Anwohner müssen Straßenausbau mitzahlen

Anwohner müssen Straßenausbau mitzahlen

Der Weg über Kanzem in die Verbandsgemeinde Saarburg bleibt noch rund drei Monate wegen Ausbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt gesperrt. In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, wie die Anwohner an den Kosten des Bauprojekts beteiligt werden.

Kanzem. Der elfjährige Jonas Schafhausen radelt zusammen mit seinem Freund Robin Lippmann und seinem Bruder Fabian auf dem Mountainbike durch die Brückenstraße in Kanzem. Für die Jungs ist die aufgerissene Straße zurzeit ein Art Mountainbike-Erlebnisparcours. Genau wie die Saarburger Straße ist die Brückenstraße für den Autoverkehr noch etwa drei Monate wegen Sanierungsarbeiten gesperrt (der TV berichtete).
Erst wenn der erste Bauabschnitt in etwa vier Monaten abgeschlossen ist, wird die Straße wieder befahrbar.
Für viele Konzer, die in die VG Saarburg wollen, bedeutet das, dass sie weiterhin die Umleitung über die B 51 (Konz-Könen) nutzen müssen. Über die K 132 (Wawern) und die L 137 führt der Weg dann nach Kanzem.
Irritationen gab es zuletzt wegen der Anwohnerbeiträge für die Straßensanierung. Die hat der Kanzemer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ausgeräumt. Die Sanierung der beiden Straßen kostet rund 750 000 Euro. Die Gemeinde trägt davon mehr als 150 000 Euro. Das Land und die Verbandsgemeindewerke Konz teilen sich den Rest.
Der Gemeindeanteil wird nach dem rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetz (KAG) teilweise von den Anliegern oder den Einwohnern übernommen. Dabei handelt es sich entweder um sogenannte Ausbaubeiträge oder um wiederkehrende Beiträge (siehe Extra). Nach kurzer Diskussion hat der Ortsgemeinderat Kanzem entschieden, für den Ausbau der Ortsstraßen einmalig Ausbaubeiträge zu erheben und eine entsprechende Satzung verabschiedet.
Sanierung dauert bis Februar


Die in der Verbandsgemeindeverwaltung Konz für das Beitragswesen zuständige Mitarbeiterin Jutta Habschied-Safavi erläuterte bei der Ratssitzung, wie die Kosten verteilt sind. 104 000 Euro sind fällig für die Sanierung der Brückenstraße samt neuer Straßenlaternen. Davon übernimmt die Gemeinde 50 Prozent. Die andere Hälfte müssen die Anwohner zahlen, die von dem Ausbau profitieren. "Das macht 5,94 Euro je gewichteten Quadratmeter Grundstücksfläche", sagt Habschied-Safavi. Gewichtet bedeutet, dass die anrechenbare Grundstücksfläche für die Berechnung der Ausbaubeiträge mit dem Faktor 1,4 multipliziert wird.
Anders sieht die Abrechnung für die Saarburger Straße aus: Dort rechnet die Verbandsgemeinde mit 62 000 Euro. Auch hier übernimmt die Gemeinde 50 Prozent. Für die Anwohner bedeutete das, dass sie 2,29 Euro je gewichteten Quadratmeter Grundstücksfläche zahlen müssen.
In den kommenden Wochen werden den betroffenen Grundstückseigentümern entsprechende Bescheide zugestellt. Nach Angaben von Bürgermeister Günter Frentzen sind diese innerhalb von drei Monaten zu zahlen. Nach den Planungen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) ist mit einer vollständigen Freigabe der Ortsdurchfahrt frühestens im Februar 2012 zu rechnen.

Ausbaubeiträge sind laut Kommunalabgabengesetz (KAG) einmalige Beiträge, die die Gemeinden von Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden "für die Herstellung und den Ausbau öffentlicher Straßen, Wege und Plätze sowie selbstständiger Parkflächen und Grünanlagen" erheben können. Mit wiederkehrenden Beiträgen werden laut KAG "jährliche Investitionsaufwendungen für Verkehrsanlagen ... auf die beitragspflichtigen Grundstücke verteilt". In der Verbandsgemeinde Konz erheben die Gemeinden Oberbillig und Nittel wiederkehrende Beiträge. itz

Mehr von Volksfreund