Kommunalwahl: Offenbar keine Manipulationen in Bleialf - Ermittlungsverfahren eingestellt

Bleialf · Der Verdacht auf mögliche Wahlmanipulationen bei der Kommunalwahl in Bleialf hat sich offenbar nicht bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Trier hat das Ermittlungsverfahren gegen einen Wahlhelfer aus Bleialf eingestellt.

 Bundestagswahl, Wahl, Wahlzettel, Wahllokal, Stimmzettel, wählen, Parteien, Stimmabgabe, Wahlurne Foto: Friedemann Vetter

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(red/ch) Am Abend der Wahl hatten andere Wahlhelfer der Ortsbürgermeisterin Edith Baur über Ungereimtheiten berichtet. Es bestand der Verdacht, dass ein Wahlhelfer Stimmzettel verfälscht und so das Wahlergebnis zur Wahl des Ortsgemeinderates zu seinen Gunsten verfälscht haben könnte. Baur wandte sich daraufhin an VG-Bürgermeister Aloysius Söhngen und zeigte den Vorgang der Staatsanwaltschaft an, die ein Ermittlungsverfahren einleitete.

"Nach dem Ergebnis der umfangreichen von der Kriminalinspektion Trier geführten Ermittlungen bestehen zwar gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass 21 Wahlzettel verfälscht worden sind", heißt es vonseiten der Trierer Staatsanwaltschaft. "Bei einzelnen Stimmzetteln weichen nämlich die Schriftbilder der angekreuzten Wahlvorschläge voneinander ab. Die Wahlvorschläge sind ferner mit unterschiedlichen Stiften, zum Teil in unterschiedlichen Farben ausgefüllt worden." Mehrere Wahlzettel seien offenbar blauem Kugelschreiber und Bleistift sowie mit blauen und schwarzen Kugelschreibern ausgefüllt worden.

Doch trotz dieser Sachlage sehen die Ermittler keinen hinreichenden Tatverdacht gegen den beschuldigten Wahlhelfer oder eine andere Person.

"Keiner der vernommenen Zeugen hat die Vornahme von Verfälschungen auf den Wahlzetteln beobachtet", sagt Jürgen Breuer, der Leitende Staatsanwalt. Auch das in Auftrag gegebene Gutachten des Landeskriminalamtes zu den verwendeten Tinten habe keine Klärung bringen können. Vielmehr belegten die Aussagen mehrerer Zeugen, dass wegen des großen Andrangs die Wähler die Wahl nicht ausschließlich in den Wahlkabinen, in denen Kugelschreiber mit schwarzer Paste ausgelegt waren, durchgeführt haben. Vielmehr haben einzelne Wählerinnen und Wähler mit der Wahl bereits außerhalb der Kabinen begonnen und bei Freiwerden einer Kabine die Wahl dort abgeschlossen. Wahlhelfer haben Wählern auf Wunsch auch Kugelschreiber mit blauer Paste und Bleistifte zur Durchführung der Wahl ausgehändigt. Andere Wähler haben mit eigenen mitgebrachten Schreibutensilien die Wahlzettel ausgefüllt.

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