An diesen Stellen regiert der Rotstift

Hermeskeil · Die Stadt Hermeskeil ist wegen des Preissprungs beim Feuerwehrmuseum in noch größere Geldnot geraten. Deshalb kommen Projekte, die an anderer Stelle geplant waren, in die Warteschlange oder sogar auf die Streichliste. Betroffen sind zum Beispiel ein ramponierter Platz, zwei Straßen und eine Archäologin. Auch 2400 Hauseigentümer bekommen wohl die Folgen des Museumsbaus zu spüren.

Hermeskeil. Die bekannte Schluss einblendung jeder Arzneiwerbung lautet: "Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker". Auch die neuerlichen Mehrkosten von 450 000 Euro beim nun insgesamt 4,8 Millionen Euro teuren Feuerwehrmuseum in Hermeskeil sind mit unangenehmen Nebenwirkungen verbunden. Schon in der Stadtratssitzung wurde darüber gesprochen, dass nun für andere Projekte das Geld fehlt. Der TV hat bei Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) nachgefragt, wo nun konkret gespart beziehungsweise zusätzliches Geld herbeigeholt werden soll.
Steuererhöhungen: In Zukunft weniger Geld ausgeben ist für die Stadt die eine Seite der Medaille. Die andere ist, "dass wir uns natürlich auch auf der Einnahmenseite Gedanken machen müssen", sagt Queck. Er sei zwar immer gegen Steuererhöhungen gewesen. "Ich muss aber die Realität zur Kenntnis nehmen und darauf reagieren", sagt der CDU-Mann. Im Frühjahr müsse der Rat über die mögliche Erhöhung der Grundsteuern diskutieren. Das würde 2400 Hauseigentümer betreffen (siehe Extra).
Donatusplatz: 25 000 Euro waren bisher im Haushalt eingestellt, um in die Planung für die Neugestaltung des Busbahnhofs einzusteigen. Diese Planungskosten wurden nun aus dem Etat herausgenommen. Nach Auffassung von Queck sollte das "auf unbestimmte Zeit" geschehen. Der Verzicht auf die Donatusplatz-Planung hängt zwar auch mit dem Museum zusammen, ist aber nicht der einzige Grund: 2015/16 kommt mit dem Ausbau der Koblenzer Straße (B 327) ohnehin eine Großbaustelle auf die Hermeskeiler Innenstadt zu. Deshalb habe es, so Queck, auch gar keinen Sinn "200 Meter weiter ein neues Fass aufzumachen" und auch am Donatusplatz aufwändig zu bauen. Nun schon aktuell eine Planung zu machen, sei auch deshalb nicht ratsam, "weil wir dann eventuell den gleichen Effekt wie beim Museum haben. Wir bekommen jetzt eine Kostenschätzung für den Donatusplatz, die dann bei der tatsächlichen Umsetzung 2018 oder 2019 womöglich nicht mehr stimmen würde."
Straßen in Abtei: Der geplante Ausbau der Kapellenstraße und der Straße Waldfrieden im Stadtteil verzögert sich. Schon im Etat 2014 waren dafür 200 000 Euro veranschlagt. Dieser Kostenansatz wird jetzt in den Haushalt 2015 übertragen. Auch bei diesem Projekt hängt die Verschiebung allerdings nicht allein am Museum. Laut Verbandsgemeinde-Kämmerer Hans-Peter Lorang hatte die Stadt für dieses Vorhaben einen Zuschussantrag gestellt, den das Land für dieses Jahr abgelehnt hat. Nun wird die Stadt einen neuen Antrag stellen, damit 2015 Geld aus Mainz fließt. Einen Ausbau der Straßen hält Queck daher erst 2015, 2016 oder 2017 für realistisch.
Grabungen am Römerlager: Dieses Jahr hatte sich die Stadt mit 20 000 Euro an den Kosten für die Ausgrabungen an der Fundstätte des ältesten Römerlagers Deutschlands beteiligt. Die Archäologin Sabine Hornung will die neuen Ergebnisse in den nächsten Wochen vorstellen. Wegen der klammen Finanzlage der Stadt steht Queck aber auf dem Standpunkt, "dass wir eine weitere wissenschaftliche Arbeit nicht bezuschussen sollten". Sprich: 20 000 Euro für neue Ausgrabungen will Queck nicht geben. Parallel dazu wird - auch im Zusammenhang mit dem Nationalpark - darüber nachgedacht, wie die Fundstelle für Besucher in Zukunft sichtbar gemacht und touristisch aufbereitet werden kann. Für dieses Projekt sollen EU-Zuschüsse angezapft werden. Queck sieht dabei wegen des Nationalparks aber vor allem die VG finanziell in der Pflicht. Der Stadtchef ist der Meinung, "dass sich auch mit einfachen Mitteln, zum Beispiel Schautafeln, eine interessante Gestaltung machen lässt. Da müssen nicht Millionen ausgegeben werden." ax

Extra

Die Stadt Hermeskeil hatte zuletzt 2013 den Hebesatz für die Grundsteuern von 350 auf 400 Prozent erhoben. Die Grundsteuer A ist eher vernachlässigbar (Einnahmen 2014: 15 000 Euro). Ein größerer Posten ist die Grundsteuer B. Das sind die Abgaben, die die Eigentümer bebauter Grundstücke bezahlen müssen. In Hermeskeil sind das 2400 Fälle. Die Einnahmen der Stadt stiegen bei der Erhöhung 2013 von 800 000 Euro auf 880 000 Euro. Laut VG-Kämmerer Hans-Peter Lorang liegt als Reaktion auf die Mehrkosten beim Museum, bereits die Forderung der Kommunalaufsicht - also der Kreisverwaltung - vor, dass die Stadt die Grundsteuer B erneut erhöhen muss. Klettert der Hebesatz um zehn Prozentpunkte, macht das in Hermeskeil etwa 22 000 Euro aus. ax

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