Bauen für die Kinderbetreuung
Ab August 2013 haben alle Kinder ab einem Jahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Stadt und die Verbandsgemeinde Konz arbeiten zurzeit an der Umsetzung der Vorgaben vom Bund. 2010 hat die Stadt Konz dafür 2,3 Millionen Euro investiert.
Konz. Familie und Beruf zu vereinbaren, soll künftig leichter werden. Deswegen hat der Bundestag im September 2008 mit dem Kinderförderungsgesetz beschlossen, dass alle Kinder ab dem Alter von einem Jahr ab dem 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreungsplatz haben.
Bis dahin will die Bundesregierung deutschlandweit für 35 Prozent der Kinder, die jünger als drei Jahre sind, einen Kita-Platz bereitstellen (siehe Extras zur Situation in der Stadt und der Verbandsgemeinde Konz).
Bei der Umsetzung dieses Anspruchs fühlen sich die Kommunen alleingelassen. "Die gesetzlichen Regelungen hinsichtlich des Anspruchs auf einen Betreuungsplatz zwingen uns, hier hohe Ausgaben zu leisten", sagt Bürgermeister Karl-Heinz Frieden. In der Stadt Konz seien allein im Jahr 2010 4,7 Millionen Euro für den Kita-Ausbau investiert worden. Abzüglich der Zuschüsse von Bund, Land und Kreis trägt die Stadt selbst davon 2,3 Millionen Euro.
Profitiert haben davon das Haus für Kinder und die Kindergärten Arche Noah, Niedermennig, St. Johann sowie Roscheid. "Die Geldmittel fehlen natürlich an anderer Stelle", sagt Frieden. Dennoch halte er es für wichtig, die Voraussetzungen der Kinderbetreuung optimal zu gestalten.
Nachbesserung ist unumgänglich
Das ist allerdings noch nicht überall in der Verbandsgemeinde Konz der Fall. "Wir brauchen ganz dringend Plätze für unter Dreijährige", sagt Theresia Müller, Leiterin der Kita Kastanienvilla in Oberbillig. "Durch die beengten Verhältnisse hier ist das nicht machbar."
Die Räume der Kita sind über vier Etagen - vom Keller bis ins Dachgeschoss - verteilt. Müller hätte auch gerne Ganztagsbetrieb. Allerdings ist kein Platz für eine Küche da. "Fakt ist: Es gibt den Bedarf in Oberbillig. Wir hoffen, dass bis April ein Konzept da ist", sagt sie.
Dass dieses Konzept umgesetzt werden soll, steht fest. Wo das Geld dafür herkommt, ist noch nicht klar.
44 Millionen Euro Schulden bei Stadt und VG
Im Hinblick auf die Haushaltslage weist Frieden darauf hin, dass viele Kommunen in Rheinland-Pfalz in einer Resolution sowohl Land als auch Bund darauf hingewiesen haben, dass Nachbesserungen unumgänglich sind. "Wir hoffen natürlich, dass sich da einiges ändern wird", sagt er.
Ein Ansatzpunkt ist laut Frieden das Konnexitätsprinzip, das im Grundgesetz verankert ist. Nach diesem Prinzip muss das Land Kosten der Kommunen übernehmen, wenn es Aufgaben an sie überträgt. Frieden appelliert nun an das Land, die Interessen der Kommunen beim Bund zu vertreten und so Nachbesserungen bei der Kita-Finanzierung zu ermöglichen.
Eine Finanzspritze könnte sowohl die Stadt als auch die Verbandsgemeinde gebrauchen. Die VG hat zurzeit 18 Millionen Euro Schulden, in der Stadt Konz sind es rund 26 Millionen Euro.
Extra
Kinderbetreuung in der Stadt Konz: Insgesamt stehen 703 Kindertagesstättenplätze zur Verfügung - davon für Drei- bis Sechsjährige 591, für Zweijährige 68, für Krippenkinder 34 Plätze sowie 10 Förderplätze. Laut Geburtenstatistik werden für Drei- bis Sechsjährige bis Juli 2011 659 Plätze benötigt. Die Zahl der Zweijährigen lag 2009 bei 167 und für Einjährige bei 174. Es ist vorgesehen, weitere 30 Plätze für Zweijährige und 33 Plätze für Einjährige zu schaffen. Somit gäb es 98 Plätze für Zweijährige und 77 Krippenplätze. (cmk)
In der Verbandsgemeinde Konz sollen die Kindergärten in Wasserliesch, Oberbillig, Nittel, Wiltingen und Tawern erweitert werden. Dort können die Gesamtbaukosten noch nicht beziffert werden. Bisher liegen lediglich für zwei Baumaßnahmen Kostenschätzungen in Höhe von rund 1,2 Mio Euro vor. In der Verbandsgemeinde Konz stehen insgesamt 590 Kindertagesstättenplätze zur Verfügung, davon für Drei- bis Sechsjährige 538 Plätze, für Zweijährige 30 Plätze, für Krippenkinder 22 Plätze. Hier werden laut Geburtenstatistik für Juli 2011 472 Plätze für Drei- bis Sechsjährige benötigt. 2009 gab es 125 Zweijährige und 111 Einjährige. Für Zweijährige sollen 28 neue Plätze, für Einjährige 27 geschaffen werden. Dann ständen insgesamt 58 Plätze für Zweijährige und 49 Krippenplätze zur Verfügung. (cmk)
