Thalfang: Dörfer in der VG positionieren sich - Kommunalreform: Unterschiedliche Meinungen zum Wechsel in Nachbargemeinden

Thalfang · Die Verbandsgemeinde Thalfang soll spätestens 2019 einer größeren Kommune angeschlossen werden. Aber auch der Anschluss einzelner Dörfer an Nachbargemeinden ist möglich. Ein Überblick.

Thalfang. Die Bevölkerung verändert sich - Menschen ziehen vom Land in die Stadt und umgekehrt. Manche Orte verlieren Einwohner, sind überaltert, andere Orte wachsen. Diese Veränderung wirkt sich auch auf die Verwaltungsstrukturen aus. Manche Gemeinden werden zu klein und müssen größeren Kommunen angeschlossen werden. Dafür hat das Land Rheinland-Pfalz die Kommunalreform entwickelt.

Die Kommunalreform: Das Konzept sieht vor, kleinere Gemeinden an größere anzuschließen, um die Verwaltung effektiver zu machen. Bereits 2014 gab es einen ersten Schritt, in dem zum Beispiel die Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach zusammengeführt wurden. Bis 2019 soll auch die Verbandsgemeinde Thalfang verändert werden. Es gab bereits vor mehreren Jahren die Idee, Thalfang an die verbandsfreie Gemeinde Morbach anzuschließen. Diese Gespräche sind damals aber an den unterschiedlichen Strukturen gescheitert (siehe Extra).

Die Bedingungen: Neben dem kompletten Anschluss einer Verbandsgemeinde können sich auch einzelne Ortsgemeinden umorientieren. Das lässt die Gemeindeordnung im Paragraf 11 "Verfahren bei Gebietsänderungen" explizit zu: "Wenn die beteiligten Gemeinden eine Gebietsänderung beantragen oder ihr zustimmen, entscheidet die Aufsichtsbehörde über die Gebietsänderung. Die Entscheidung ist im Staatsanzeiger öffentlich bekannt zu machen." Ein solcher "kleiner Anschluss" wird durch eine Verordnung des Innenministeriums legitimiert.Das Innenministerium, das die Kommunalreform durchführt, hat dazu auch aufgefordert. Grundsätzlich werde es begrüßt, wenn Gemeinden sich selbst orientieren und positionieren. Ist das nicht der Fall, erfolgt spätestens 2019 die Zwangsfusion, die letztlich der Landtag beschließen muss. Im Falle einer Zwangsfusion würde die Verbandsgemeinde Thalfang an die Verbandsgemeinde Hermeskeil im benachbarten Landkreis Trier-Saarburg angeschlossen werden, wie es das Innenministerium mehrfach unmissverständlich formuliert hat. In der benachbarten Einheitsgemeinde Morbach besteht die grundsätzliche Bereitschaft, Ortsgemeinden aus Thalfang aufzunehmen. Das hatte der Rat bereits 2012 beschlossen.


Die Varianten: Bis dahin haben können sich die Gemeinden positionieren, was sie auch tun. Mehrere Dörfer haben inzwischen ihre Absichten bekundet, sich anderen Gemeinden anzuschließen. Und auch im Kerngebiet der Verbandsgemeinde Thalfang, der historischen Mark Thalfang, machen sich die Gremien Gedanken über einen Wechsel.
Die Gemeinde Deuselbach (265 Einwohner) strebt an, sich der Einheitsgemeinde Morbach nach Paragraf 11 Gemeindeordnung anzuschließen. Das hat der Rat der Ortsgemeinde vor kurzem beschlossen (TV vom 1. Juni).
Auch die Gemeinde Gräfendhron (95 Einwohner) hat die Absicht bekundet, sich Morbach anzuschließen (TV vom 28. April). Dazu haben deren Bürgermeister Hans-Günther Steinmetz und der Morbacher Bürgermeister Andreas Hackethal bereits eine Vereinbarung unterschrieben. Die Unterschrift von Thalfangs Bürgermeister, Marc Hüllenkremer, fehlt - ebenso wie im Fall Deuselbach - noch. Denn dazu braucht er einen Beschluss seines Verbandsgemeinderates. Darüber soll erst in der nächsten Sitzung des Gremiums diskutiert werden.
Zur Mark Thalfang (insgesamt 3300 Einwohner) zählen die Dörfer Thalfang mit Ortsteil Bäsch, Deuselbach, Immert, Etgert, Gielert, Talling, Lückenburg, Burtscheid, Dhronecken, Hilscheid und Rorodt. Das sind zwölf der insgesamt 21 Gemeinden von Thalfang. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Thalfang hat in seiner jüngsten Sitzung darüber diskutiert, sich in diesem Verbund gemeinsam zu positionieren. Die Mark Thalfang zählt zu den ältesten Rechtseinheiten und wurde bereits 1112 urkundlich erwähnt. Sie existiert in diesem Verbund immer noch in Zweckverbänden im Bereich Forst und Kitas. In den einzelnen Gemeinden wird derzeit darüber diskutiert. Dem Vernehmen nach geht es dabei auch um die Variante, sich möglicherweise geschlossen der Einheitsgemeinde Morbach anzuschließen. Darüber hinaus bestand Einigkeit darüber, auch Gemeinden, die nicht zur Mark Thalfang gehören, mit einzubeziehen. Damit sind offenbar die Gemeinden Merschbach(56 Einwohner) Schönberg (234 Einwohner), Horath (471 Einwohner) und Berglicht (440 Einwohner) gemeint, die sich bislang noch nicht über deren Orientierung geäußert haben.
Heidenburg (700 Einwohner), Büdlich (213 Einwohner) und Breit (272 Einwohner) hingegen wollen sich der Verbandsgemeinde Schweich anschließen, die in der nächsten Nachbarschaft im Landkreis Trier-Saarburg liegt. Die Orte liegen geografisch sehr nah am Landkreis Trier-Saarburg. Wie Büdlichs Bürgermeister Jörg Schönenberger erklärt, liegen diese Orte am Rand des Landkreises Bernkastel-Wittlich. Dessen zentrale Orte, wie Wittlich, Morbach oder Bernkastel-Kues, seien weiter entfernt als etwa Schweich oder Trier. Viele Jugendliche besuchen auch die Schulen im benachbarten Landkreis. Nach Trier-Saarburg orientieren sich auch Neunkirchen (159 Einwohner) und Malborn (1283 Einwohner), die sich der Verbandsgemeinde Hermeskeil aus ähnlichen Gründen anschließen wollen. Zudem verweist Richard Pestemer, Ortsbürgermeister von Neunkirchen, auf die hohe Bedeutung der Selbstständigkeit der Gemeinde, die bei einem Anschluss an eine Einheitsgemeinde verloren würde.
Vor kurzem hat zudem der Landkreis Birkenfeld das Angebot gemacht, die gesamte Verbandsgemeinde Thalfang aufzunehmen. Das wiederum wird im Innenministerium in Mainz für "keine gute Lösung" gehalten. Die VG Thalfang und Birkenfeld haben nur eine relativ kleine gemeinsame Grenze. Ferner gibt es zwischen den Verbandsgemeindegebieten keine direkte Verbindung mit einer klassifizierten Straße. Schon diese beispielhaften Faktoren indizieren eine sehr geringe Verflechtung der Gebiete der beiden Verbandsgemeinden, was bei den erforderlichen Abwägungen zur Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Thalfang negativ zu Buche schlage, so Joachim Winkler, Pressesprecher des Innenministers.
Meinung

Könnte so funktionieren
Vorausgesetzt, dass die Dörfer in der Mark Thalfang sich auf einen Wunschpartner einigen, könnte die Kommunalreform so funktionieren. Die fünf Randgemeinden, die sich ohnehin der jeweiligen Nachbar-VG verbundener fühlen, sollte man nach Schweich beziehungsweise Hermeskeil ziehen lassen - das wäre bürgernahe Politik, die der Realität entgegenkommt. Fatal wäre es, bei diesem Diskussionsstand hingegen noch auf eine En-bloc-Lösung zu setzen, die alle Dörfer der Verbandsgemeinde umfasst. Das wäre für die Büdlicher, Breiter, Heidenburger, Malborner und Neunkirchener ein Schlag ins Gesicht, der gewiss nicht gut ankommt. hp.linz@volksfreund.deExtra

Kurt Kolz (60), Heidenburg: "Ich bin Heidenburger, Birkenfeld oder Morbach sind keine Optionen. Schweich als neue Verbandsgemeinde wäre eine Alternative, oder aber Hermeskeil." Philipp Judo (46), Heidenburg: "Unser Ort liegt näher an Schweich, deshalb wäre ein Wechsel in diese Verbandsgemeinde gut." Lothar Koch (83) Thalfang: "Ich gehe lieber nach Hermeskeil. Wir sind ohnehin mehr nach Hermeskeil orientiert. Denn der Ort liegt einfach näher." Klaudia Muller (52), Thalfang: "Bin gerade erst aus dem Schwarzwald hierhergezogen. Ich fände Morbach oder Hermeskeil gut. Die Bürger sollen gefragt werden." Stefan Hubert (53) Thalfang: "Ich bin der Überzeugung, dass wir am besten zu Morbach oder zu Hermeskeil passen. Schweich wäre gar keine Lösung." Sieglinde Laudes (68), Thalfang: "Morbach wäre ein guter Partner, weil ich mich da auskenne und weil es gut mit dem Bus zu erreichen ist." (hb/st)/Extra

Verbandsgemeinde oder Einheitsgemeinde: In einer Verbandsgemeinde haben die einzelnen Dörfer einen eigenen Haushalt, in dem sie ihre Einnahmen verwalten. In einer verbandsfreien Gemeinde, einer landläufig als Einheitsgemeinde bezeichneten Kommune gibt es einen Gesamthaushalt, über den der Gemeinderat abstimmt. Die einzelnen Dörfer haben keinen Haushalt, erhalten aber Zuweisungen aus dem Gesamthaushalt. Baumaßnahmen wie zum Beispiel der Bau von Windkraftanlagen oder Sportplätzen, können in Einheitsgemeinden nur über den Gemeinderat beschlossen werden. hpl

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