteil an Bundesmitteln bis 2020 zeitlich befristet laufe und hier auch Förderanträge zeitnah gestellt und bearbeitet werden mussten, damit keine Mittel verfallen, sagt er.

Die anstehenden Arbeiten an der Grundschule Morbach bezüglich des Brandschutzes und der Barrierefreiheit seien baufachlich geprüft, sodass die Bewilligung jetzt entschieden wird. Das Projekt in Morscheid müsse noch baufachlich geprüft werden. Dies könne voraussichtlich bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Bei beiden Schulbauprojekten seien von der Gemeinde keine Anträge auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt worden, sagt Zaplatynski.

Doch nicht nur die Einheitsgemeinde Morbach, auch andere Schulträger warten auf Genehmigungen des Landes. So habe der Kreis 2017 drei Anträge gestellt für Arbeiten an den Realschulen plus in Bernkastel-Kues, Neumagen-Dhron und Clara Viebig in Wittlich, sagt Manuel Follmann von der Kreisverwaltung. Aufgrund der ausstehenden Bewilligungen des Landes sei mit Ausnahme eines dringlichen Brandschutzprojektes, für das ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn genehmigt wurde, bislang noch nicht begonnen worden, sagt er. Zudem weist Follmann darauf hin, dass der Kreis noch auf die Auszahlung von Landeszuschüssen in Höhe von 8,5 Millionen Euro warte, die der Kreis vorfinanziert hat. Dahinter verbergen sich laufende und bereits abgeschlossene Arbeiten an Schulen, sagt Follmann.

Warum zahlt das Land die Fördersummen in Teilbeträgen? Die Bereitstellung und Instandhaltung von Schulen ist laut Schulgesetz die Aufgabe des jeweiligen Trägers, sagt der Sprecher des Bildungsministeriums. 2018 fördert das Land Schulbauprojekte in Höhe von 60 Millionen Euro.

In den Schulbauprogrammen der kommenden Jahre und unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden Projekte bis zur maximal möglichen Förderhöhe berücksichtigt. Die Auszahlung der Förderung erfolge in Teilbeträgen, welche jährlich als Teil des Landesschulbauprogramms erfolgen, entsprechend dem Baufortschritt, sagt Nikolai Zaplatynski.