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150 Bürger diskutieren über ein gerechtes Beitragssystem

150 Bürger diskutieren über ein gerechtes Beitragssystem

In den nächsten Jahren will die Gemeinde Irsch zahlreiche Ortsstraßen ausbauen. Um die Kosten stemmen zu können, sollen die Bürger finanziell beteiligt werden und Ausbaubeiträge zahlen. Offen ist derzeit aber noch, welches Beitragsabrechnungssystem dem zugrunde gelegt wird.

Irsch. Der Ausbau von Ortsstraßen ist gewöhnlich teuer. Deshalb erheben die Gemeinden Ausbaubeiträge von den Bürgern. Dabei gilt etwa in Irsch: Nur Anwohner der betroffenen Straße werden zur Kasse gebeten und müssen einen so genannten Einmalbeitrag zahlen. Bei Baukosten von einigen 100 000 Euro entfällt dann schon mal eine fünfstellige Summe auf jeden Grundstücksbesitzer. Allerdings ist nach Auskunft von Ortsbürgermeister Jürgen Haag in den vergangenen 20 Jahren im Ort keine Gemeindestraße erneuert worden. Inzwischen seien etliche Verkehrswege aber in einem desolaten Zustand. Ausgebaut werden müssten etwa die Straßen Sonnenberg, Serriger Weg, In der alten Mühle, Keltergarten, Scharfenberg und die obere Zerfer Straße.

In diesem Zusammenhang steht nun das in Irsch geltende Beitragsabrechnungssystem auf dem Prüfstand. Die zentrale Frage lautet: Sollen auch künftig nur die Anwohner einer auszubauenden Straße zur Kasse gebeten werden? Die Alternative wäre, die jährlich anfallenden Ausbaukosten auf den ganzen Ort zu verteilen und von den Grundstückseigentümern sogenannte wiederkehrende Beiträge zu erheben. Diese wären im Gegensatz zur Einmalzahlung zwar viel niedriger, würden jedoch regelmäßig anfallen.

Im Vorfeld der Entscheidung, welches Abrechnungssystem in Irsch künftig greift, hat die Gemeinde die Irscher zu einer Bürgerversammlung eingeladen. Rund 150 Einwohner kamen - und einige klagten. Vor allem die wiederkehrenden Beiträge stießen auf Kritik. So erklärte Alfred Karges, Mitglied im Gemeinderat: "Vor allem Bürgern mit kleiner Rente fällt es schwer, die jährlichen Zahlungen zu leisten." Noch schwerer sei es für solche Leute aber, die viel höheren Kosten bei einmaliger Abrechnung zu begleichen, hielt ein Besucher dagegen. Ein anderer merkte an: "Bei jährlicher Abrechnung kann es sein, dass jemand zehn Jahre lang Beiträge zahlt, ohne dass die Straße, in der er wohnt, ausgebaut wird. Das ist ungerecht."

Das Argument eines Bürgers, dass "einige Irscher in den vergangenen Jahren bereits für Straßenbaumaßnahmen zahlen mussten und bei wiederkehrend Beiträgen erneut zur Kasse gebeten würden", wies Günter Reiter, Beitragssachbearbeiter bei der Verbandsgemeinde (VG) Saarburg, zurück. So handele es sich in diesen Fällen nicht um Ausbau- sondern um Erschließungsarbeiten, die die Baugebietsstraßen In der Acht, In der Lay und Ober Gebert beträfen. Die Anwohner dort seien, sofern wiederkehrende Beiträge erhoben würden, für einen noch zu bestimmenden Zeitraum von Beitragszahlungen befreit. Extra Wiederkehrende Beiträge: Vereinfacht dargestellt errechnet sich der jährlich wiederkehrende Beitragssatz nach Auskunft von Günter Reiter (VG Saarburg) so: Von den Kosten für den Ausbau einer Straße wird der Gemeindeanteil (im Schnitt 30 bis 35 Prozent) abgezogen. Der verbliebene "Nettoaufwand" wird durch die Quadratmeterzahl geteilt, die sich ergibt, wenn die Flächen aller Grundstücke im Ort addiert werden. Das Ergebnis ist der Betrag (Beitragssatz), der pro Quadratmeter gewichteter Grundstücksfläche zu zahlen ist. Reiter nennt ein Beispiel: "Kostet eine Straße 750 000 Euro und die Gemeinde trägt ein Drittel davon, verbleiben 500 000 Euro, die in Irsch auf rund 500 000 Quadratmeter Gesamtgrundstücksfläche aufgeteilt würden. Der Beitragssatz liegt dann bei einem Euro pro Quadratmeter." (hpü)