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Kongressabstimmung beflügelt US-Militärstützpunkt Spangdahlem

Militär : Neues Votum stärkt US-Airbase Spangdahlem

Der Verbleib der F-16-Staffel auf der amerikanischen Airbase Spangdahlem ist wieder ein Stück wahrscheinlicher geworden. Das US-Repräsentantenhaus hat dem Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt zugestimmt, die ein von US-Präsident Donald Trump angedrohtes Veto kippen könnte.

Der Entwurf des Gesetzespakets sieht unter anderem vor, dass der von Trump geplante massive Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. Dort heißt es, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre.

Ende Juli hatte Trumps inzwischen geschasster Verteidigungsminister Esper den Abzug von 12 000 US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Nach den Plänen sollte die in Spangdahlem stationierte F-16-Kampfjetstaffel nach Italien verlegt werden. Von einer solchen Verlegung könnte rund die Hälfte der rund 4000 US-Soldaten betroffen sein, die auf dem Stützpunkt stationiert sind. Die Angehörigen eingerechnet, leben und arbeiten dort fast 11 000 Menschen, darunter 740 deutsche Beschäftigte.

Der Senat soll noch in dieser Woche über den Haushalt abstimmen. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss Trump es unterzeichnen. Der Präsident hat unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Online-Plattformen und eine mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten sein Veto angekündigt. Dieses Veto könnte durch eine Zweidrittelmehrheit jeweils im Repräsentantenhaus und im Senat überstimmt werden.