Nittel. Das große Buddeln kann beginnen: Der Nitteler Ortsgemeinderat hat Straßenbauaufträge vergeben, deren Ausführungen bis ins Jahr 2018 reichen werden.
Das Gesamtvolumen beträgt fast 3,2 Millionen Euro, die Ortsgemeinde Nittel trägt davon knapp 1,7 Millionen Euro - dafür bekommt das Dorf neue Leitungen, Bürgersteige und eine grundsanierte Wiesenstraße zwischen den Einmündungen Im Pflanzgarten und In der Abswies. Die Leitungsarbeiten betreffen auch die Zollstraße, so dass sich die Bauarbeiten bis zur Weinstraße ausdehnen. Grundstücksbesitzer müssen wieder mit höheren wiederkehrenden Beiträgen rechnen. Damit die Beiträge nicht erneut in Bereiche von knapp einem Euro pro Quadratmeter zuzüglich 40 Prozent Vollgeschosszuschlag kommen, wie das in der Abrechnung für 2014 der Fall war, streckt die Ortsgemeinde die Arbeiten auf drei Abrechnungsjahre. Ein erster Abschlag wird noch 2016 fällig und auf die Grundstücksbesitzer umgelegt, vorausgesetzt, die Kreisverwaltung stimmt als kommunale Aufsichtsbehörde zu.
Der UBN-Fraktionsvorsitzende Ingo Müller fragte nach, in welcher Größenordnung sich die Abschläge im aktuellen Kalenderjahr bewegen würden. Dazu stellten VG-Bürgermeister Karl-Heinz Frieden und Ortsbürgermeister Peter Hein klar, dass eine Prognose unmöglich sei. Zu viele Faktoren spielten eine Rolle wie das Wetter oder der Zustand der Leitungsrohre, den man erst beurteilen kann, wenn alles frei gelegt sei.
Die betroffenen Straßenabschnitte in der Wiesenstraße und In der Abswies sowie die komplette Zollstraße erhalten zusätzlich eine neue Straßenbeleuchtung. Der Auftrag (51 000 Euro) wurde an die Firma Innogy (vormals RWE) vergeben. Nicht gesagt wurde, welcher Art die neuen Lampen sein werden.
Ein weiterer Punkt war die Zukunft des Fremdenverkehrsbeitrags. Per Beschluss des Ortsgemeinderats wird die alte Satzung aus dem Jahr 1996 inklusive ihrer Änderung im Jahr 2000 aufgehoben, da die bisherige Rechtsgrundlage im Land Rheinland-Pfalz entfallen ist. Eine neue Abgabe in Form eines Gästebeitrags soll ab dem 1. Januar 2018 erhoben werden. Wer die Abgabe zahlen soll und in welcher Höhe, darüber wird die Ortsgemeinde im kommenden Jahr entscheiden.
Neben der Zustimmung zur VG-Planung zur Ausweisung von Flächen für Windkraftwerke - Nittel ist davon nicht betroffen - diskutierte der Rat Bauanträge, die bis auf einen alle bewilligt wurden. Abgelehnt wurde eine Bauvoranfrage, auf der Ecke der Straßen Am Nussbaum/Auf dem Wiesengraben ein Mehrfamilienwohnhaus mit elf Wohneinheiten zu errichten. Dieses Vorhaben sei nicht mit dem gültigen Bebauungsplan "Südlicher Ortsrand" in Einklang zu bringen.
Für Besucher der Ortsgemeinderatssitzung hat der letzte Tagesordnungspunkt "Berichte und Verschiedenes" oft besonderen Reiz. Ortsbürgermeister Hein informierte, dass die Reparatur einiger Wirtschaftswege aufs nächste Jahr verschoben werde. Außerdem sei der Bewilligungsbescheid für den LBM-Zuschuss zum Ausbau der Wiesenstraße in Höhe von 139 468 Euro eingetroffen. Die Nachfrage von Francois Rischard (SPD), wie es um den geplanten Supermarkt stünde, wurde mit einem Schmunzeln quittiert. Peter Hein: "Wir sind auf einem guten Weg." jbo