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Justiz
Richter ohne Roben gesucht

Eine Schöffin und ein Richter sitzen im Schwurgerichtssaal eines Landgerichts.
Eine Schöffin und ein Richter sitzen im Schwurgerichtssaal eines Landgerichts. FOTO: dpa / Friso Gentsch
Trier. Kommunen in der Region müssen Vorschläge machen für die Besetzung der Schöffen-Stellen bei den Gerichten. Die Laienrichter sollen das Vertrauen der Bürger in die Justiz stärken. Von Bernd Wientjes

Als die Vorsitzende Richterin der 1. Großen Strafkammer des Trierer Landgerichts, Petra Schmitz, am vergangenen Dienstag den Prozess gegen drei Männer eröffnet, die als falsche Polizisten Senioren abgezockt haben sollen (der TV berichtete) sitzt sie nicht allein auf der Richterbank – sondern zusammen mit einer weiteren Berufsrichterin sowie einer Frau und einem Mann, die keine Richterroben tragen. Sie sind Schöffen, also Laienrichter.

Sie helfen den Richtern bei der Urteilsfindung. Durch die Schöffen soll das Vertrauen der Bürger in die Justiz gestärkt werden. „Schöffen urteilen unabhängiger als Richter, weil sie nicht vom Fach sind und eher den Menschen auf der Anklagebank im Blick haben als die Paragrafen“, hat kürzlich der 63-jährige Wittlicher Reinhold Westhöfer dem TV erklärt. Er ist Schöffe am Amtsgericht Wittlich. Bei der Urteilsfindung verlasse er sich auf den „gesunden Menschenverstand“ und sein „Gerechtigkeitsempfinden“. Derzeit werden neue Schöffen gesucht. Und zwar für die 2019 beginnende Amtszeit, die fünf Jahre dauert. Vorgeschlagen werden die Schöffen von den Kommunen. Daraus suchen die Schöffenwahlausschüsse an Gerichten dann die Laienrichter aus. An den Schöffengerichten und Strafkammern im Bezirk des Landgerichts gibt es 128 Hauptschöffen und 128 Ersatzschöffen.

Während es einigen Orts zunehmend schwerer wird, ausreichend Bewerber zu finden, scheint es in der Region kaum Probleme zu geben, wie eine stichprobenartige Umfrage unserer Zeitung ergeben hat. Die Zahl der jeweils aus den Kommunen benötigten Schöffen wird vom Präsidenten des Trierer Landgerichts festgelegt. Für die Stadt Daun werden demnach acht Personen gesucht. Laut einer Sprecherin der Verbandsgemeinde gebe es derzeit 13 Bewerber, für die gesamte VG werden 48 Interessenten benötigt. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir genügend qualifizierte Bewerber für die entsprechenden Vorschlagslisten melden können“, heißt es auch aus der Verbandsgemeinde Gerolstein, wo 21 Bewerber gebraucht werden.

Auch in Bitburg geht man davon aus, ausreichend Bewerber – 15 müssen es sein – zu finden. Der Aufruf, sich als Schöffe zu bewerben, habe in diesem Jahr zu einer „großen Resonanz“ geführt, sagt auch Rainer Stöckicht, Sprecher der Stadt Wittlich.  Insgesamt hätten sich 36 Personen gemeldet, obwohl nur 19 Vorschläge notwendig sind. Daher müsse eine Auswahl getroffen werden. Diese erfolge durch geheime Wahl in der öffentlichen Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag. In der Stadt Trier gibt es zu wenig Bewerber. Benötigt werden dort 217 Personen, bis Dienstag, dem Ende der Bewerbungsfrist hätten sich 184 gemeldet, sagt Stadtsprecher Michael Schmitz. Ein Problem sei das aber nicht, da immer die doppelte Anzahl an benötigten Schöffen gesucht werde. Dass die Auswahl der Schöffen für ein Gerichtsverfahren mitunter auch problematisch sein kann, hat sich kürzlich bei einem Prozess gegen einen Trierer NPD-Funktionär vor dem Landgericht gezeigt. Einer der Schöffen war als Stadtratsmitglied an der Entscheidung beteiligt, den NPD-Politiker aus dem Gremium auszuschließen, und er hat als Ortsvorsteher eine Demonstration gegen einen von dem Neonazi organisierten Fackelmarsch mitveranstaltet. Die Verteidigerin des angeklagten Politikers hat den Schöffen deswegen für befangen gehalten (der TV berichtete). Der Richter hat das jedoch anders gesehen und den Antrag abgelehnt.