400 Grundstückseigentümer haben das Wort

In einer Bürgerbefragung in Form einer Briefwahl will der Ortsgemeinderat Irsch von rund 400 Dorfbewohnern erfahren, ob sich künftig alle oder weiter nur betroffene Grundstücksbesitzer beim Ausbau von Straßen an den Kosten beteiligen sollen. Am 27. April werden die Wahlunterlagen verschickt.

Irsch. Die rund 400 Grundstücksbesitzer von Irsch können sich entscheiden: Sollen künftig wiederkehrende Ausbaubeiträge erhoben werden oder bleibt es bei der derzeit geltenden Lösung, dass nur Anlieger einmalig für ihren Beitrag an den Kosten von Straßenausbauten herangezogen werden (der TV berichtete).

Auszählung am 7. Juni



Am 27. April verschickt die Verwaltung die Briefwahlunterlagen. Rückläufe bis 6. Juni werden berücksichtigt. Am 7. Juni werden die Stimmen ausgezählt. In der Sitzung des Ortsgemeinderates am 15. Juni steht das Ergebnis auf der Tagesordnung.

Ursprünglich sollten die Irscher am 27. März im Rahmen der Landtagswahl abstimmen. "Das war aber nicht möglich, weil keine andere Befragung im selben Wahllokal erlaubt ist", erklärt Ortsbürgermeister Jürgen Haag. Zudem wolle man sicher sein, alle auswärts wohnenden Grundstückseigentümer zu erreichen.

Grundstücksbesitzer sind gesetzlich verpflichtet, sich an den Kosten zu beteiligen, wenn es sich nicht um bloße Unterhaltungsmaßnahmen handelt. In Irsch zu 70 Prozent. 30 Prozent übernimmt die Ortsgemeinde. Bei Kreisstraßen wird nur eine Beteiligung an Gehwegen und Beleuchtung fällig.

Einmalzahlungen sind höher



"Die Sanierung unserer Straßen wird eine Aufgabe, die Jahre in Anspruch nimmt", schätzt Haag. Die Zahl der Schlaglöcher nimmt stetig zu.

Mit der Sanierung soll im nächsten Jahr begonnen werden. "Vorher sollen die Beitragspflichtigen die Gelegenheit haben, sich zwischen zwei Systemen zu entscheiden", erklärt Haag. Wiederkehrende Beiträge, die jedes Mal von allen Grundstücksbesitzern im Ort erhoben werden, wenn irgendwo im Dorf eine Straße "gemacht" wird, haben den Charme, wesentlich niedriger zu sein.

Bei einmaligen Beiträgen, die wesentlich höher ausfallen, haben die Beitragspflichtigen als Anlieger die Zahlung auf Jahrzehnte hinaus hinter sich. doth

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