Beuren muss bescheiden bleiben

BEUREN. "Sehr bescheiden" sind die Investitionspläne der Gemeinde Beuren im Jahr 2006. Die unverändert schlechte Kassenlage lässt der Kommune aber auch keine andere Wahl. Deshalb, sagt Ortsbürgermeister Manfred Köhl (SPD), "geht der Kampf um Windkraft auch weiter".

"Wo kein Geld da ist, ist auch nicht viel zu machen." Diese nüchterne Aussage von Manfred Köhl charakterisiert den Haushaltsplan, den der Beurener Rat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig angenommen hat. 257 304 Euro fehlen 2006 in der Kasse, wobei es vor allem die vorgeschriebene Abdeckung von alten Fehlbeträgen aus den Vorjahren ist, die die Kommune als dicksten Brocken vor sich herschiebt und sie immer weiter in die roten Zahlen rutschen lässt. "An unserer Finanzsituation wird sich auch in Zukunft kaum etwas ändern. Es sei denn, es werden durch den Bau eines Windparks nachhaltige Einnahmen zugebilligt", sagte Köhl. Bekanntlich steht aber vor allem der regionale Raumordnungsplan, der Beuren als Windkraft-Standort ausschließt, diesem Ansinnen im Weg. Ans Aufgeben denken Köhl und sein Rat aber nicht. "Der Kampf geht weiter", kündigte der SPD-Politiker an. Will heißen: Beuren wird weiter auf dem juristischen Weg dafür streiten, dass sich auf dem Gemeinde-Territorium sieben Windräder drehen dürfen. "Durch das Verbot gehen der Gemeinde jedes Jahr 210 000 Euro verloren. Die eigentlichen Leidtragenden sind aber die Bürger. Denn weil uns das Geld fehlt, können wir nicht investieren", betonte Köhl. Verschärft werde die finanzielle Misere aber noch durch einen anderen Umstand. "Es gilt das alte Sprichwort, dass den Letzten die Hunde beißen", prangerte Köhl den beinahe "unersättlichen Zugriff der kommunalen Gebietskörperschaften" an. Diese Kritik an den Umlageforderungen von Kreis und Verbandsgemeinde versuchte Köhl im Rat mit Zahlen zu belegen. 2004, so der Gemeindechef, hatte Beuren von Steuereinnahmen von 390 000 Euro noch 81 000 Euro behalten dürfen. 2006 habe sich die Situation auf der Haben-Seite mit 435 000 Euro zwar deutlich verbessert. Nach Abzug der Umlage bleiben aber gleichwohl nur 82 000 Euro in der Gemeindekasse. "Und davon sollen wir ein Dorf mit zwei Ortsteilen unterhalten", sagte Köhl kopfschüttelnd. Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) hielt dieser Argumentation jedoch ebenfalls Zahlen entgegen. "2002 hatten wir bei einem Hebesatz von 37,9 Prozent in etwa das gleiche Umlageaufkommen wie 2005 bei einem Hebesatz von 45 Prozent." Der Rathaus-Chef erinnerte zudem an die rund 330 000 Euro, die die VG 2006 in die Sanierung der Beurener Schulturnhalle stecken wird. Doch sind möglicherweise auch eigene Fehler schuld an den finanziellen Problemen? Die Kritik, die in der Vergangenheit häufiger an der Beurener Haushaltspolitik laut wurde, wies Köhl deutlich zurück. "Wenn wir in Prosterath die Straßen nicht ausgebaut hätten und in Beuren nicht das bitternotwendige Bürgerhaus stehen würde, dann wären wir zwar schuldenfrei. Wir hätten im Dorf aber auch nichts zu bieten." 2006 wird jedoch in Beuren auf kostspielige Investitionen verzichtet. Die Beseitigung einer Engstelle in der Dhrontalstraße wurde zwar im vorigen Jahr mehrfach im Rat diskutiert. Doch bei den dafür notwendigen Grundstücksverhandlugen wichen die Eigentümer beim Kaufpreis nicht von Forderungen ab, die der Rat als "überzogen" betrachtet. Zudem hätte der vom Landesbetrieb Straßen- und Verkehr (LSV) Trier als zwingend notwendig erachtete Bau eines einseitigen Gehwegs für die Anlieger der Dhrontalstraße Ausbaubeiträge von insgesamt rund 20 000 Euro bedeutet. "Wir sollten deshalb für dieses Projekt zunächst den Aktendeckel zumachen", betonte Köhl und erhielt dafür die einstimmige Rückendeckung des Rates. Aus diesem Grunde wird Beuren 2006 nur eine größere investive Ausgabe tätigen, die dazu nur vorbereitenden Charakter hat. Für Tennenplatz und Klubhaus des SV Beuren, die beide im Gemeindeeigentum sind, soll für 5000 Euro ein Sanierungskonzept auf den Weg gebracht werden. Die Gesamtkosten für dieses Projekt schätzt Köhl auf zirka 50 000 Euro. Geplant sei, dass bis 2008 ein Förderantrag gestellt und vielleicht sogar schon bewilligt ist".