1431 Unterschriften übergeben - Gemeinderat prüft Bürgerbegehren

Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens haben die Unterschriften von 1431 Männern und Frauen, die gegen die Finanzierung des Ferienparks am Bostalsee und für einen Bürgerentscheid sind, im Rathaus Nohfelden übergeben.

Nohfelden. Fünf Ordner mit Formblättern lagen auf dem Tisch im Besprechungszimmer. Knapp eine Stunde später stand fest: 1431 Unterschriften hatten Jürgen Schumacher und sein Team von etwa 20 Leuten gesammelt - rund 1300 wären notwendig gewesen, um das Vorhaben in den Gemeinderat zu bringen. In den nächsten Tagen wird nun überprüft, ob alle Unterschriften rechtmäßig sind, ob die Unterzeichner in der Gemeinde Nohfelden wohnen und mindestens 18 Jahre alt sind. Anschließend muss der Gemeinderat entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.

"Es muss zugelassen werden", gibt sich Steffen Schopper, UBNN-Sprecher im Gemeinderat, zuversichtlich. Schließlich richte sich die Fragestellung nicht gegen das Vorhaben insgesamt, sondern gegen die Finanzierung. Und da habe es - im Gegensatz zum Bebauungsplan - noch keine öffentliche Beteiligung gegeben. Bürgermeister Andreas Veit geht nicht davon aus, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt. Sollte es doch so weit kommen, ist Schopper optimistisch, dass man die Finanzierung des Ferienparks kippen kann: "Ein Bürgerentscheid wird in unserem Sinne ausgehen." 30 Prozent der Wahlberechtigten, das wären etwa 2560 Bürger, müssten dann gegen die Finanzierung stimmen.

Grund für seinen Optimismus seien die Gespräche, die er und seine Kollegen in den vergangenen zwei Monaten geführt haben. "Das waren interessante Gespräche, auch mit den Befürwortern." Allerdings habe sich auch gezeigt, dass "viele Bürger nicht annährend informiert sind über die Finanzierung". Da sieht er weiteren Informationsbedarf.

Seit 1997 gibt es im Saarland den Bürgerentscheid, der den Wahlberechtigten ein größeres Mitspracherecht gibt. Entspricht der Gemeinderat dem zulässigen Bürgerbegehren nicht, ist innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen. him

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