Koblenz: Hartes Argumentieren in Verhandlung zum Hochmoselübergang

Die Verhandlung der Klage gegen den Hochmoselübergang beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz heute stößt auf großes Interesse. Bis zu 50 Menschen verfolgen das Verfahren.

Dass der Prozess eine besondere Bedeutung hat, zeigt sich auch an der Vielzahl der Redeberechtigten, mit der die streitenden Parteien angetreten sind. Für das Land sind mindestens ein Dutzend Vertreter da, darunter Edeltrud Bayer, Leiterin des Landesbetriebs Mobilität Trier. Der klagende Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund) sitzt mit fünf Leuten am Tisch, darunter Heide Weidemann aus Erden und der Saatgutvermehrer Friedmunt Sonnemann aus Longkamp.

Nach der Mittagspause ging das Verfahren los mit einer Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses, die der Anwalt des Landes einreichte und die das Gericht akzeptierte. Dabei ging es um Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensraums der geschützten Spechtarten im europäischen Vogelschutzgebiet „Wälder zwischen Wittlich und Cochem“, durch das die B 50 neu-Trasse verlaufen soll. Anschließen wurde die Möglichkeit einer Alternativtrasse über Mülheim diskutiert. Das Land lehnte diese mit Hinblick auf den Schwerlastverkehr, für den eine Zunahme prognostiziert werde, ab.

Zur Mittagspause hatten die Anwälte der beiden Seiten das Verfahren, in dem es heute keine Entscheidung geben wird, unterschiedlich eingeschätzt. Peter Dyx, Anwalt des klagenden Bund sagte in der Pause: „Das Gericht ist sehr kritisch, auch mit uns. Viele Widersprüche wurden nicht aufgelöst.“ Der Anwalt des Landes, Dr. Bernhard Stüer, meinte: „Es ist sehr schön für uns gelaufen. Das Gericht widmet sich den Fragen mit großem Sachverstand.“

Verhandelt wird über die Klage des Bunds gegen den bereits einmal vom Land nachgebesserten Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt Platten - Longkamp.

Zu Beginn der Verhandlung hatte der Bund auf Nachfrage des Richters einem Vergleich wie beim Flughafen Hahn eine Absage erteilt. Gehe es um eine neue Trasse , sei man durchaus offen für eine Diskussion, hieß es.

Die geplante Trasse der B 50 neu zwischen Autobahnkreuz Wittlich und Longkamp führt an Platten vorbei und überquert die Mosel bei Zeltingen-Rachtig mit Hilfe des 1700 Meter langen Hochmoselübergang. Großräumig soll die Straße die Lücke schließen, die zwischen den belgischen und niederländischen Nordseehäfen und dem Rhein-Main-Gebiet besteht.

Das Gericht hat für die Verhandlung einen umfangreichen Verhandlungsplan vorgelegt. Noch ist nicht entschieden, ob das Verfahren ein oder zwei Tage dauert. Sicher ist, dass am Ende der mündlichen Verhandlung kein Urteil verkündet wird. Die Entscheidung des Gerichts werde den streitenden Parteien innerhalb von zwei bis vier Wochen schriftlich mitgeteilt, heißt es beim OVG.

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