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Bauausschuss tagt am Mittwoch trotz Pandemie

Kommunalpolitik : Bauausschuss der Stadt Saarburg tagt am Mittwoch trotz Pandemie

Im Dezember wurden die Sitzungen der Saarburger Stadtgremien aufgrund des Lockdowns abgesagt. Nun kommt der Bauausschuss am Mittwoch zusammen. Warum?

(mai) Kontakte zu reduzieren, bleibt angesichts der aktuellen Corona-Lage weiter das Gebot der Stunde. Gerade erst wurde der Lockdown, der Anfang November vrehängt wurde, bis Ende Januar verlängert und verschärft.

Da verwundert es, dass der Bauausschuss der Stadt Saarburg sich laut dem ansonsten für Januar leeren Sitzungskalender der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell am Mittwoch treffen soll. Wieso hat Stadtbürgermeister Jürgen Dixius, der noch im Dezember die Sitzungen der Stadtgremien angesagt hat, hier eine Ausnahme gemacht?

Pressesprecherin Nathalie Hartl teilt auf TV-Anfrage mit: „Die Bauausschusssitzung wird wie geplant stattfinden, da zahlreiche Bauanträge vorliegen, über die noch innerhalb der vorgeschriebenen Frist beraten werden muss.“ Andere Möglichkeiten der Abstimmung beispielsweise per Umlaufverfahren, bei dem die Kommunalpolitiker ihr Votum per Mail abgeben, oder auch eine Videokonferenz schließt Hartl (noch aus). Sie schreibt: „Die Themen sind für ein Umlaufverfahren nicht geeignet. An der Umsetzung rechtssicherer digitaler Sitzungen wird noch gearbeitet.“

Zu den Vorgaben teilt Hartl mit, dass der Bauausschuss neben dem Vorsitzenden Dixius lediglich acht stimmberechtigte Ausschussmitglieder habe und so in der Stadthalle sehr große Abstände eingehalten werden könnten. Gerechnet werde mit rund zehn anwesenden Menschen. Es sei vorgesehen, die Themen möglichst zügig zu bearbeiten. Das gelte auch für die Abwägung der Eingaben zum Bebauungsplan Taubhaus (der TV berichtete). In diesem Plan werden Eckpunkte für Hotel, Ferienappartements und Wohnungen festgelegt, die in Beurig anstelle des ehemaligen Toom-Markts entstehen sollen. Die Abwägungstabelle umfasst 88 Seiten. Die Anzahl der Zuhörer für die Ausschusssitzung hat die Verwaltung auf 15 begrenzt. Der Einlass werde erst zum Beginn der öffentlichen Sitzung möglich sein.

Die ursprünglich für diesen Donnerstag geplante Stadtratssitzung wird am Donnerstag, 4. Februar, stattfinden. Hartl erklärt: „Die Sitzung war schon im Dezember terminiert worden und wird nun wegen der Verlängerung des Lockdowns verschoben.“ Ansonsten stehen auch für Februar noch keine weiteren Termine im Kalender der VG. Ob das so bleibt, steht laut Hart noch nicht fest. Auf keinen Fall werde im kommenden Monat der reguläre Sitzungsbetrieb laufen.

Die öffentliche Sitzung des Saarburger Bauausschusses in der Stadthalle beginnt um 15.30 Uhr. Neben der Änderung des Bebauungsplans Taubhaus  steht der Flächennutzungsplan für dieses Gebiet auf der Tagesordnung, außerdem Bauanträge und Auftragsvergaben für die Sanierung des Küchenhauses auf dem Kasernengelände und den Ausbau der Saarbrücker Straße.